Russland

Menschen mögen gleich sein, Kulturen sind es nicht

Eigentlich wollte ich meine Leserschaft ein paar Wochen mit Archivartikeln abspeisen, die Uni nötigt mir zur Abwechslung mal eine Menge Aufmerksamkeit ab. Aber leider sind in den vergangenen Tagen einige Dinge passiert, die mich veranlassen einen Artikel zu beenden, der schon länger in meinen Entwürfen liegt:

Die letzten Tage waren widerlich, einfach nur abartig, abstoßend und widerlich. Vorletzte Nacht wurden von einem IS-Anhänger zwei französische Polizisten erstochen, was schon fast zur Nebenmeldung wird, im Kontext des feigen Anschlags auf einen Schwulenclub in Orlando am Tag davor, ebenfalls IS. Und einen Tag davor prügelten sich Russen und Engländer in Marseille wie wilde Affenhorden, inklusive einem (wiederbelebten) Todesopfer. Da Aufnahmen der IS-Attentate (noch) nicht vorliegen, bleibt mir das Bild der Russen, die zu fünft auf den am Boden liegenden Engländer eintreten und -prügeln, als das abartigste Bild des ganzen Wochenendes im Kopf. Und noch kurz davor hat die Antifa einen Aktivisten der Identitären Bewegung per Steinwurf ins Koma geschickt, währenddessen wurde in Göttingen ein Verbindungsstudent mit Säure angegriffen und liegt im Krankenhaus. Mich persönlich überrascht es, dass noch niemand die islamistische Gewalt mit den Exzessen der Europäer relativiert hat, denn dieses eine Mal wäre zumindest die Inbezugsetzung angebracht.

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Wir können das Ganze, wie es besonders bei den islamistischen Attentätern bereits versucht wird, als die Einzeltaten von verwirrten Individuen darstellen. Doch das greift zu kurz. Rein rechtlich gesehen ist jeder Täter nur ein Einzeltäter, bestenfalls gibt es Helfer, Mitwisser, Auftraggeber etc. doch zum Beispiel die Kugeln in Orlando wurden jedes einzelne Mal von einem Individuum verschossen, der nach jedem Knall die Möglichkeit gehabt hätte zu stoppen. Letztendlich ist der Mensch immer selbst für seine Taten verantwortlich, denn er ist der der sie ausführt, der der sie beenden kann. Aber wer die angeborene rote Linie, die ureigene menschliche Hemmung einen anderen Menschen weder zu verletzen noch zu töten, überschreitet, der tut das nicht zufällig, besonders nicht mit Vorsatz. Was also hat sowohl den Moslem in Orlando als auch den Russen in Marseille zu seiner äußerst brutalen Aktion motiviert? Die Antwort lautet: Kultur.

Wer, wie es immer noch geschieht, Ethnien oder Rassen erstens scharf abgrenzt und diesen dann zweitens die inhärente Eigenschaft der Gewalttätigkeit zuschreibt, der bekommt zur Zeit ein Problem. Denn wer die genetischen, oder von mir aus rassischen Gemeinsamkeiten zwischen prügelnden Russen und Engländern einerseits, oder den im Namen Allahs mordenden Männer und Frauen von den Phillipinen bis nach Schweden finden will, dem wird es schwer fallen seine These zu belegen. Welche genetische Gemeinsamkeit(en) genau den frischen britischen Konvertiten und den afghanischen Selbstmordattentäter vereinen würde mich wirklich interessieren. Nein, was den islamistischen Attentätern gemein ist, ist der Islam. Wenn wir sehr großzügig sein wollen (will ich nicht) ihr Islamismus. Was den Hooligans gemein ist, ist die Hooligankultur.

Bei Hooligans und Moslems handelt es sich jeweils nur um einen Aspekt der kulturellen Identität einer Person. Niemand ist nur Moslem oder Hooligan. Man ist auch Afghane, Engländer, Mann, Frau, Vater, Sohn, etc. Um über Kulturen im Allgemein zu sprechen ist es deshalb hilfreich zunächst die Subkultur anzusehen. Niemand hat ein Problem damit, dass die Kultur, oder Subkultur der Hooligans eine schlechtere ist als zum Beispiel die der normalen, nicht gewalttätigen Fußballfanclubs. Wenn schon nicht an Hand der Grundidee, dann an Hand der Ergebnisse in der Realität. Hat man also die Wahl, zum Beispiel mit staatlichen Fördergeldern, dem e.V. Status oder gar einem Verbot, bestimmte Fankulturen zu fördern oder zu unterbinden, dann ist es vorzuziehen die gewaltlosen zu fördern und die gewalttätigen zu unterbinden. Gesunder Menschenverstand. Wer wer ist, dass kann man nicht immer vorher sagen, aber am Ergebnis sind sie objektiv messbar.

Denken wir nun weiter. Geht es um ganze Kulturen, eventuell sogar kulturelle Überbegriffe wie „Der Westen“ oder „Die islamische Welt“, in denen es jeweils große interne Unterschiede gibt, dann wird es erstens schwieriger allgemeine, messbare und vor allem objektive Aussagen zu treffen und zweitens daraus praktische Konsequenzen abzuleiten. Unmöglich wird es nicht. Wenn ich zum Beispiel sage, dass mir britische Komiker besser gefallen als deutsche, oder italienische Kunst besser als persische, dann ist das eine Geschmacksfrage, für die ich nur Konsequenzen in meinem eigenen Leben ziehen kann, zum Beispiel in welches Museum ich eher gehe. Man kann aber durchaus objektiv sein. Wo sind die Regierungen stabiler (mehr oder weniger Bürgerkriege, Revolutionen, vorzeitige Regierungswechsel), wo ist es sicherer (Kriminalität, Sicherheitsstandards, Kriegsgefahr), wo lebt man freier (Wahlrecht, Korruption, Meinungsfreiheit), wo ist man gesünder (Lebenserwartung, Kindersterblichkeit) und wo ist die Wirtschaft freier (Steuern, Vorschriften, Zölle) etc. All diese Sachen sind zumindest zu einem zufriedenstellenden Grad messbar. Die Frage ist, warum sollten sie ein Kriterium für „besser“ oder „schlechter“ sein und dürfen wir uns solche Kategorien überhaupt anmaßen?

Ich glaube ich kann so arrogant sein für die ganze Menschheit zu sprechen wenn ich sage: Es ist besser wenn Menschen leben, als wenn sie sterben. Es ist besser wenn es weniger Verbrechen gibt als mehr. Es ist besser wenn Menschen reicher, gesünder und schlauer sind als wenn sie ärmer, kranker und dümmer sind. Deshalb sind Sicherheit, Stabilität, Gesundheit und Wohlstand objektive Standards. Eine Kultur die hier sozusagen mehr „Punkte“ hat, ist zu bevorzugen. Weitere Aspekte wie politische und wirtschaftliche Freiheit, sind nicht von allen Kulturen als erstrebenswerte Ziele anerkannt, aber wer sich durch Geschichte und Gegenwart wühlt, der sieht deutlich, dass höhere Werte hier auch höhere Werte von Sicherheit, Stabilität Gesundheit und Wohlstand gewähren.
Allerdings ist es schwierig zu sagen eine Kultur ist exakt 100% besser als die andere. Man muss einzelne Aspekte betrachten. Zum Beispiel haben die Polen einen deutlich gesünderen Ansatz in der Flüchtlingsfragen und weniger Probleme der inneren Sicherheit, die Schweizer sind in Sachen politischer Freiheit weit vorne, während die deutsche Kultur, auch über Staatsgrenzen hinaus, zum Beispiel enormen Wohlstand erzeugt hat. Wer wissen will warum muss sich die Kulturen dann genau anschauen und herausfinden was sie in den jeweiligen Bereichen herausragend macht. Sofern man Dinge wie natürliche Ressourcen oder regelmäßige Naturkatastrophen herausrechnet, bleiben zum Beispiel kulturelle Aspekte wie die deutsche Arbeitsethik, der schweizerische Freiheitssinn, der polnisch-katholische Patriotismus etc.
Deshalb ist auch meine Ideale Kultur nicht etwa „deutsch“ oder „britisch“ oder ähnliches, sondern hat etwa die Streitkultur der Briten, den deutschen Ordnungssinn, die arabische Gastfreundlichkeit usw.

Das schöne an Kulturen ist, dass sie er- und verlernbar sind. Und hier setzt der praktische Aspekt an. Persönlich muss man sich gegenüber ehrlich sein und fragen, ob man Aspekte der eigenen Kultur weiter lebt, oder ob man von anderen Kulturen adaptiert. Wer überzeugend ist, der kann damit eine der vielen Entwicklungen anstoßen, die die Geschichte prägen. Oder gar ob ich protestiere, im schlimmsten Fall kämpfe, wenn objektiv schlechtere Aspekte Einzug halten oder positivere verschwinden.
Aber auf der politischen Ebene ist es noch einmal wichtiger. Wer Verantwortung für sein Volk hat, der muss wissen welche Teile von Kulturen toleriert werden können und welche nicht. Zum Beispiel ist der türkische oder italienische Beitrag zur deutschen Küche Geschmackssache. Ich persönlich mag beides. Der Staat hat keinen Grund einzuschreiten. Wegen des arabischen Fatalismus, nach dem am Ende ja doch alles Allahs Wille ist, so wurde oft argumentiert, nimmt man sich in der arabischen Welt nicht so sehr als seines Glückes Schmied war und geht weniger (zum Beispiel unternehmerisches) Risiko ein. Das hemmt das persönliche Fortkommen und so den Wohlstand. Das betrifft aber nur die Personen selbst. Auch hier gibt es keinen Grund für den Staat einzugreifen. Wenn aber ein kulturelles Element, zum Beispiel die „Taharrusch“ genannten Gruppenvergewaltigungen, Leben, Freiheit, oder Wohlstand Dritter bedrohen, dann wird es Zeit einzugreifen, auch präventiv. Und es ist wichtig solche Taten eben gerade nicht mit kulturellen Eigenarten zu entschuldigen, wie es in Deutschland Praxis ist, sondern diese zusätzlich auf die gesellschaftliche Anklagebank zu stellen und diese früh zu unterbinden. Wer sie predigt ist ebenso eine Gefahr, wie wer sie lebt.

Grundsätzlich ist die Durchsetzung, oder Nicht-Durchsetzung von Kultur eine Frage derer die in dieser Kultur leben. Ein Staat kann und sollte Kultur nicht gestalten, denn wo er sie in gesetzliche Bahnen leitet, wird sie starr und steht auch positiven Änderungen nicht mehr so offen gegenüber. Aber auch mein Libertarismus hat seine Grenzen. Als Minarchist sehe ich so oder so eine Rolle für den Staat bei dem Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum. Die Kultur spielt dabei eine Rolle. Denn sobald man sich der Lüge hingibt, dass alle Kulturen eigentlich gleich seien, dann müsste man zwangsläufig glauben, dass die russischen Hooligans genau gleich „gut“ sind wie der Fanclub vom örtlichen Kreisligaverein, dass das Dritte Reich rein kulturell der Bundesrepublik ebenbürtig ist, oder dass eben der Islam nicht mehr oder weniger gewalttätig sein kann als der Buddhismus. Wichtig ist es deshalb kulturelle Rechtfertigung für Taten gegen Andere nicht etwa als mildernde Umstände zu sehen, sondern als Anlass, im rechtsstaatlichen Rahmen, ein Exempel zu statuieren. Ebenso dürfen Politiker nicht, mit falsch verstandener Toleranz, oder ganz und gar bewusstem Hass auf Deutschland, ständig für die kulturelle „Bereicherung“ aus objektiv schlechteren Kulturen zu werben, sie nicht zu fördern, sie bei z.B. Einwanderung in die Entscheidung mit einzubeziehen und sie nicht durch Regierungsnähe und PR-Aktionen aufzuwerten. Das schöne daran ist, dass es nicht nur die Heimatkultur schützt, sondern auch Integration in diese befördert. Zugleich verhindert es den Menschen unter Generalverdacht zu stellen, also zu sagen, dass zum Beispiel Moslems nicht einwandern dürfen, weil die alle religiöse Intoleranz predigen und Frauen schlagen. Stattdessen heißt es, sie können gerne kommen, aber wer religiöse Intoleranz predigt und Frauen schlägt, der fliegt. Wer versucht diese Ideen zu etablieren, der fliegt noch schneller. Wer versucht seine Kultur als Ausrede zu nehmen, der fliegt mit Überschall.

 

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Bismarck im Bündnis – Falls es nicht zu spät ist

Heute Mittag habe ich erstmal kurz schlucken müssen, als ich die Nachrichten gelesen hab. Ein NATO-Staat, die Türkei, hat einen russischen Jet abgeschossen. Keine Drohne die man leugnen kann und auch kein leichtes Luftgeplänkel mit Drohungen und Abdrängen, wie so oft in den letzten Jahren. Das ist ein kriegerischer Akt. Als einer der letzten Wehrdienstleistenden in Deutschland, gehöre ich, nach Aussetzung der Wehrpflicht, permanent zu den jüngsten verfügbaren Jahrgängen im Verteidigungsfall. Ein kurzer Blick in die NATO-Verträge zeigt zwar, dass der Bündnisfall allein durch dieses Ereigniss nicht greift (weil außerhalb Europas), aber Vorfälle wie dieser zeigen, was uns die Großbündnisse wie die NATO in heutiger Zeit eben nicht mehr nutzen.

Genau die zwei falschesten Typen geraten da gerade aneinander. Erdogan und Putin sind ein potentiell viel größeres Pulverfass als der ganze Nahe und Mittlere Osten zusammen genommen, denn sie haben Armeen und Bündnisse, sogar Atomwaffen hinter sich. Erdogan ist schlichtweg ein Irrer, den ich für absolut bereit und fähig halte einen neuen Weltkrieg vom Zaun zu brechen, Putin ist ein an sich rationaler Machtmensch, der aber auch genau wegen seiner eigenen Stärke und der ihm voll bekannten Schwäche Europas, nicht grundsätzlich vor einem Krieg zurückschreckt.

Vielleicht erstmal zu den Fakten. Das Bild oben ist eine offizielle Radarkarte der türkischen Regierung, die als Rechtfertigung für den Abschuss vorgebracht wird. Zwei Sachen sind dadurch klar zu erkennen: Erstens: Ja, die SU-24 ist in den türkischen Luftraum eingedrungen, das steht fest. Zweitens: Die Luftraumverletzung betraf wenige Kilometer Luftraum, eine Überflugzeit von wenigen Sekunden, auf jeden Fall nicht das Szenario, auf dem die Türkei besteht.

Beide Parteien haben ihre sehr eigenen Interessen vor Ort, in beiden Fällen haben diese wenig mit dem Kampf gegen den IS zu tun. Deutschland hat mit der Sache sogar noch weniger zu tun. Dennoch könnte, in letzter Konsequenz Deutschland über diese zweifelsohne tragische, aber keineswegs uns betreffende Situation, in einen größeren Krieg gezogen werden. Aber warum eigentlich? Was haben wir mit einem weit nach Syrien reinragenden Zipfel Türkei zu tun, der (es gilt die Unschuldsvermutung) höchstwahrscheinlich aus Versehen für wenige Sekunden überflogen wurde. Durch das starre Bündnissystem wird zwar klar gestellt, dass ein Angriff auf NATO-Territorium in Asien keinen Bündnisvorfall hervorruft, aber sollte es zu bewaffneten Auseinandersetzungen kommen, wird man sich auf Dauer schwerlich darauf berufen können, besonders wenn zwangsläufig das Schwarze Meer oder der türkische Landzipfel um Istanbul einbezogen wird.

Zur Zeit des Kalten Krieges, in der bipolaren Welt des atomaren Gleichgewichts, machten die großen Bündnissysteme Sinn. Es gab nur die Wahl einem System anzugehören (was einen Staat automatisch zum Ziel des anderen Blockes machte, wodurch der Schutzschirm attraktiv und notwendig wurde), oder blockfrei und damit das weitestegehend schutzlose Schlachtfeld der zwei Systeme zu werden (wie zum Beispiel die meisten afrikanischen Staaten). Sich gegenüber der anderen Seite größer und stärker zu machen war nur logisch. Es war klar wo der Feind steht. Egal wo und wann ein Angriff stattfinden würde, es war klar, dass es um alles ging, also mussten die Kräfte konzentriert werden, jeder hatte seine Aufgabe.

Wie nutzlos das Bündnissystem nach dem Kalten Krieg wurde, sah man am 11. September. Zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte der NATO wurde der Bündnisfall ausgerufen, gegen einen undefinierbaren, nicht greifbaren Gegner. Das Ergebnis war auch nicht anders, als jedes andere, spontane Bündnissystem. In Afghanistan machten nicht alle NATO-Staaten richtig mit, dafür andere, von einem Bündnisfall war nicht wirklich etwas zu spüren. Das gleiche Ergebnis hätte auch eine Koalition der Willigen, wie im Irak, bringen können. In der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts, mit zahlreichen Krisenherden auf allen Kontinenten außer Amerika und der Antarktis, ist ein starres Großbündnis wie die NATO aber nicht nur nutzlos, sondern hochgefährlich. Statt dem gemeinsamen Interesse den Kommunismus fern zu halten, haben nun viele NATO-Nationen ihre ganz eigenen Ziele, darunter vor allem die Großmachtfantasien der Türkei, oder die Muskelspielchen der USA mit Russland. So stecken nun 28 Mitgliedsstaaten mit drin, wenn einer einen Husarenritt wagt, oder ohne Eigenverschulden in einen weiteren Krisenherd reingezogen wird, mit dem die anderen kaum etwas oder nichts zu tun haben.

Dazu kommt die Situation, dass es sich viele Staaten in Europa, allen voran Deutschland, ziemlich gemütlich gemacht haben. Die anscheinende Abwesenheit von Kriegsgefahr nach der Wende, nun seit dem Ukrainekonflikt plötzlich von mehreren Seiten wiedergekehrt, und der Schutz durch die USA, sorgten für eine gigantische Abrüstung, weit unter das was der 2+4 Vertrag von Deutschland verlangt. Deutschland ist heute nicht mehr in der Lage sich allein zu verteidigen, auch mit dem Argument, dass man ja innerhalb eines starken Bündnissystems stehen würde. Denkt jeder so (und es sind einige) bricht nicht nur das System zusammen, sondern werden auch die jungen Männer fremder Länder ganz offen als Kanonenfutter für Deutschland beansprucht. Widerlich und verantwortungslos!

Also raus aus der NATO? Nun, nicht ganz. Bleiben wir für einen Moment realistisch. Die NATO ist nicht nur politisch, sondern auch allein schon in der Waffentechnik tief integriert und kann nicht einfach so aufgelöst werden. Das muss auch nicht sein. Vielmehr muss sich Deutschland aus der paradoxen Situation befreien, in der es seit 1990 ist. Im Kalten Krieg waren wir nicht souverän, waren aber, allein durch die hochwichtige Frontstellung, als Aushängeschild des Westens, durch die Rüstungstechnologie und durch die 1 Millionen Soldaten und das dazugehörige Reserveheer, ein Land mit richtig viel Einfluss in der NATO. Seit 1990 sind wir souverän, haben aber unsere strategische Bedeutung teilweise verloren, und dazu auch noch ganz bewusst massiv abgerüstet. Unser einziger Trumpf ist die Rüstungsindustrie und die wird zusehends europäisiert. Neumitglieder wie Polen können heute viel bessere Argumente für ihre Sicht in die NATO-Waagschale werfen als Deutschland. Die USA, von denen inzwischen fast jedes Land in West- und Mitteleuropa für seine Verteidigung abhängig ist, interessieren sich für ganz andere Kriegsgebiete und können dennoch die NATO vor sich her treiben. Genauso die Staaten an der Grenze, wie die Türkei, die Fakten schaffen können.

Was kann Deutschland tun? Nun aufrüsten schadet so oder so nicht. Außerdem sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Nur so kann Deutschland, seiner Stimme im Bündnis wieder mehr Gehör verschaffen. Außerdem lässt sich der Vorwurf des Ausruhens auf dem Militär anderer so entkräften. Als nächstes muss Deutschland einen auf Bismarck im Bündnis machen. Die wirtschaftliche Stärke, die dann wieder gewonnene militärische Stärke und das hoffentlich noch nicht ganz verspielte Grundvertrauen kann dann einiges bei den Bündnispartnern bewirken. Vielleicht, ja vielleicht, kann Deutschland eines Tages auch führend dabei sein so instabile Irre wie Erdogan aus dem Bündnis zu schmeißen. Als ehrlicher Makler, als vertrauenswürdiger Verbündeter und als selbstbewusster Akteur auf der Weltbühne. Natürlich nur dann, wenn es heute, nachdem (gerade während ich das hier tippe) die NATO der Türkei ihre Unterstützung zugesichert hat, noch nicht zu spät ist. Und auch nur dann, wenn wir nicht mehr von Leuten regiert werden, denen sowas wie ein souverän auftretendes Deutschland völlig egal, ja sogar zuwider ist. Entweder das, oder wir müssen radikale Maßnahmen ergreifen und neutral werden.

 

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