Vaterland

Merkel – Die Vaterlandslose Gesellin

Mit „Vaterlandslose Gesellen“ hat man früher die Sozialdemokraten und Sozialisten beschimpft. Das hatte weniger damit zu tun, dass sie unpatriotisch waren, das waren auch andere Gruppen, es bedeutete wortwörtlich, dass diese kein Vaterland haben. Wer an den Sozialismus glaubt, mit Ausnahme natürlich der expliziten National-Sozialisten, hat kein Vaterland, kennt kein Volk und keine Nation, sondern ist der Internationalen verpflichten, Klasse statt Volk. Merkel, da bin ich mir sicher, ist keine Sozialistin, wenn dann eine Sozialdemokratin, aber im heutigen Sinne, nach dem Godesberger Programm. Ein wirkliches Klassenbewusstsein, oder eine gezielte Klassenpolitik will ich ihr und ihren Genossen in der Regierung gar nicht nachsagen. Das Problem liegt anders, aber mit starkem Bezug zum Sozialismus.

 

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Photographer: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

 

Die frühen Jahre der Kanzlerin sind in der aktuellen Diskussion, in der sie erstmals wirklich Gefahr läuft ihren eisernen Griff vom Thron lösen zu müssen, absolut nicht präsent. Sie verdienen aber eine Betrachtung, denn die prägenden Jahre von Kindheit und Jugend gehen an niemandem spurlos vorbei. Angela Merkel ist die Tochter eines seltenen Exemplars, eines BRD-Bürgers, der in die DDR übergesiedelt ist. Man kann sich also nicht vorstellen, dass der Haushalt sehr systemkritisch war. Im Gegenteil. In ihrer Schulzeit und auch an der Universität wird sie als sehr gut integriert und unauffällig bezeichnet. Der ungewöhnlichste, unangepassteste Vorfall ihrer Kindheit ist eine kirchliche Konfirmation, statt einer Jugendweihe, nicht sehr verwunderlich für einen Pfarrershaushalt. Aber all das ist kein starkes Argument dafür, dass sie tief drin eigentlich die Wiedergeburt von Erich Honecker ist. Ihre Angepasstheit, sowie ihre Teilnahme in der FDJ, auch als AgitProp Beauftragte, sind schlichtweg Überlebensstrategien in einer Diktatur. Es gibt genauso wenig Anzeichen für eine besondere Regimetreue. Entscheidend ist nicht, was sie in ihrer Zeit in der DDR gelernt hat, man kann immer das Gelernte in Frage stellen. Ihre Zeit im Demokratischen Aufbruch scheint das zu bestätigen. Entscheidend ist was Merkel nicht gelernt hat.

Der Sozialismus ist Leitidee der DDR gewesen und mit ihm der internationale Gedanke und die Bürokratie. Im Denken der SED-Führung war ihr Land eine Verwaltungseinheit im Rahmen der Diktatur des Proletariats. Selbst wenn die alten Männer im Staatsrat nur machthungrig waren und nicht an ihren eigenen Mist geglaubt haben, blieb der Nationalgedanke dennoch vollständig außen vor, besonders im geteilten Deutschland. Es ist schwer vorstellbar, dass Angela Merkel die Nation jemals als eigenständigen, zu verteidigenden Wert kennen gelernt hat. Eine Regierung ist für sie, das zeigt sich in ihrem Verhalten an der Spitze gerade jetzt, die aktuelle Verwaltung eines Gebietes, dass der historische Zufall ihr anvertraut hat.

Das Problem betrifft nicht nur sie. Das Tabu des Nationalgedankens nach dem zweiten Weltkrieg war, wenn auch nicht als Staatsräson, auch in der BRD präsent und wurde durch die 68er-Revolution, auf dem Sozialismus aufbauend, immer weiter in den Mainstream geschoben. Damit hat dieser Gedanke auch andere deutsche Politiker ihrer Generation und teilweise auch älteren Baujahrs (z.B. Schäuble) stark beeinflusst. Auf deren ideologische Prägung bin ich bereits einmal, auf die EU bezogen, eingegangen. Begreift sich eine herrschende Klasse oder Gruppe nur als Verwalter, dann ist es ihr nicht zu verdenken, dass sie die Verwaltung auch über die nationale Ebene, zum Beispiel in die EU oder UN, verschiebt, so lange sie ein Mitspracherecht dabei behalten oder diese Institutionen sogar dominieren.

Wichtiger, um auf die Asyl-Debatte zurückzukommen, ist das vollständige Fehlen eines Gefühls dafür was eine Nation eigentlich ist. Sie ist nicht ein Zufallsgebilde, eine willkürlich gezogene Linie auf der Karte. Eine Nation ist eine Schicksalsgemeinschaft. In einer Nation kann ich meinem Nachbarn mehr trauen als ohne sie, denn ich kann erwarten, dass er mit einem Wertekanon aus gemeinsamer Literatur und Kultur, der gemeinsamen Erfahrung früherer Generationen und gemeinschaftlich erarbeiteter Geschichtsinterpretation, ausgestattet ist und diesen selbstverständlich lebt und mir ohne Sprachbarrieren im Zweifelsfall kommunizieren kann. Dadurch entstehen nationale, kulturelle Eigenheiten. Die Briten reagieren anders als die Deutschen, die Deutschen anders als die Franzosen, die Franzosen anders als die Spanier auf alles von einer sonntäglichen Ruhestörung bis auf eine Kriegserklärung. Dies ist grundsätzlich für Neuankömmlinge erlernbar, so etwas nennen wir Integration.

Wenn Angela Merkel aber nicht mit diesem Gedanken aufgewachsen ist, und es ist sicher, dass das nicht geschehen ist, dann steckt das in ihr auch nicht drin. Dann ist der gesamte Grundgedanke abwesend, egal ob sie sich später mal damit beschäftigt hat. Es fehlt nicht nur am Glauben an gewisse deutsche Eigenheiten oder gar eine Leitkultur, sondern an das ganze Konzept. So wie ein atheistisch aufgewachsenes Kind nicht nur nicht evangelisch oder katholisch ist, sondern Religion als Ganzes nicht kennt. Somit sieht sie Deutschland, alle Deutschen und auch die Asylbewerber als im Grunde völlig gleich. Unbeschriebene Blätter, die sie nahezu mechanisch verwalten kann. Die Deutschen werden ihre Neumitbürger schon lieben, wenn sie nur die richtigen Knöpfe drückt, der Fachkräftemangel und die Kinderarmut werden schon gelöst, wenn sie nur den Bevölkerungsschwund 1:1 ersetzt und die Asylbewerber werden sich schon alle ohne große Probleme integrieren, wenn man nur die richtigen Maßnahmen ergreift. Wir schaffen das!

Bis vor wenigen Tagen hätte ich Angela Merkel diesen Vorwurf wahrscheinlich nicht gemacht. Aber ihre Aussage, dass es nun einmal nicht in ihrer Macht liegt wer über die Grenzen kommt, ist einfach nicht zu ignorieren. Genau wie die vorherige, extrem arrogante Bemerkung, dass es ihr egal sei, ob sie Schuld an der Krise habe. Angela Merkel hat nicht nur kein Gefühl dafür, dass sie die Kanzlerin der Deutschen ist und ihnen und auch ihrer kulturellen Bewahrung, oder zumindest nicht Gefährdung verpflichtet ist, sie weiß gar nicht, dass es so was überhaupt gibt, dass das erwartet wird. Sie hat nicht das falsche Vaterland, oder ein europäisches, sie hat gar keins.

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Vertrauen, Frieden & Freiheit – Danke liebe Nation

Glaubt man dem allgemeinen Zeitgeist, dann haben wir die Nation überwunden. Wir befinden uns im post-nationalen Zeitalter, in dem überstaatliche Gebilde, wie die EU, uns endlich von dem veralteten Gesellschaftsmodell erlösen, dass doch so viele Kriege und so viel Leid über die Welt gebracht hat. Das geschieht in einer völligen Verkennung der historischen Tatsachen, willentlich oder durch Unwissen und mit totaler Rückendeckung der Politik, der Medien und der akademischen Eliten. Dies ist ein Plädoyer für den historisch einmaligen Garanten von Frieden, Freiheit und Sicherheit, den Nationalstaat!

Haben marodierende Horden heute Ihr Haus niedergebrannt? Bald steht eine Wahl an, haben Sie schon Vorräte angelegt und einen Bunker gebaut? Haben Sie Angst um ihr Leben, wenn Sie in ein anderes Bundesland reisen? Hat ein wütender Mob aus Protestanten ihre Fronleichnamsprozession angegriffen? Nein? Dann danken Sie schleunigst den Vätern (ja es waren fast nur Väter) des Nationalstaates.

In den Jahrtausenden der Menschheitsgeschichte haben sich alle Menschen in einer oder anderen Art und Weise versucht zu identifizieren. Vermutlich war die Familie, beziehungsweise der Clan, die früheste Form einer solchen Identifikation. Aus den Clans wurden die Stämme. Mit dem Aufstieg der großen Zivilisationen und deren Eroberungszüge weit über die Stammesgrenzen hinaus wurde für viele Jahrtausende eine Doppelidentität zur Realität. Man identifizierte sich einerseits als Untertan eines Fürsten oder Königs, andererseits als Anhänger einer (oft Staats-)Religion.

So blieb es lange, so lange, dass dieses Identitätskonstrukt zu einer absoluten Selbstverständlichkeit wurde. Wie bei so vielem, dass wir als selbstverständlich hinnehmen (Steuern, der öffentlich rechtliche Rundfunk, Günther Jauch, die CDU), wurde es genau deswegen nicht hinterfragt. Es lohnt sich also eine kurze Retrospektive:

  • Der Untertan ist ein fatales Identitätskonstrukt. Einerseits bindet es die Untertanen an eine einzelne Person. Dem König nicht Folge zu leisten ist in diesem System nicht nur gefährlich, es wirft den freiheitsliebenden Menschen auch in eine echte Identitätskrise. Nur die fundamentalsten Werte stehen im Zweifelsfall über der Loyalität zum Herrscher, nur wenn das Wohl der Familie, oder der Glauben direkt im Widerspruch zur Politik stehen, kann so etwas wie Widerstand aufkommen. Selbst dann handelt es sich um eine extrem individualisierte Form des Freiheitsstrebens. Wer hilft schon seinem Nachbarn in einer zu 99% zum Scheitern verurteilten Rebellion, weil irgendein Prinz dessen Tochter entehrt hat, oder ähnliches.
  • Hinzu kommt der Krieg. Identifiziere ich mich mit einem Anführer, muss ich mich mit seinen Zielen gemein machen, oder ihnen zumindest nicht widersprechen. Wenn also der Fürst von Hintertupfingen gegen den Graf von Vordertupfingen Krieg führt, dann habe ich als Untertan dies zu erdulden, im Zweifelsfall habe ich selbst zu kämpfen. Es gibt keine grundsätzliche philosophische Rechtfertigung dafür, ihm die Rechtmäßigkeit dieses Krieges abzusprechen, nicht nur in der Wahl des Gegners, sondern überhaupt durch die unbedingte Unterordnung unter den Herrscher.
  • Die Religion dominierte zu weilen die die Authorität des Adels, was dieser aber schnell dadurch kompensieren konnte, dass sich die jeweiligen Authoritäten zum fidei defensor, also zum Verteidiger des Glaubens ausriefen. Bedeutsam wurde die Glaubensidentität erst in der frühen Neuzeit, nach der Reformation. Kriege unter Herrschern, Aufstände von religiösen Minderheiten, etc. erreichten 1618-48 im Dreißigjährigen Krieg ihren traurigen Höhepunkt. Nicht der Nationalgedanke, sondern Konfessionen innerhalb Deutschlands töteten (prozentual gesehen) mehr Menschen als der erste und der zweite Weltkrieg zusammen.

Und dann kam die Französische Revolution und mit ihr eine echte Identitätskrise. Nachdem man den König geköpft hatte, war es nicht mehr möglich sich als Untertan zu identifizieren. An seine Stelle trat eine neue Idee, die der Nation. In Frankreich war das Gemenschaftsgefühl vor allem durch die Identifikation mit den revolutionären Idealen gegeben. Auf welch unsanften Beinen dieses Denken noch stand wurde mit der schnellen, aber nur zeitweiligen, Rückkehr des Untertanendenkens unter Napoleon deutlich.

Und dann? Die alte Welt lag in Trümmern. Weite Teile Europas hatten die neue Idee der Nation kennengelernt und formten ihre eigenen Gedanken. In Deutschland führten die Burschenschaften ab 1815 diese Bewegung an. Es ist kein Zufall, dass man von Nationalliberalen spricht, dass Freiheit und Nation gleichzeitig auf die politische Bühne traten. Was machte den Nationalstaat so attraktiv?

  • Der Nationalstaat identifiziert sich automatisch durch die Masse, entweder alle Angehörige der Kulturgruppe oder den Einwohnern eines bestimmten Gebietes. Die unbedingte Anerkennung eines Herrschers über dieses Gebiet ist nicht zwingend (auch wenn sie in der Praxis immer wieder anerkannt wurde). Es ergibt sich automatisch die Frage, warum die Volksgemeinschaft nicht an der Regierung beteiligt sein sollte, man ist ja nun nicht mehr nur z.B. Untertan des deutschen Kaisers, sondern Deutscher. Um diese Regierungsbeteiligung zu gewährleisten muss es Freiheiten geben, da eine Massenpolitik ohne Versammlungs-, Presse- und Meinungsfreiheit nicht möglich ist. Der Nationalstaat gerät somit zwingend in den Konflikt mit der authoritär herrschenden Klasse. Die Geschichte hat gezeigt, dass sich im Westen immer der Nationalstaat durchgesetzt hat, an manchen Orten früher, an manchen später.
  • Die innere Freiheit ist in einem viel höheren Ausmaß gewährt. Zunächst dehnt sich in der Regel die Nation auf ein größeres Territorium aus, als die vorhergegangenen Einzelstaaten. Nur wenige Nationen waren auch vor ihrer Staatwerdung ein zusammenhängendes Territorium. Es fallen somit nicht nur viele Herrscher weg, die potentiell Krieg gegeneinander führen könnten, es entfällt auch jedwede Feindschaft, die mit der Loyalität zu diesen Herrschern einher gehen könnte. Auch andere Unterschiede glätten sich mit jeder Generation zunehmend. Die einigenden Eigenschaften, die ein Nationalvolk zunächst identifizieren, müssen zwingend auf nahezu alle Bürger zutreffen. Also bei den Deutschen zum Beispiel die gemeinsame Sprache und der Kanon auf dem diese basiert. Je mehr Menschen sich mit der Nation identifizieren, statt mit Dingen wie Religion, Konfession oder Heimatort, desto mehr Menschen nehmen sich gegenseitig als Brüder und Schwestern wahr, gegen die sie dann per Definition ein grundsätzliches Vertrauen aufbauen. Dieses Vertrauen schafft inneren Frieden, senkt die Notwendigkeit von Interventionsmaßnahmen des Staates (erhöht somit die Freiheit) und ist auch Grundlage einer florierenden, überregionalen Wirtschaft.
  • Auch nach Außen ist der Nationalstaat entgegen seines Rufes ein starkes Werkzeug für den Frieden. Zunächst einmal ist zu Bedenken, dass fast alle Nationalstaaten sich in den letzten 200 Jahren zu Demokratien entwickelt haben. Noch nie haben zwei Demokratien gegeneinander Krieg geführt. Dies wird der Demokratie oft als großer Verdienst gewertet, dem Nationalstaat erkennt man aber den Verdienst die Demokratie hervorgebracht zu haben meist ab. Auch fallen die internen Rechtfertigungen für Kriege vielfach weg. Ein König konnte noch für Ruhm, Reichtum oder Erbansprüche Kriege führen, Nationalstaaten können diese Kriege nicht so rechtfertigen, zumindest nicht im Rahmen des Nationalgedankens. In schmerzhaften Kriegen haben sich die westlichen Staaten konsolidiert, die in fast jedem Fall durch das vorherige Ignorieren der Wünsche nach nationalstaatlicher Einheit (mit-)ausgelöst wurden. Heute sind die Staatsgrenzen der westlichen Welt fast immer identisch mit den Volksgrenzen, wenn dies auch teilweise mit Zwangsumsiedlungen erreicht wurde. Es gibt heute zwischen den Staaten Europas kaum Kriegsgründe, die durch den Nationalstaat gerechtfertigt werden könnten und selbst da wo sie existieren, wirkt die Demokratie mildernd.

Also Danke lieber Nationalstaat. Bayern und Preußen sind vor 200 Jahren noch regelmäßig in Kneipen aufeinander los gegangen, Evangelische und Katholiken haben noch in der Nachkriegszeit auf dem gemeinsamen Schulhof ihrer getrennten Schulen riesige Prügeleien angezettelt. Heute ist davon nichts als Folklore übrig. Es hat einige Generationen gebraucht und schmerzliche Erfahrungen um dies zu erreichen. Und nun versucht man genau das wieder kaputt zu machen. Durch Multi-Kulti, der Aufspaltung unserer Kultur zurück in viele kleine Gruppen. Durch das stetige in den Dreck ziehen des Nationalstaates und damit der Suche nach neuen Identifikationsmöglichkeiten. Durch die forcierte europäische Integration, die einerseits nicht nur nicht aus dem Volk kommt, sondern erneut den Glättungsprozess (sollte er in einem europäischen Gebilde möglich sein) an den durchaus gewalttätigen Anfang zurücksetzt und dank völlig schwammiger Definitionen „Europas“ tatsächlich wieder neue Kriegsgründe liefert, auch für Dritte. Davor sollten wir Angst haben