Nation

Familie und Nation – Mein überraschend patriotischer, linker Verwandter

Ich mag meine Familie. Die allermeisten sind lustiger Umgang, vom italienischstämmigen Hüttenarbeiter bis zu Professoren ist alles dabei, manche sind vor Ort, für andere ergibt sich ab und zu die Gelegenheit zu reisen. Aber auch politisch finden sich die verschiedensten politischen Einstellungen dort, auch welche, in deren Weltanschauung ich so gar nicht hinein passe. Ohne zu viel ins Detail zu gehen, kürzlich erhielt ich einen sehr interessanten Vorwurf von einem besonders Linken aus meiner Verwandtschaft: Mit meiner “patriotischen” und “rechten” Politik, sei ich eine Schande für meine Familie und würde ihren Namen beschmutzen. Schon merkwürdig, so patriotisch hätte ich den Linken gar nicht eingeschätzt.
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Bevor jemand fragt: Nein, nicht meine Familie.

Analysieren wir das Mal: Ich vermute mal ganz stark, dass der Linke (ich bleibe mal bei diesem “Namen”) niemals stolz darauf wäre, dass er Deutscher ist. Würde man ihm dies vorschlagen, wäre er warscheinlich aufs Höchste pikiert und würde erklären, dass es keinen Grund gibt auf etwas Stolz zu sein worauf man keinen Einfluss hatte. Wo man geboren wurde ist völlig zufällig, und sowieso, man kann nicht auf Deutschlands Vergangenheit stolz sein, weil das meiste war schändlich und am Rest hatte man keinen Anteil. Auch wäre er sicherlich der erste der dafür wäre, dass Deutschland mehr Ausländer aufnimmt, der für eine vielfältige, möglichst Multi-Kulti-Nation wäre und der fremde Kulturen als in jeder Hinsicht gleichwertig mit unserer sieht. Dieser (irrige) Glaube sei ihm gelassen.
Wenn er dies jedoch tatsächlich glaubt, dann muss konsequenterweise auch die Familie mit dem selben Gedankenmuster bedacht werden. Denn keiner von uns hat sich seine Familie ausgesucht, durch reinen Zufall kamen wir zu unseren Eltern, Geschwistern, Großeltern, etc. Es gäbe für mich keinerlei Grund stolz darauf zu sein, dass ich aus dieser Familie stamme, denn ich habe ja keinen Anteil daran gehabt was meine Vorfahren, tot und lebendig, vor und nach meiner Geburt, getan haben. Was sie beruflich erreicht, was sie an Nachfahren, Ideen und Traditionen hinterlassen haben, nichts davon darf ein Grund für mich sein stolz darauf zu sein woher und von wem ich komme. Und um Gottes Willen, wie könnte ich nach dieser Logik zum Beispiel behaupten, dass meine Familientraditionen besser sind als andere, dass ich sie gerne auch für kommende Generationen erhalten würde? Und schließlich wäre es auch zwingend notwendig, dass es mir im Zweifelsfall egal sein müsste, wenn die Familie ausstirbt, oder alles aufgibt was ich an ihr schätze. Alles andere wäre Chauvinismus.
Es müsste mir weiterhin egal sein wer und was in meine Familie kommt und wer nicht. Ob mein Schwiegersohn, oder der neue Verlobte meiner Cousine, oder wer auch immer zur Familie passt, mag vielleicht nicht meine Entscheidung sein, definitiv aber meine Meinung. Und wenn zum Beispiel wegen meinem Schwiegersohn meine Enkel Weihnachten auf eine so völlig andere Art und Weise feiern als ich es kenne, zum Beispiel die Kinder mit Mikrowellenessen vor dem Fernseher, während die Eltern auf eine Party gehen, dann fände ich das einen Wandel meiner familiären Kultur zum Schlechteren und würde versuchen Gegenmaßnahmen zu treffen. Aber wenn der Linke konsequent ist, dann muss er argumentieren, dass alle Familien gleich sind, oder zumindest gleichwertig. Die Familie, die mit Vater, Mutter, 3 Kindern und Hund jedes Jahr gemeinsam in den Urlaub fährt und die Familie in der die alleinerziehende Mutter säuft und ihre Kinder schlägt.
Die letzten beiden Sätze klingen übertrieben? Sie spiegeln nur das Denken einer politischen Strömung, die Gesellschaften in denen Frauen keine Freiheitsrechte haben, in denen das Schlagen von Frauen als Ehrung der Frau gesehen wird, in denen Schwule von Hochhäusern und Juden aus dem Land geworfen werden, genau als gleichwertig mit der unseren anerkennt. Alles andere wäre Chauvinismus, Nationalismus, ja sogar Patriotismus.
Der Linke macht sich aber sorgen, dass ich unsere und damit seine Familie in den Dreck ziehe, in Verruf bringe. Er mag seine Familie wie sie ist, wo ich der einzige spürbare Ausreißer bin, der die gelebte Konsenskultur der Familie und ihr Selbstbild selbst schon dadurch durcheinander bringt, dass er da ist. Das interessante ist ja, dass ich genau weiß wo ich bei Familientreffen vielleicht besser den Mund halte, um des lieben Friedens Willen. Weder versuche ich vor Ort meine atheistischen Verwandten zu Christen zu machen, noch die Linken zu Konservativen, noch die Sozialisten zu Kapitalisten. Aber sie alle wissen, dass ich den politischen Konsens diesen Teils meiner Familie grundsätzlich verlassen habe und das stört das Grundvertrauen. Auch sie wollen ja eigentlich Frieden haben, also gibt es auch von ihren Seiten Themen über die sie ohne mich frei und ohne Probleme reden können, mit mir aber eher vermeiden. Ein Stück Freiheit ist eingeschränkt, ein Stück mehr muss wieder mehr Kontrolle da sein, mehr Verbote (wenn die Eltern zum Beispiel ihren Kindern verbieten etwas anzusprechen oder zu fragen).
Durch den in den letzten Jahren deutlich verschärften politischen Diskurs in Deutschland ist so in einem Teil meiner Familie die High-Trust-Gesellschaft ein Stück erodiert. Alles nur weil plötzlich mit mir ein neues Gedankengut mit dazu kam, dass mit den autochthonen Werten nicht komplett kompatibel ist. Das ist schade, im Rahmen einer kleinen Familie aber noch relativ harmlos. Wenn der Linke und der Rest der Linken jetzt noch verstehen, dass sich so etwas auch auf die Gesellschaft als Ganzes übertragen lässt, dann kommen wir vielleicht schon ein ganzes Stück weiter.

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Deutschland kollabiert – Das Ende der High-Trust Gesellschaft

Wenn ich in Deutschland über eine grüne Fußgängerampel gehe, dann schaue ich eigentlich nie nach rechts oder links. Ich vertraue darauf, dass sich die Autofahrer genauso an die Ampelsignale halten, wie ich das tue. Noch bin ich nicht überfahren worden. Allerdings mache ich ein paar Ausnahmen was das mit der Ampel angeht. Da ich an der französischen Grenze wohne, schaue ich nach links und rechts wenn ich in der Innenstadt, oder nah an der Grenze bin, also dort wo es wahrscheinlicher ist, dass ich auf französische Autofahrer treffe. Franzosen fahren im Prinzip nicht viel schlechter als Deutsche, viele Deutscher fahren schlechter als so mancher Franzose, aber die Bedingungen für den Führerschein sind niedriger und die Franzosen haben ein bischen weniger Skrupel vor dem Überfahren einer Ampel. Dahinter steckt kein böser Wille, das sind kulturelle Unterschiede. Aber da in meiner Stadt auch viel Franzosen fahren, kann ich dem Straßenverkehr ein klein bischen weniger trauen. Jetzt stellen sie sich mal vor was kulturelle Unterschiede bei wirklich wichtigen Problemen ausmachen…

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Uns Deutschen geht es noch gut. Seit mindestens zwei Generationen leben wir in einem historisch nahezu einmaligen Zustand, der, auch wenn dies so gut wie nie anerkannt wird, für die großen wirtschaftlichen und politischen Erfolge der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich ist: Deutschland ist eine High-Trust Gesellschaft. Das bedeutet, dass wir uns als Deutsche gegenseitig vertrauen. Das hat lange gedauert. Wie ich schon einmal beschrieben habe, ist der Weg zur geeinten Nation, auch im Inneren, keine Selbstverständlichkeit gewesen. Noch lange nach der Einigung Deutschlands 1870 waren sich z.B. Bayern und Preußen spinnefeind. Katholiken und Protestanten machten sich noch bis in die frühen Nachkriegsjahre das Leben schwer und die Älteren erinnern sich noch an die Zeiten als Studenten und junge Arbeiter gerne Mal alkoholgeschwänkert aufeinander los gingen, aus Klassengründen. Deutschland hat von 1918 bis 1933 in einem nahezu permanenten, mal stärkeren, mal schwächeren Bürgerkrieg gelebt, danach (für den Osten sogar bis 1990) in einem Klima des Misstrauens vor Spitzeln und Häschern.

Heute geht es uns noch gut. Wir Deutschen haben Religion, Konfession, Stammes- und Klassenzugehörigkeit und auch Diktaturen überwunden. Dazu sind wir ein sehr wohlhabendes Volk. Das alles schafft Vertrauen untereinander. Auch wenn wir das ein oder andere Vorurteil über z.B. Bayern haben, würden wir es doch nie ablehnen mit ihnen Handel zu treiben, würden uns nicht aufregen, wenn ein Bayer nebenan einzieht, oder verlangen, dass Bayern vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden. Der Grund ist simpel: Wir glauben (fast immer zu Recht), dass der Bayer mit einem fast identischen Wertbild (dem christlich-jüdischen), ähnlichen roten Linien in der Politik (der freiheitlich-demokratische Grundordnung) und dem gleichen Rechtsverständnis und auch in Kenntnis der Gesetzeslage aufgewachsen ist. Dazu sagt uns der hohe deutsche Lebensstandard, dass wir keine neidmotivierte Gewalt zu erwarten haben. In einer solchen Gesellschaft floriert nicht nur Handel und Kultur (weil beides nicht von vorneherein durch kulturelle Barrieren gebremst wird), sondern auch die Politik. Da wir von unseren Nächsten und Übernächsten nicht erwarten, dass sie unseren Grundwerten komplett konträr gegenüberstehen, lassen wir sie sich versammeln, frei reden, wählen und sich wählen lassen etc. In Gesellschaften in denen man sich misstraut kann z.B. eine friedliche Versammlung von Muslimen zu einer gewalttätigen Gegenreaktion von Christen und umgekehrt führen. Man muss sich nur mal die Stadt Jerusalem anschauen als extremes Beispiel einer Low-Trust Gesellschaft.

Der Gegenentwurf zur High-Trust Gesellschaft ist die multikulturelle Gesellschaft. All jenen, von denen wir wissen, dass sie nicht die selbe moralische und ethische Prägung erhalten haben wie wir, denen trauen wir erstmal weniger. In den meisten Fällen ist das unberechtigt. Nur weil jemand fremd ist heißt es nicht, dass er sich nicht in die Gesellschaft integrieren und auch (selbst wenn widerwillig) die Gestze und Sitten achten kann. Die meisten tun es. Aber es gibt eben auch die, die es nicht tun. Durch ihre kulturelle Prägung, vor allem bei stark religiösen Kulturen, geben sie ihre eigenen Ansichten eben nicht für die der neuen Heimat auf. Und sie verstoßen damit regelmäßig gegen Recht und Gesetz. Kommt dazu der kaputtgesparte und, in manchen Ecken, nicht mehr existente Rechtsstaat in Deutschland, so gibt es auch weniger Hemmschwellen für das Ausüben von Gewalt, wenn die Kultur diese schon rechtfertigt.

Das Resultat sind Ereignisse wie das am Kölner Hauptbahnhof an Silvester. Egal ob es sich bei den Tätern um Flüchtlinge handelte oder nicht, bisher heißt es von der Polizei, dass dem nicht so ist, übereinstimmend wird von Nordafrikanern gesprochen. Es gibt nichts in der DNA eines Nordafrikaners, die diese Männer zu Gewalttaten gegen Frauen aufstachelt. Es gibt sehr wohl so etwas in der islamisch geprägten Kultur dieser Länder. Die fundamentale Missachtung der Frau als gleichwertiger Mensch mit sexueller Selbstbestimmung, genauso die fundamentale Missachtung der Ungläubigen als gleichwertige Menschen, macht die freizügigen Frauen (die sich dies leisten können, weil sie ein Grundvertrauen in die Gesellschaft haben), gleich doppelt zu Opfern die es „verdient haben“. Hemmschwellen sinken. Gleichzeitig fehlt auch, wo schon die moralischen Grenzen gefallen sind, die Angst vor Strafverfolgung, aus Erfahrung.

Es steht mehr auf dem Spiel als „nur“ die Selbstbestimmung von Frauen an öffentlichen Plätzen, so wertvoll das ja allein schon ist. Die Missachtung deutscher Normen, Sitten und Gesetze, verbunden mit einem Kollaps des Rechtsstaats vor dieser neuen Situation, führt zu einer Gesellschaft in der das Vertrauen langsam aber sicher aus der Gesellschaft verschwindet. Es bilden sich wieder die Lager diverser gesellschaftlicher Konflikte, entlang ethnischer, religiöser, und auch politischer Linien, stetig neu fragmentiert. So lange die autochthonen Deutschen kein Vertrauen darin haben, dass auch in den diversen ausländischen Volksgruppen Straftäter verfolgt, verurteilt und geächtet werden, so lange werden sie mit Vorurteilen auf jeden reagieren, der mit dunklerer Hautfarbe, anderem Pass oder anderer Religion daherkommt. Das wird auch jene Immigranten verunsichern und ihr Vertrauen in die Gesellschaft erschüttern, die integriert sind und die nie straffällig geworden sind. Radikalisierungen, politisch und religiös, werden so erleichtert.

Wir bewegen uns Stück für Stück in Richtung einer Low-Trust Gesellschaft, nicht nur entlang ethnischer Grenzen. Die Kombination aus Euro- und Flüchtlingskrise lässt, durch das Anfeuern existentieller Ängste, allerlei Gräben aufspringen. Wo man sich, auch zum Beispiel innerhalb der autochthonen Bevölkerung, nicht mehr politisch vertraut, da wird politische Gewalt viel akzeptabler. Denn wieso sollte Gewalt nicht gerechtfertigt sein, wenn man doch in der eigenen Wahrnehmung gegen das drohende 4. Reich, die DDR 2.0 oder die EUdSSR vorgeht. Genauso importieren wir uns allerlei Konflikte, allein durch den Import aller Parteien der diversen Bürger- und Religionskriege der islamischen Welt.
Und wo wir unserer Gesellschaft die Lösung wirtschaftlicher und sozialer Konflikte nicht mehr selbst zutrauen, da müssen wir zwangsläufig immer und immer mehr Macht auf den Staat übertragen. Macht die er nur dort ausüben kann, wo er noch etwas zu sagen hat, also meist dort wo sie die falschen trifft (zum Beispiel durch Einschränkung der Privatsphäre oder Bürgerrechte). Und je nach demographischer und politischer Entwicklung steht diese Macht dann schnell heute noch unbekannten politischen Kräften zur Verfügung.

Es wird gefährlich. Selbstjustiz, lokale Bürgerkriege auf kleiner oder größerer Flamme, rechtsfreie Räume, Failed States mitten in Deutschland und nicht zuletzt enormer wirtschaftlicher Schaden drohen als ernstzunehmende Gefahr in Deutschland, wenn nicht gehandelt wird. Unsere innere und äußere Freiheit steht auf dem Spiel. Der Rechtsstaat muss wirksam und vertrauenswürdig sein, Integration kein Lippenbekenntnis. Dazu gehört auch die rigorose Anwendung des Asylrechts und die bedingungslose Abschiebung straffälliger Ausländer, sowie die strenge Verfolgung jedweden Extremismus im Lande. Mein persönliches Vertrauen, dass dies ernsthaft angegangen wird, schwindet.

 

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60 Jahre Saarabstimmung – Was feiert Merkel denn da?

Am 23. Oktober ist es soweit: Das Saarland feiert 60 Jahre Saarabstimmung. Ich feiere auch, allerdings nicht beim offiziellen Festakt, da tritt nämlich Merkel auf und seit meiner Zeit in der Jungen Union und CDU, als ich Angela Merkel noch die Hand geschüttelt habe, ist doch einiges passiert. Das muss ich mir nicht unbedingt antun. Sie feiert im großen Staatsakt mit Annegret Kramp-Karrenbauer, unserer Ministerpräsidentin, die kleine Wiedervereinigung aus dem Jahr 1959, beziehungsweise die Volksabstimmung am 23. Oktober 1955, die dazu führte. Falls Sie als Leser jetzt nicht das Privileg haben sollten aus dem Saarland zu kommen, sollte ich vielleicht kurz erklären worum es damals ging und warum Angela Merkel das heute eigentlich gar nicht feiern dürfte.

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Das Saarland wurde zweimal aus Deutschland herausgelöst. Einmal nach dem ersten und einmal nach dem zweiten Weltkrieg. Beim ersten Mal hat man es unter Verwaltung des Völkerbundes gestellt und den Franzosen die Hoheit über die Wirtschaft gegeben. Nach einer, im Versailler Vertrag festgeschriebenen, Volksabstimmung am 13. Januar 1935 entschieden sich die Saarländer mit über 90% wieder Teil des deutschen Reiches zu werden. Darum geht es aber im diesjährigen Festakt nicht, zumindest nicht hauptsächlich. Es geht um die zweite Saarabstimmung, die sah etwas anders aus: Im Jahr 1947 wurde das Saarland, beziehungsweise der Saarstaat, als nominell unabhängige Nation gegründet, noch vor der BRD oder der DDR. Faktisch war der Saarstaat ein französischer Vasall, aber einigermaßen unabhängig verfasst. Man hatte zwar keine eigene Armee, nur eine an den Franc gekoppelte Währung (den Saarfranken) und natürlich den Vorbehalt der französischen Besatzungsmacht, aber dafür immerhin eine vergleichsweise freie Demokratie. So lange man nicht dafür war, dass das Saarland wieder deutsch wird, konnte man Parteien gründen, Demonstrationen veranstalten, Zeitungsartikel schreiben etc. Besonders im Gedächtnis, neben der saarländischen Olympiamannschaft 1952, ist bis heute die saarländische Fußballnationalmannschaft. Sie wurde in der WM-Qualifikation 1954 ausgerechnet mit Deutschland in eine Gruppe gelost und musste sich schließlich, kurz vor der fast sicheren Teilnahme, im Ludwigsparkstadion mit 3:1 den Deutschen geschlagen geben. Die wurden Weltmeister, nicht wir, obwohl unser Trainer Helmut Schön war.

Anders als das, auf 15 Jahre beschränkte, Saargebiet nach dem ersten Weltkrieg, war der Saarstaat für die Ewigkeit geplant. Aber es kam anders. Langsam aber sicher begann man, geführt von der BRD und Frankreich, europäische Institutionen aufzubauen. Die ersten Schritte auf dem langen Weg an dessen Ende heute die EU steht. Sehr früh stellte sich die Frage, wohin die Hauptsitze dieser neuen Institutionen kommen sollten. So europäisch man dachte, die Realität der Geographie zwang jedes Mal zu dieser Entscheidung. Ein kurzer Blick auf die Karte brachte eine offensichtliche Lösung: Dort, genau zwischen Deutschland und Frankreich, lag das Saarland. Französischer Oberbefehl, deutsche Bevölkerung. Neutral, ohne Armee, klein, aber genau groß genug für das angedachte Projekt. Konrad Adenauer war bereit das Saarland auf dem Altar des Friedens und der Westintegration zu opfern, auch wenn es damals noch wegen seiner Kohle und Schwerindustrie ein äußerst bedeutendes Wirtschaftsgebiet war.

Also schlossen die BRD und Frankreich einen Vertrag, den Vertrag über den zukünftigen Status des Saarlandes, kurz Saarstatut genannt. In diesem Vertrag standen viele Dinge, die Kernpunkte waren aber folgende: Das Saarland wird der Sitz aller existierenden und zukünftig zu gründenden europäischen Institutionen. Dafür muss das Saarland auf ewig neutral und eigenstaatlich bleiben, aber seine deutsche Kultur wird garantiert. Damit man sich nicht den Vorwurf machen kann hier über die Köpfe hunderttausender Menschen hinweg entscheiden zu haben, sollte alles durch eine Volksabstimmung genehmigt werden. Am 23. Oktober 1955 fand diese statt. Die Frage war ausschließlich eine Zustimmung zum Saarstatut oder nicht, nichts mehr und nichts weniger. Zur Überraschung aller Akteure, auch Adenauers, der für das Statut geworben hatte, entschieden sich die Saarländer mit über 2/3 gegen das Saarstatut und damit gegen die Europäisierung des Saarlandes. Theoretisch bedeutete das nur eine Rückkehr zum Status Quo, aber es waren überraschenderweise die Franzosen, die den Schluss zogen, dass das Saarland besser deutsch werden sollte. 1957 wurden wir das 11. und damit neueste der alten Bundesländer.

Manchmal trauern die Saarländer dieser Entscheidung noch nach. Wir könnten heute eine hochkonzentrierte Mischung aus Brüssel, Straßbourg, Luxemburg und Frankfurt sein, anstatt dem kleinsten Flächenland Deutschlands. Aber die Entscheidung von 1955 ist durchaus nachzuvollziehen, wenn man bedingt wie wenig weit das europäische Projekt vorangeschritten war. Effektiv bedeutete das Saarstatut für die Saarländer damals folgendes: Ihr dürft nie wieder deutsch sein, aber dafür bekommt ihr ein neues Hochhaus.

Damals entschieden sich die Saarländer aber noch für viel mehr: Sie befanden die Zugehörigkeit zu ihrer Nation, aus der man sie ungefragt gerissen hatte, für wichtiger als die Teilnahme an einem Großeuropa. Konrad Adenauer, der Mann dessen Ölgemälde hinter ihrem Schreibtisch im Büro hängt, hatte aktiv dafür geworben, dass Deutsche ihre Nationalität aufgeben, damit dieses „Friedensprojekt“ voranschreiten konnte. Aber die Saarländer sagten Nein, sie wollten das nicht, sie wollten Deutsche sein und man hat auf sie gehört. Diese Zeiten sind leider vorbei. Bei den Volksabstimmungen zur EU-Verfassung fragte man die Deutschen schon zur Sicherheit gar nicht mehr. Die Franzosen und die Niederländer fragte man, sie sagten Nein. Luxemburg und Spanien stimmten zu, in Irland aber, als sich ein Nein abzeichnete, sagte man die Volksabstimmung zur Sicherheit ab. Genauso in Tschechien, Dänemark, Polen, Portugal und Großbritannien. In allen anderen Ländern fragte man das Volk nicht. Das Projekt wurde natürlich trotzdem durchgezogen. Genauso gab es keine Volksabstimmungen zur Einführung des Euro, mit Kalkül, wie Helmuth Kohl später zugab. Und jetzt steht in Großbritannien eine Abstimmung über den Verbleib in der EU an und es steht hart auf der Kippe.

Wenn man die Menschen fragt, dann wollen sie nicht Teil eines Superstaats sein, oder ihre Nationalität für ein Friedensprojekt aufgeben, dass nur in den Köpfen von Politikern existiert. Das Volk ist nur in den Augen derer dumm, die konstant gegen das Volk arbeiten wollen. Akademiker, Intellektuelle, Berufspolitiker seit der Jugend, die in ihren Elfenbeintürmen, wohlwollend aber abgeschottet, mit einer Arroganz aufs Volk herabblicken, die an absolutistische Monarchen erinnert. Das dumme Volk hat seine beschränkten Ansichten nicht dem einzig wahren, goldenen Weg in den Frieden entgegenzustellen.

Am 23. Oktober 1955 feiert Angela Merkel die einzige Volksabstimmung, die Deutsche jemals darüber hatten ob sie deutsch oder europäisch sein wollten. Und diese Abstimmung hat ihre Partei, ihr großes Idol und ihr Gedankengut haushoch verloren. Es war nicht mal knapp. Nicht auszudenken was passieren würde, wenn man dem Volk nochmal die freie Entscheidung lassen würde. Gott sei Dank haben wir Politiker, die das für uns tun.

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Merkel – Die Vaterlandslose Gesellin

Mit „Vaterlandslose Gesellen“ hat man früher die Sozialdemokraten und Sozialisten beschimpft. Das hatte weniger damit zu tun, dass sie unpatriotisch waren, das waren auch andere Gruppen, es bedeutete wortwörtlich, dass diese kein Vaterland haben. Wer an den Sozialismus glaubt, mit Ausnahme natürlich der expliziten National-Sozialisten, hat kein Vaterland, kennt kein Volk und keine Nation, sondern ist der Internationalen verpflichten, Klasse statt Volk. Merkel, da bin ich mir sicher, ist keine Sozialistin, wenn dann eine Sozialdemokratin, aber im heutigen Sinne, nach dem Godesberger Programm. Ein wirkliches Klassenbewusstsein, oder eine gezielte Klassenpolitik will ich ihr und ihren Genossen in der Regierung gar nicht nachsagen. Das Problem liegt anders, aber mit starkem Bezug zum Sozialismus.

 

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Photographer: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

 

Die frühen Jahre der Kanzlerin sind in der aktuellen Diskussion, in der sie erstmals wirklich Gefahr läuft ihren eisernen Griff vom Thron lösen zu müssen, absolut nicht präsent. Sie verdienen aber eine Betrachtung, denn die prägenden Jahre von Kindheit und Jugend gehen an niemandem spurlos vorbei. Angela Merkel ist die Tochter eines seltenen Exemplars, eines BRD-Bürgers, der in die DDR übergesiedelt ist. Man kann sich also nicht vorstellen, dass der Haushalt sehr systemkritisch war. Im Gegenteil. In ihrer Schulzeit und auch an der Universität wird sie als sehr gut integriert und unauffällig bezeichnet. Der ungewöhnlichste, unangepassteste Vorfall ihrer Kindheit ist eine kirchliche Konfirmation, statt einer Jugendweihe, nicht sehr verwunderlich für einen Pfarrershaushalt. Aber all das ist kein starkes Argument dafür, dass sie tief drin eigentlich die Wiedergeburt von Erich Honecker ist. Ihre Angepasstheit, sowie ihre Teilnahme in der FDJ, auch als AgitProp Beauftragte, sind schlichtweg Überlebensstrategien in einer Diktatur. Es gibt genauso wenig Anzeichen für eine besondere Regimetreue. Entscheidend ist nicht, was sie in ihrer Zeit in der DDR gelernt hat, man kann immer das Gelernte in Frage stellen. Ihre Zeit im Demokratischen Aufbruch scheint das zu bestätigen. Entscheidend ist was Merkel nicht gelernt hat.

Der Sozialismus ist Leitidee der DDR gewesen und mit ihm der internationale Gedanke und die Bürokratie. Im Denken der SED-Führung war ihr Land eine Verwaltungseinheit im Rahmen der Diktatur des Proletariats. Selbst wenn die alten Männer im Staatsrat nur machthungrig waren und nicht an ihren eigenen Mist geglaubt haben, blieb der Nationalgedanke dennoch vollständig außen vor, besonders im geteilten Deutschland. Es ist schwer vorstellbar, dass Angela Merkel die Nation jemals als eigenständigen, zu verteidigenden Wert kennen gelernt hat. Eine Regierung ist für sie, das zeigt sich in ihrem Verhalten an der Spitze gerade jetzt, die aktuelle Verwaltung eines Gebietes, dass der historische Zufall ihr anvertraut hat.

Das Problem betrifft nicht nur sie. Das Tabu des Nationalgedankens nach dem zweiten Weltkrieg war, wenn auch nicht als Staatsräson, auch in der BRD präsent und wurde durch die 68er-Revolution, auf dem Sozialismus aufbauend, immer weiter in den Mainstream geschoben. Damit hat dieser Gedanke auch andere deutsche Politiker ihrer Generation und teilweise auch älteren Baujahrs (z.B. Schäuble) stark beeinflusst. Auf deren ideologische Prägung bin ich bereits einmal, auf die EU bezogen, eingegangen. Begreift sich eine herrschende Klasse oder Gruppe nur als Verwalter, dann ist es ihr nicht zu verdenken, dass sie die Verwaltung auch über die nationale Ebene, zum Beispiel in die EU oder UN, verschiebt, so lange sie ein Mitspracherecht dabei behalten oder diese Institutionen sogar dominieren.

Wichtiger, um auf die Asyl-Debatte zurückzukommen, ist das vollständige Fehlen eines Gefühls dafür was eine Nation eigentlich ist. Sie ist nicht ein Zufallsgebilde, eine willkürlich gezogene Linie auf der Karte. Eine Nation ist eine Schicksalsgemeinschaft. In einer Nation kann ich meinem Nachbarn mehr trauen als ohne sie, denn ich kann erwarten, dass er mit einem Wertekanon aus gemeinsamer Literatur und Kultur, der gemeinsamen Erfahrung früherer Generationen und gemeinschaftlich erarbeiteter Geschichtsinterpretation, ausgestattet ist und diesen selbstverständlich lebt und mir ohne Sprachbarrieren im Zweifelsfall kommunizieren kann. Dadurch entstehen nationale, kulturelle Eigenheiten. Die Briten reagieren anders als die Deutschen, die Deutschen anders als die Franzosen, die Franzosen anders als die Spanier auf alles von einer sonntäglichen Ruhestörung bis auf eine Kriegserklärung. Dies ist grundsätzlich für Neuankömmlinge erlernbar, so etwas nennen wir Integration.

Wenn Angela Merkel aber nicht mit diesem Gedanken aufgewachsen ist, und es ist sicher, dass das nicht geschehen ist, dann steckt das in ihr auch nicht drin. Dann ist der gesamte Grundgedanke abwesend, egal ob sie sich später mal damit beschäftigt hat. Es fehlt nicht nur am Glauben an gewisse deutsche Eigenheiten oder gar eine Leitkultur, sondern an das ganze Konzept. So wie ein atheistisch aufgewachsenes Kind nicht nur nicht evangelisch oder katholisch ist, sondern Religion als Ganzes nicht kennt. Somit sieht sie Deutschland, alle Deutschen und auch die Asylbewerber als im Grunde völlig gleich. Unbeschriebene Blätter, die sie nahezu mechanisch verwalten kann. Die Deutschen werden ihre Neumitbürger schon lieben, wenn sie nur die richtigen Knöpfe drückt, der Fachkräftemangel und die Kinderarmut werden schon gelöst, wenn sie nur den Bevölkerungsschwund 1:1 ersetzt und die Asylbewerber werden sich schon alle ohne große Probleme integrieren, wenn man nur die richtigen Maßnahmen ergreift. Wir schaffen das!

Bis vor wenigen Tagen hätte ich Angela Merkel diesen Vorwurf wahrscheinlich nicht gemacht. Aber ihre Aussage, dass es nun einmal nicht in ihrer Macht liegt wer über die Grenzen kommt, ist einfach nicht zu ignorieren. Genau wie die vorherige, extrem arrogante Bemerkung, dass es ihr egal sei, ob sie Schuld an der Krise habe. Angela Merkel hat nicht nur kein Gefühl dafür, dass sie die Kanzlerin der Deutschen ist und ihnen und auch ihrer kulturellen Bewahrung, oder zumindest nicht Gefährdung verpflichtet ist, sie weiß gar nicht, dass es so was überhaupt gibt, dass das erwartet wird. Sie hat nicht das falsche Vaterland, oder ein europäisches, sie hat gar keins.

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Vertrauen, Frieden & Freiheit – Danke liebe Nation

Glaubt man dem allgemeinen Zeitgeist, dann haben wir die Nation überwunden. Wir befinden uns im post-nationalen Zeitalter, in dem überstaatliche Gebilde, wie die EU, uns endlich von dem veralteten Gesellschaftsmodell erlösen, dass doch so viele Kriege und so viel Leid über die Welt gebracht hat. Das geschieht in einer völligen Verkennung der historischen Tatsachen, willentlich oder durch Unwissen und mit totaler Rückendeckung der Politik, der Medien und der akademischen Eliten. Dies ist ein Plädoyer für den historisch einmaligen Garanten von Frieden, Freiheit und Sicherheit, den Nationalstaat!

Haben marodierende Horden heute Ihr Haus niedergebrannt? Bald steht eine Wahl an, haben Sie schon Vorräte angelegt und einen Bunker gebaut? Haben Sie Angst um ihr Leben, wenn Sie in ein anderes Bundesland reisen? Hat ein wütender Mob aus Protestanten ihre Fronleichnamsprozession angegriffen? Nein? Dann danken Sie schleunigst den Vätern (ja es waren fast nur Väter) des Nationalstaates.

In den Jahrtausenden der Menschheitsgeschichte haben sich alle Menschen in einer oder anderen Art und Weise versucht zu identifizieren. Vermutlich war die Familie, beziehungsweise der Clan, die früheste Form einer solchen Identifikation. Aus den Clans wurden die Stämme. Mit dem Aufstieg der großen Zivilisationen und deren Eroberungszüge weit über die Stammesgrenzen hinaus wurde für viele Jahrtausende eine Doppelidentität zur Realität. Man identifizierte sich einerseits als Untertan eines Fürsten oder Königs, andererseits als Anhänger einer (oft Staats-)Religion.

So blieb es lange, so lange, dass dieses Identitätskonstrukt zu einer absoluten Selbstverständlichkeit wurde. Wie bei so vielem, dass wir als selbstverständlich hinnehmen (Steuern, der öffentlich rechtliche Rundfunk, Günther Jauch, die CDU), wurde es genau deswegen nicht hinterfragt. Es lohnt sich also eine kurze Retrospektive:

  • Der Untertan ist ein fatales Identitätskonstrukt. Einerseits bindet es die Untertanen an eine einzelne Person. Dem König nicht Folge zu leisten ist in diesem System nicht nur gefährlich, es wirft den freiheitsliebenden Menschen auch in eine echte Identitätskrise. Nur die fundamentalsten Werte stehen im Zweifelsfall über der Loyalität zum Herrscher, nur wenn das Wohl der Familie, oder der Glauben direkt im Widerspruch zur Politik stehen, kann so etwas wie Widerstand aufkommen. Selbst dann handelt es sich um eine extrem individualisierte Form des Freiheitsstrebens. Wer hilft schon seinem Nachbarn in einer zu 99% zum Scheitern verurteilten Rebellion, weil irgendein Prinz dessen Tochter entehrt hat, oder ähnliches.
  • Hinzu kommt der Krieg. Identifiziere ich mich mit einem Anführer, muss ich mich mit seinen Zielen gemein machen, oder ihnen zumindest nicht widersprechen. Wenn also der Fürst von Hintertupfingen gegen den Graf von Vordertupfingen Krieg führt, dann habe ich als Untertan dies zu erdulden, im Zweifelsfall habe ich selbst zu kämpfen. Es gibt keine grundsätzliche philosophische Rechtfertigung dafür, ihm die Rechtmäßigkeit dieses Krieges abzusprechen, nicht nur in der Wahl des Gegners, sondern überhaupt durch die unbedingte Unterordnung unter den Herrscher.
  • Die Religion dominierte zu weilen die die Authorität des Adels, was dieser aber schnell dadurch kompensieren konnte, dass sich die jeweiligen Authoritäten zum fidei defensor, also zum Verteidiger des Glaubens ausriefen. Bedeutsam wurde die Glaubensidentität erst in der frühen Neuzeit, nach der Reformation. Kriege unter Herrschern, Aufstände von religiösen Minderheiten, etc. erreichten 1618-48 im Dreißigjährigen Krieg ihren traurigen Höhepunkt. Nicht der Nationalgedanke, sondern Konfessionen innerhalb Deutschlands töteten (prozentual gesehen) mehr Menschen als der erste und der zweite Weltkrieg zusammen.

Und dann kam die Französische Revolution und mit ihr eine echte Identitätskrise. Nachdem man den König geköpft hatte, war es nicht mehr möglich sich als Untertan zu identifizieren. An seine Stelle trat eine neue Idee, die der Nation. In Frankreich war das Gemenschaftsgefühl vor allem durch die Identifikation mit den revolutionären Idealen gegeben. Auf welch unsanften Beinen dieses Denken noch stand wurde mit der schnellen, aber nur zeitweiligen, Rückkehr des Untertanendenkens unter Napoleon deutlich.

Und dann? Die alte Welt lag in Trümmern. Weite Teile Europas hatten die neue Idee der Nation kennengelernt und formten ihre eigenen Gedanken. In Deutschland führten die Burschenschaften ab 1815 diese Bewegung an. Es ist kein Zufall, dass man von Nationalliberalen spricht, dass Freiheit und Nation gleichzeitig auf die politische Bühne traten. Was machte den Nationalstaat so attraktiv?

  • Der Nationalstaat identifiziert sich automatisch durch die Masse, entweder alle Angehörige der Kulturgruppe oder den Einwohnern eines bestimmten Gebietes. Die unbedingte Anerkennung eines Herrschers über dieses Gebiet ist nicht zwingend (auch wenn sie in der Praxis immer wieder anerkannt wurde). Es ergibt sich automatisch die Frage, warum die Volksgemeinschaft nicht an der Regierung beteiligt sein sollte, man ist ja nun nicht mehr nur z.B. Untertan des deutschen Kaisers, sondern Deutscher. Um diese Regierungsbeteiligung zu gewährleisten muss es Freiheiten geben, da eine Massenpolitik ohne Versammlungs-, Presse- und Meinungsfreiheit nicht möglich ist. Der Nationalstaat gerät somit zwingend in den Konflikt mit der authoritär herrschenden Klasse. Die Geschichte hat gezeigt, dass sich im Westen immer der Nationalstaat durchgesetzt hat, an manchen Orten früher, an manchen später.
  • Die innere Freiheit ist in einem viel höheren Ausmaß gewährt. Zunächst dehnt sich in der Regel die Nation auf ein größeres Territorium aus, als die vorhergegangenen Einzelstaaten. Nur wenige Nationen waren auch vor ihrer Staatwerdung ein zusammenhängendes Territorium. Es fallen somit nicht nur viele Herrscher weg, die potentiell Krieg gegeneinander führen könnten, es entfällt auch jedwede Feindschaft, die mit der Loyalität zu diesen Herrschern einher gehen könnte. Auch andere Unterschiede glätten sich mit jeder Generation zunehmend. Die einigenden Eigenschaften, die ein Nationalvolk zunächst identifizieren, müssen zwingend auf nahezu alle Bürger zutreffen. Also bei den Deutschen zum Beispiel die gemeinsame Sprache und der Kanon auf dem diese basiert. Je mehr Menschen sich mit der Nation identifizieren, statt mit Dingen wie Religion, Konfession oder Heimatort, desto mehr Menschen nehmen sich gegenseitig als Brüder und Schwestern wahr, gegen die sie dann per Definition ein grundsätzliches Vertrauen aufbauen. Dieses Vertrauen schafft inneren Frieden, senkt die Notwendigkeit von Interventionsmaßnahmen des Staates (erhöht somit die Freiheit) und ist auch Grundlage einer florierenden, überregionalen Wirtschaft.
  • Auch nach Außen ist der Nationalstaat entgegen seines Rufes ein starkes Werkzeug für den Frieden. Zunächst einmal ist zu Bedenken, dass fast alle Nationalstaaten sich in den letzten 200 Jahren zu Demokratien entwickelt haben. Noch nie haben zwei Demokratien gegeneinander Krieg geführt. Dies wird der Demokratie oft als großer Verdienst gewertet, dem Nationalstaat erkennt man aber den Verdienst die Demokratie hervorgebracht zu haben meist ab. Auch fallen die internen Rechtfertigungen für Kriege vielfach weg. Ein König konnte noch für Ruhm, Reichtum oder Erbansprüche Kriege führen, Nationalstaaten können diese Kriege nicht so rechtfertigen, zumindest nicht im Rahmen des Nationalgedankens. In schmerzhaften Kriegen haben sich die westlichen Staaten konsolidiert, die in fast jedem Fall durch das vorherige Ignorieren der Wünsche nach nationalstaatlicher Einheit (mit-)ausgelöst wurden. Heute sind die Staatsgrenzen der westlichen Welt fast immer identisch mit den Volksgrenzen, wenn dies auch teilweise mit Zwangsumsiedlungen erreicht wurde. Es gibt heute zwischen den Staaten Europas kaum Kriegsgründe, die durch den Nationalstaat gerechtfertigt werden könnten und selbst da wo sie existieren, wirkt die Demokratie mildernd.

Also Danke lieber Nationalstaat. Bayern und Preußen sind vor 200 Jahren noch regelmäßig in Kneipen aufeinander los gegangen, Evangelische und Katholiken haben noch in der Nachkriegszeit auf dem gemeinsamen Schulhof ihrer getrennten Schulen riesige Prügeleien angezettelt. Heute ist davon nichts als Folklore übrig. Es hat einige Generationen gebraucht und schmerzliche Erfahrungen um dies zu erreichen. Und nun versucht man genau das wieder kaputt zu machen. Durch Multi-Kulti, der Aufspaltung unserer Kultur zurück in viele kleine Gruppen. Durch das stetige in den Dreck ziehen des Nationalstaates und damit der Suche nach neuen Identifikationsmöglichkeiten. Durch die forcierte europäische Integration, die einerseits nicht nur nicht aus dem Volk kommt, sondern erneut den Glättungsprozess (sollte er in einem europäischen Gebilde möglich sein) an den durchaus gewalttätigen Anfang zurücksetzt und dank völlig schwammiger Definitionen „Europas“ tatsächlich wieder neue Kriegsgründe liefert, auch für Dritte. Davor sollten wir Angst haben