Kapitalismus

Spotify, Netzneutralität, die EU und die Schrecken des freien Marktes

Ok, es reicht. Die letzten 9 Artikel im Baumhaus haben sich nicht mit dem freien Markt beschäftigt. Ok, es war ja auch einiges los, dass den Fokus mehr auf Politik, Kultur und Terror legte, aber das war in einer Zeit vor dem 11. September, also dem 11. September 2016, der Tag an dem ich mein Datenvolumen für den Monat September aufgebraucht hatte und am eigenen Leib die Folgen der EU-Regulierungen, vor allem aber komplett heilloser Panikmache erfahren habe. Ich spreche natürlich von der Netzneutralität und der Tatsache, dass ich nun wegen Spotify verlangsamtes Internet habe.

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Was war passiert? Nun, ich hatte mal einen Vertrag bei T-Mobile, der mir 12GB Datenvolumen verschaffte, mehr als ich jemals in einem Monat verbraucht hatte, auch nicht mit Youtube und Spotify. Nun wurde mir der Vertrag aber zu teuer und so habe ich mich für einen billigeren Vertrag entschieden und der hat nur 2GB pro Monat. Im Vertrauen darauf, dass das Youtube-Videos mehr Daten verbrauchen als Musik auf Spotify, nutzte ich unterwegs nur noch letzere App. Doch ich bin viel unterwegs und aufgebraucht waren die Daten also schon nach 11 der 30 Tage im September. Aber es gab eine Lösung. Im Hinterkopf hatte ich ein Angebot der Telekom, dass ich bei meinem alten Volumen nie genutzt hatte: Die Spotify-Option. Ohne einen einzigen Cent Mehrkosten, hätte ich auf diese Art und Weise Spotify über meine Handyrechnung abgerechnet und der Datenverbrauch von Spotify wäre nicht auf mein Datenvolumen angerechnet worden. Eine perfekte Lösung, wäre da nicht die EU.

Ich war zu spät. Nur wenige Tage zuvor waren die Regelungen zur Netzneutralität von der EU fertig gestellt worden. Und die haben nun endlich die Menschheit vor dem schrecklichen Übel des Zero Rating gerettet. Zero Rating ist genau das, was die Spotify-Option gemacht hat, soll heißen, dass ein bestimmter Dienst nicht auf den Datenverbrauch angerechnet wird. Es ist bei diesem Fall genau wie beim Rest der angeblichen Schrecken des freien Marktes, vor denen uns die Netzneutralität bewahren soll: Aktivisten machen Radau und Politiker greifen es begierig auf, um sich mehr Macht zu sichern, in diesem Fall über das Internet.

Die Argumentation der Aktivisten ist so simpel wie falsch: Wenn eine Firma einen Anbieter wie die Telekom dafür bezahlt, dass dieser ihre Dienste entweder bevorzugt (also zum beispiel mit höherer Geschwindigkeit bereit stellt) oder anderweitig bevorteilt (zum Beispiel durch Zero Rating), dann sei dies nur ein erster Schritt Richtung Ende des „freien“ Internets. Denn, so heißt es zum Beispiel bei netzpolitik, wären dann alle anderen Dienste benachteiligt, weil sich der Endbenutzer vor allem für die Nutzung der VIP-Dienste entscheiden würde. Doch schaut man genau hin, so ergibt diese Argumentation überhaupt keinen Sinn, zumindest nicht wenn man damit einen Eingriff in die tatsächliche Freiheit des Marktes und des Internets rechtfertigen will.
Warum entscheidet sich der Endbenutzer für den VIP-Dienst? Weil er ihm mehr bietet, meistens ohne Aufpreis. Was ist das Problem daran? Es gibt mehr Leistung und die Kosten dafür trägt der Dienst selbst, indem er den Anbieter bezahlt. Verschiedene Anbieter tun sich mit verschiedenen Diensten zusammen. Wenn ein kleinerer Dienst sich dies nicht leisten kann, dann ist er eben nicht in der Lage eine Dienstleistung anzubieten, die andere anbieten können. Und? Nein ernsthaft, was ist daran schlimm?
Aber selbst dann muss es nicht der Fall sein, dass der kleinere Dienst zwingend leidet. Ich habe die nächsten Wochen nur extrem langsames Internet unterwegs, das heißt ich nutze nur die absolut notwendigen Funktionen, checke Emails und Messenger, ab und zu facebook. Aber ich höre keine Musik, schaue keine Videos und lese keine Artikel, denn selbst die einfachsten Nachrichtenseiten bestehen inzwischen aus soviel Bildern und Werbung, dass ich minutenlang auf eine Seite warten muss. Das alles weil mir mein Spotify voll angerechnet wurde. Hätte ich mir diesen Teil meines Volumens gespart, könnte ich jetzt auf andere Dienste zugreifen, darunter auch die kleineren, theoretisch benachteiligten, Anbieter. Aber genau auf sie kann ich vor allem dann zugreifen, wenn ich meine Lieblingsdienste ohne Belastung benutzen kann. Je mehr ich mich einschränken muss, desto eher nutze ich nur eine kleine Spannweite von Apps.

Die ganze Prämisse der Netzneutralität ist Schwachsinn, geboren aus der irrationalen Angst vor allem was nicht streng kontrolliert und reguliert passiert, Gesetz gewordener Paternalismus einerseits und Wunsch nach Führung andererseits. Vorhaben wie dieses bieten der Politik immer wieder die Möglichkeit ihre Kontrolle auf zuvor freie Bereiche der Lebenswelt auszudehnen. Das kann ganz einfach gehen. Die EU hat nämlich nicht einfach nur stumpf durch die Gegend verboten, sie hat auch einige wenige Ausnahmen eingearbeitet. Das sind Präzedenzfälle die zeigen, dass die EU eben bereit ist Ausnahmen zu gewähren. Damit sind die feinen Herren und Damen in Brüssel in der Lage ihr eigenes Gesetz zu untergraben und zu unterlaufen, wie es ihren Spendern, Freunden oder eigenen Ideen gefällt. Das ist die wahre Macht, nicht das Verbot, sondern die gezielte Ausnahme verteilen zu können. Diese Macht haben Aktivisten der EU auf dem Silbertablett überreicht.
Wieso haben Sie das gemacht? Ganz einfach: Irrationale Ängste. Sie schrien, dass Zero Rating die „Kleinen“ benachteiligen würde. War das passiert? Nein, sie meinten nur es könnte. Sie schrien, dass Anbieter nicht-zahlende Dienste bis zur Nicht-Nutzbarkeit drosseln würden. War das passiert? Nein, sie meinten nur es könnte.
Es ist die leidige Angst vor dem freien Markt, die dereinst auch die Panik vor Monopolen hervorgebracht hat. Die Angst, die behauptet, dass Strom, Wasser, Verkehr usw. auf keinen Fall durch den Markt bereit gestellt werden könnten. Die Angst, die dem Arbeitnehmer nicht zutraut einen niedrigeren Lohn für andere Vorteile (Berufseinstig, Erfahrung, Übergang, etc.) in Kauf zu nehmen und alle Löhne unter 8,50€ verboten hat. Es ist die Angst die meint, dass es unverantwortlich ist die Medienwelt dem Einfluss von zahlenden Werbekunden zu überlassen, aber Fernsehen und Radio unter direkter staatlicher Kontrolle sind harmlos. Es ist das Denken der Schwachen einerseits und der Kontrollsüchtigen andererseits.

Nichts, aber auch wirklich gar nichts von dem wovor die Aktivisten der Netzneutralität warnten gibt es wirklich. Die negativen Folgen gibt es aber jetzt schon. Mein Spotify wird wieder auf mein Volumen angerechnet, zum selben Preis, das Angebot von Anbietern wird wieder ein Stück gleicher, wo sie sich nicht mehr mit exklusiven Angeboten hervortun können, ich werde deutlich weniger Dienste deutlich seltener nutzen können, wodurch zum Beispiel auch die Tantiemen der Künstler sinken. Aber immerhin, wir haben die Welt gerettet, vor Gefahren die es nie gab, nicht gibt und nie geben wird.

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Mehr Zeppelin wagen – Freiheit und Optimismus

Im Jahr 1900 startete das erste Luftschiff von Graf Zeppelin. Um sich in die Luft zu schwingen pumpte der geniale Graf Wasserstoff in die Hülle, also ein extrem entzündliches Gas, direkt neben Verbrennungsmotoren und das ganze über bewohntem Gebiet schwebend. Ein Unfall nach dem anderen kostete Zeppelin mehrfach fast und einmal ganz sein Unternehmen, gerettet wurde er aber von Investoren, Spenden, Stiftungen und sogar einer extra ins Leben gerufenen Lotterie. Das einfache Volk sah einen riesigen Wasserstoffballon vom Himmel fallen und explodieren und forderte keine Verbote, Ethikkomissionen oder Untersuchungsausschüsse, sondern noch einen Versuch für Zeppelins große Idee. Wo ist er hin, der Optimismus der Kaiserzeit?

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Die Geschichte ist voll von Leuten wie Graf Zeppelin. Als das Team des Manhattan-Projekts die erste Atombombe zündete, da war man sich vorher nicht 100% sicher, dass die Bombe nicht die Atmosphäre entzünden und die Menschheit auslöschen würde. Der Beginn eines neuen Zeitalters für die Menschheit.
Isambard Kingdom Brunel, der wahrscheinlich genialste Ingenieur aller Zeiten, baute die Maidenhead-Brücke mit so gigantischen Bögen, dass die Regierung aus Angst befahl das Gerüst nicht abzunehmen. Die Brücke steht noch heute, ohne Gerüst.
Benjamin Franklin stellte sich mit einem Drachen in ein Gewitter um mehr über Blitze zu erfahren. Und das zu einer Zeit als man nur wusste, dass Blitze Menschen töten und Häuser in Brand stecken.

Doch in was für einer Welt leben wir heute?  Als in der Schweiz der riesige Teilchenbeschleuniger LHC angeschaltet werden sollte, da klagten Menschen auf der ganzen Welt gegen dieses Riesenexperiment, denn sie hatten Angst, dass ein Schwarzes Loch entsteht, dass die Erde verschlingt.
Die Bundesregierung hat, auf Grund eines Reaktorunfalls in Japan, der in Deutschland nicht passieren könnte (weil wir hier keine Erdbeben und Tsunamis haben), die gesamte Atomkraft abgeschafft.
Symptome einer Gesellschaft, die nicht nur ihren Optimismus verloren hat, sondern auch ihr fundamentales Vertrauen in die Wissenschaft. Sei es die Atomkraft, die pro Kilowattstunde die wenigsten Todesopfer aller Energieformen zu verzeichnen hat, seien es genmanipulierte Lebensmittel, für deren Gefährlichkeit weiterhin jeder wissenschaftliche Beweis fehlt, seien es Impfungen, die man, auf Basis einer zurückgezogenen Studie, seit neuestem für Autismus verantwortlich macht.

Der Grund dafür ist politisch und er kommt aus dem selben Sumpf, aus dem die Grünen gekrochen sind: Die Umweltbewegung. Den Deutschen war die Umwelt lange ziemlich egal. Als in den 70ern die Flüsse vergiftet waren, als man im Ruhrgebiet und an der Saar die Wäsche nicht raushängen konnte, weil sie vom Ruß braun und schwarz wurde, da wurden die Deutschen erst auf den Umweltschutz aufmerksam, als der geliebte Wald in Gefahr war. Das erst erregte die Deutschen Gemüter.
Die Umweltbewegung die sich daraufhin formierte bekam mit der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl neuen Auftrieb und einen neuen Fokus auf die Atomkraft.

Doch das Leitmotiv blieb das gleiche. Man fantasierte einen natürlichen, ausbalancierten Naturzustand herbei, der über Millionen Jahre unverändert blieb, bis der Mensch mit seiner Industrie und seiner Zivilisation alles aus dem Gleichgewicht brachte. Die Bewegung schaffte eine gesellschaftliche Transformation, nicht nur, aber am stärksten, in Deutschland. Der Fortschritt, bis dato nur dem Zweck der Verbesserung des menschlichen Lebens dienend, wurde unter seinen ersten Generaldverdacht gestellt: Umweltzerstörung. Dass jede neue Fabrik sauberer, jedes neue Atomkraftwerk sicherer war als das Vorhergehende wurde geflissentlich ignoriert. Eine Wahrheit, die bis dahin Allgemeinwissen war. Ebenso setzte man jede Form von Grundlagenforschung unter Generalverdacht für eine akute oder zukünftige Umweltzerstörung verantwortlich sein zu können.

Damit waren die Dämme gebrochen. Die Technologie von heute und morgen stehen in Deutschland vor verschlossenen Türen, oder unter Dauerfeuer, nicht nur wegen des Umweltschutzes. Thorium Reaktoren erzeugen Strom sauberer und effizienter als die alten Meiler, die in Deutschland noch ihre Gnadenfrist ableisten, aber sie werden nie gebaut werden, weil die Panik vor allem was mit Atomkraft zu tun hat zu groß ist. Genmanipulierte Pflanzen können Land effizienter nutzen und Ernährungsprobleme in der Dritten Welt lösen, aber wahrscheinlich sind dafür schon zu viele Gruselbilder ohne wissenschaftliche Basis im Wahlvolk unterwegs. Das Hyperloop-Projekt von Elon Musk kann das Transportmittel der Zukunft sein, aber wenn man sich anschaut was heute schon an Kampagnen gegen und Sicherheitsvorschriften für bestehende Transportmittel laufen, werden wir in Deutschland lange darauf warten können. Und unabhängige Taxidienste wie Uber werden von etablierten, staatlich monopolisierten Unternehmen vom Markt geklagt.

Die Menschen die Graf Zeppelins Luftschiff vom Himmel fallen und explodieren sahen erkannten die Vision dahinter und ihnen fehlte die Angst vor dem Neuen, eine Angst die man Menschen erst kulturell einimpfen muss. Wir befinden uns nun nicht nur in der Situation, dass wir neue Technologien nicht mehr selbst erfinden, weil jeder weiß, dass er sie entweder auf halbem Weg verboten kriegt oder nie damit Geld verdienen kann, wir regulieren, verbieten und verrufen uns auch die genialen Erfindungen die aus dem Ausland kommen könnten. Geführt von grünen Weltverbesserern verspielen wir die Chance auf eine bessere Welt.

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Deutsche Kunst und sowjetische Nägel – Mensch gegen Plan

Wer noch den kalten Krieg bewusst miterlebt hat, der hat noch den direkten Vergleich zwischen VW-Golf und Trabbi, zwischen Air France und Aeroflot, oder Jakobs Krönung und Muckefuck im Hinterkopf. Auch wenn die meisten Leute, im Westen oder Osten, sicherlich nicht die genauen wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen kannten, so war in diesen Jahrzehnten allgemein bekannt, dass Planwirtschaft schlechter funktioniert als Marktwirtschaft. Heute, nach dem tiefen Fall des Kommunismus und vor allem der weitgehenden Marktliberalisierung in China, fehlt es an Vergleichen. Dabei haben sich die fundamentalen Probleme der Planwirtschaft nicht geändert und man muss längst nicht mehr in ferne Länder schauen um sie zu finden.

[Hier war mal ein Bild, aus Copyrightgründen entfernt. Googlen Sie „cartoon krokodil nail“, erstes Bild-Ergebnis]

Ich weiß nicht ob Sie jemals diese Karikatur aus der sowjetischen Zeitschrift Krokodil gesehen haben. Sie basiert auf einer echten Situation im Paradies der Werktätigen. Dort gab es regelmäßig Knappheiten bei den Nägeln, genauer gesagt bei kleinen Nägeln. Der Bedarf war da, dennoch konnte die sowjetische Planwirtschaft nicht liefern. Der Grund war relativ schnell erkannt: Man hatte den Ausstoß von Nägeln in Tonnen vorgegeben. Diese Aufgabe war für die Betreiber vor Ort am einfachsten zu erfüllen, wenn man große, schwere Nägel herstellte. Daher die Knappheit der kleinen Nägel. Die Planbehörde korrigierte ihren Fehler und verfolgte nun eine umgekehrte Politik. Man schrieb den Ausstoß in Anzahl an Nägeln fest. Das hatte den erwartbaren Effekt. Auf einmal fehlten große, schwere Nägel, während das Land in kleinen Nägeln ertrank.

Es gibt viele Geschichten dieser Art aus dem Ostblock. Von Studenten, deren Ferienjob daraus bestand im Einkaufszentrum den Kunden täglich zu sagen, dass es wieder keine Tapeten gibt, bis zu Jahrzehnten Wartezeit für einen Trabbi. Nicht selten werden solche Fälle auf die Unfähigkeit der Planer geschoben, auf ein System, dass auf lahmarschigen Bürokraten ohne Fantasie und Elan beruht. Das ist falsch. Die Bürokraten machten ihren Job sehr gut, nicht weniger effizient als ein Bürokrat im Westen, ja nicht mal weniger effizient als ein Unternehmer auf dem freien Markt. Das Problem liegt nicht beim Planer, es liegt im System. Hate the game, not the player!

Wenn man den Unsinn der Planwirtschaft erkennen will hilft es ihn außerhalb des Ostblockes zu finden. So fehlt das gefestigte Bild aus Jahrzehnten kaltem Krieg. Also gehen wir nach Deutschland und dort in einen Bereich in dem man erstens wenig an Planwirtschaft denkt (obwohl er ausschließlich so geführt wird) und zweitens keinen bösen Willen erwartet: Kunstwerke in öffentlichen Gebäuden!

Vielleicht ist Ihnen schon aufgefallen, dass vom Rathaus bis zur Bibliothekszweigstelle jeder öffentliche Bau mindestens von einem Kunstwerk geziert wird, oft irgendeine Wandverzierung im Foyer, oder eine Statue vor dem Eingang. Das ist kein Zufall, sondern Vorschrift. Zwischen 1 und 2 Prozent der Baukosten eines öffentlichen Gebäudes müssen für Kunst ausgegeben werden. Dies erhöht einerseits das Prestige dieser Einrichtungen, soll aber vor allem der Förderung der (lokalen) Kunstszene dienen. Man schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe. Das klingt erstmal gar nicht falsch. Vor allem der Fokus auf Künstler aus der Region. Wer sonst auf dem Markt keine Preise wie Picasso erzielen kann, findet so ein kleines Auskommen und vor allem auch Werbung. Schaut man aber genauer hin, so findet sich in den meisten Gebäuden nur ein einziges Kunstwerk, nicht selten von professionellen Künstlern. Bedenkt man die Baukosten öffentlicher Gebäude, so hat man hier nicht irgendwelchen verhungernden Künstlern über den Monat geholfen, sondern fünf- bis sechsstellige Beträge an etablierte Profis verschoben. Komisch…

Denkt man drüber nach, dann wäre es ja zum Beispiel sinnvoll an mehrere ärmere Künstler, Kunststudenten etc. je 1.000€ für insgesamt zehn oder zwanzig Kunstwerke im ganzen Gebäude zu bezahlen, anstatt nur ein massives, teures Objekt zu haben. Sind die Beamten so dumm, oder so faul? Nein, sind sie nicht. Sie haben einen Job erhalten und der ist 1-2% der Baukosten für Kunst auszugeben. Wie jeder normale Mensch aus suchen sie den effizientesten Weg diese Aufgabe zu erfüllen und der ist sicher nicht in die lokale, schwer recherchierbare und weit gestreute Kunstszene einzusteigen und sich als Talentscout zu betätigen. Ein etablierter Künstler ist schnell gesucht, liefert was verlangt wird und bietet Prestige. Außerdem reicht ein Anruf oder ein kurzer Briefverkehr. Soll man das tatsächlich den Beamten vor Ort vorwerfen? Auch auf dem freien Markt wäre das, bei dieser Vorgabe, der sinnvollste Ansatz. Aber warum diese Vorgabe? Man könnte ja auch einfach die Vorgabe machen, dass Kunst im Gebäude sein soll. Da haben aber die Planer ganz oben Angst, dass hier irgendjemand die dritte Klasse von der Schule nebenan Fingerfarben-Schmetterlinge an die Wände machen lässt. Also die Vorgabe mit dem Geld, damit man auf jeden Fall gut Geld ausgibt. Das garantiert in Augen der Chefs Qualität.

Nun… wo liegt das Problem? Das Problem liegt darin, dass die öffentliche Einrichtung keinen Nutzen aus der Kunst ziehen muss. Wer aufs Amt muss, der muss aufs Amt. Er kann sich nicht aussuchen in welches er geht, weil er sich in dem einen vielleicht nicht so wohl fühlt, weil im Foyer ein Bild vom dunklen Sensenmann hängt der ein Kind frisst. Es gibt nur eins. Die Kunst im Gebäude hat keinen Effekt. Das ist anders in der freien Wirtschaft. Wenn ein Einkausfszentrum öffnet, dann ist die Kunst sehr wohl wichtig, denn sie schafft eine Wohlfühlatmosphäre, die die Kunden schätzen. Gleichzeitig besteht ein Anreiz die Kosten für die Kunst und damit für das Bauprojekt als Ganzes niedrig zu halten. Bei Kunst ist Kosten-Nutzen sehr schwer abzuschätzen, aber es gibt Erfahrungswerte und Heerscharen von Experten die dabei beraten. Der Unternehmer kann mit Preisen rechnen. Bringt eine 100.000€-Installation auf lange Sicht mindestens 100.001€ an Gewinn durch Kunden?

Für den Beamten gibt es nur einen Anreiz: Seinen Job zu machen. Und das idealerweise so einfach für ihn wie möglich. Das selbe gilt auch für den Unternehmer, aber mit dem zusätzlichen Anreiz, dass er die Konsequenzen, Gewinn oder Verlust, trägt. Der Beamte gibt das vorgegebene Geld aus, weil das so vorgeben ist. Der Unternehmer beschafft die meiste, beste Kunst für den besten Preis. Es ist nicht der Beamte, es ist das System in dem er arbeitet, von Kunst am Bau über Nägel bis hin zum Trabbi. Die Planwirtschaft kann und wird nie funktionieren, selbst wenn die besten und klügsten und schlausten Menschen der Welt sie führen. Sie haben die falschen Anreize. Effizienz, Kundenorientierung, Preissenkung, Innovation und Modernisierung sind bestenfalls interessante Nebeneffekte, Mutationen im System. Es gibt keinen Grund sie vom Staat zu erwarten.

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Warum Amerika Angst vor der Krankenversicherung hat – und warum wir sie auch haben sollten

Als vor wenigen Jahren in den USA Barack Obama seine große Gesundheitsreform, allgemein „Obamacare“ genannt, durch das Parlament brachte, da bot sich für uns Europäer ein faszinierendes Schauspiel: Die Tea Party Bewegung demonstrierte jahrelang (und tut es immer noch), Politiker zogen vor das Verfassungsgericht (und verloren nur knapp mit 4-5), Präsidentschaftskandidat Mitt Romney und auch die aktuellen Republikaner versprechen die Abschaffung des Gesetzes. All das wegen der Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Immerhin heißt das Gesetz Patient Protection and Affordable Care Act (Patientenschutz- und bezahlbare Fürsorge-Gesetz). Wie kann man denn da bitte etwas dagegen haben?

Die Unterzeichnung von „Obamacare“ (natürlich nicht ohne Kind als Dekoration)

Nun, befassen wir uns erstmal mit dem Gesetz an sich, dann mit solchen Gesetzen im Allgemeinen:

  • Guaranteed Issue: Von nun an darf keine Versicherung mehr Kunden ablehnen, die bereits eine schwere (und teure) Krankheit haben. Außerdem dürfen sie für Patienten des selben Alters und des selben Wohnorts keine unterschiedlichen Preise verlangen (auch wenn diese unterschiedliche Krankheitsgeschichten haben). Im Klartext heißt das, dass Versicherungen ihr Wirtschaftsmodell nicht mehr durchführen können. Eine Versicherung verdient Geld, wenn sie in Gebühren mehr einnimmt, als sie in Schadensfällen auszahlt. Ergo muss sie, wenn sie schon keine Kunden ablehnen darf, wenigstens mehr von, z.B. Extremsportlern, als von Büroarbeiten mit Marathon-Hobby verlangen, da bei ersteren höhere und häufigere Kosten zu erwarten sind. So bleibt sie solvent und kann auch nur so weiter für unerwartete Schadensfälle bei Patienten mit niedrigem Risiko und Beitrag aufkommen. Diese Unterschiede dürfen nicht mehr gemacht werden. Das Ergebnis ist, dass Versicherer keine Wahl haben, als auch für Patienten, die auf sich aufpassen, Raten zu verlangen, als wären sie übergewichtige Schwerstalkoholiker im Bergbau. „Affordable“ ist anders. Der unbedingte Zwang Kunden anzunehmen, übertragen auf andere Versicherungen würde außerdem bedeuten, dass man mit dem Abschluss einer Versicherung gegen Feuerschäden warten kann bis das Haus brennt und trotzdem alles bezahlt kriegt.
  • Individual Mandate: In den USA gab es bisher nur zwei Sozialprogramme für Gesundheitsversorgung, Medicare und Medicaid, die eine Grundversorgung für Alte und Arme sicherstellt. Ein Großteil der USA war außerdem privat versichert. Dazu kommt, dass viele Ärzte in den USA Bargeld akzeptieren, was jeweils Behandlungen und Medikamente deutlich billiger machte (Flaschen mit 200 Aspirin-Tabletten gibt es bei Wal-Mart für wenige Dollar). Schließlich boten große und kleine Unternehmen Versicherungen für ihre Angestellten an (ein großer Fehler in Breaking Bad war z.B., dass Lehrer in New Mexico auch in Sachen Lungenkrebs gut über ihre Gewerkschaften versichert sind). Wer damit zufrieden ist, der hat ab sofort Pech. Unter Obamacare muss man sich selbst versichern, oder eine Strafe zahlen. Es gibt einen allgemeinen Zwang sich zu versichern, auch wenn man, eigenverantwortlich, die Entscheidung getroffen hat, dass man eine Versicherung nicht braucht.
  • Subventionen: Kein staatliches Programm ohne Geldgeschenke. Aus Steuergeldern kriegen Haushalte, die bis zu dem Vierfachen der Armutsgrenze zur Verfügung haben, Geld zum erzwungenen Erwerb einer Versicherung. Was erstmal nett klingt, ist aber beim genauen Hinschauen ein Witz. Erst werden (auch) einkommensschwache Familien gezwungen sich zu versichern, dann gibt man ihnen einen Teil (!) der Kosten wieder. Das Ergebnis sind Mehrkosten.
  • Standards: Sind Sie ein Mann? Deckt Ihre Versicherung Gebärmutterkrebs und die Pille ab? Nein? Dann ab in die USA. Solche und andere dämliche Regulierungen gibt es nun. Und sie betreffen von der betrieblichen Versicherung, bis zur privaten Zahnersatzversicherung alle alten und neuen Verträge. Obama hatte noch im Wahlkampf versprochen, dass jeder seine Versicherung behalten könne, wenn er wolle. Millionen Amerikaner haben seit diesem Versprechen ihre Versicherung verloren, weil sie den Standards nicht mehr entspricht.

 

Also ok, dieses eine Gesetz mag ein Fehlschlag sein. Aber vielleicht ist es ja einfach ein Einzelfall. Bei uns funktioniert es doch, oder? Nun, selbst wenn es funktionieren würde (was es auf Dauer nicht mehr tut), gäbe es ganz grundsätzliche Probleme mit jeder Form von Krankenversicherung:

In einem zumindest teilweise steuerfinanzierten Gesundheitssystem verlieren wir die Verantwortung für unsere Gesundheit. Wenn im Zweifelsfall der Steuerzahler für meine Krankheiten und Gebrechen aufkommt, habe ich weniger Anreize auf meine eigene Gesundheit zu achten. Ich kann rauchen, saufen, fressen und natürlich auf Sport verzichten. In Deutschland, wo die Versicherungen ja noch persönlich abgeschlossen werden, gibt es z.B. die Möglichkeit durch regelmäßigen Sport die Raten zu drücken. In Systemen wie dem britischen National Health Service, wo grundsätzlich jeder Arztbesuch und Krankenhausaufenthalt vom Steuerzahler übernommen wird, kann es solche Anreize nicht geben. Auch in Deutschland steht, ganz am Ende, das soziale Auffangnetz. Dies bedeutet nicht nur, dass ich meine gesundheitlichen Probleme im Zweifelsfall auf andere abwälzen kann, es bedeutet auch, dass meine Gesundheit ein Fall für die Politik wird. Das klassische Beispiel ist das Rauchverbot. Rauchen verursacht Kosten für die Allgemeinheit, also wird es, an öffentlichen Orten, in Restaurants etc. verboten.

Man kann dem Staat solche Maßnahmen eigentlich kaum verdenken. Ähnlich wie Eltern, die für die Versicherung der Kinder aufkommen und (auch) dadurch ein Interesse haben sie gesund zu halten, haben wir dem Staat die Verantwortung für uns überlassen. Geld verlangen, ohne sich Bedingungen gefallen zu lassen geht halt nicht. Aber hier wird es eben auch gefährlich. Nennen Sie mal einen Bereich ihres Lebens, der nicht Einfluss auf ihre Gesundheit hat… Arbeit, Essen, Hobbies, Bildung, Wohnort, selbst Kleidung erhöht oder senkt das Risiko von Schadensfällen und damit in letzter Konsequenz Kosten für den Staat. In dem Moment in dem wir vom Staat verlangen, dass er für uns zahlt, oder uns unterstützt, geben wir ihm Legitimation in jeden, wirklich jeden einzelnen Bereich unseres Lebens einzugreifen. Und diese Eingriffe sind bisher nur mehr geworden, nie weniger.

Warum also nicht den freien Markt wirken lassen? Niemand, außer den allerhärtesten Kommunisten, würde behaupten, dass der Staat Brot backen muss, damit niemand verhungert. Aber Krankenversicherungen? Nein, da muss der Staat (mit) ran. Der freie Markt, der uns das Iphone auch ohne ein Smartphone-Ministerium gebracht hat, der kann uns auch Gesundheitsversorgung ohne Gesundheitsministerium bieten. Wenn nur noch ich für meine Gesundheit verantwortlich bin, dann bin ich vielleicht bereit auf bestimmte Aspekte meiner Versicherungen zu verzichten und in diesen Bereichen selbst zu sparen und vorzusorgen. Wenn mir meine Versicherung nicht gefällt, dann wechsele ich sie. Und vor allem: Ihnen kann es sonstwo und ganz besonders am Geldbeutel vorbeigehen, ob ich mir auf meinem Weg zum Mountainbiking ohne Helm noch schnell den Double-Bacon-XXL-Burger und ne schnelle filterlose Zigarette gönne.

Mein Schwimmbad hat ein Drehkreuz, Wien hat Schönbrunn

Manchmal sind es die kleinen Dinge, die ganz ganz kleinen Dinge, die einen in ganz und gar merkwürdigerweise zum Nachdenken und in gewisser Weise zum Verzweifeln bringen. So geschehen neulich in meinem örtlichen Schwimmbad. Dort schwimme ich regelmäßig (was sonst) und bisher war der Eintritt ganz simpel geregelt: Man geht vorne an die Kasse, zeigt entweder die 10er-Karte bzw. den Saisonpass vor, oder zahlt seinen Eintritt. Dieser Eintritt ist natürlich massiv subventioniert, und dementsprechend billig, solange man nicht die eigenen Steuern dazurechnet, die man für das Schwimmbad zahlt, ob man hingeht oder nicht. Aber seit kurzem hat das Schwimmbad Drehkreuze mit einem Barcode-Leser und nun kauft man am Schalter ein Ticket, geht dann zwei Schritte weiter, hält das Ticket an den Sensor und wird dann hereingelassen.

Das regt mich auf. Warum? Nun, warum werden solche automatischen Drehkreuze, zum Beispiel in U-Bahnhöfen installiert? Weil ein paar Euro Strom pro Monat für diese Automaten deutlich, deutlich billiger sind, als einige hundert Euro für einen Mitarbeiter am Einlass, der kontrolliert, ob auch alle ein Ticket haben. Meist gibts das ganze in Verbindung mit einem Automaten, an dem auch der Verkauf nun ohne Personalkosten abgewickelt wird. Dabei nimmt der kluge Geschäftsmann ganz bewusst in Kauf, dass so ein Drehkreuz weniger Menschen vom z.B. Schwarzfahren abhält, als ein Sicherheitsmann, die Einsparungen machen das aber mehr als gut.

Was dachte sich aber meine Bezirksverwaltung? Irgendjemand muss dort irgendwann die Entscheidung getroffen haben, dass in diesem Schwimmbad teure Drehkreuze angeschafft werden sollen. Warum? Gute Frage, das Personal hat man nämlich nicht eingespart. Die Anschaffungs- und Installationskosten werden gut und gerne dem Jahresgehalt eines oder sogar mehrerer Mitarbeiter des selben (man muss es betonen: größtenteils steuerfinanzierten) Schwimmbads entsprochen haben. Die Entscheidung kann nicht aus marktwirtschaftlichen Gründen gekommen sein, es entstehen ja nur zusätzliche Kosten, kein Nutzen. Sollte wirklich jemand an der Empfangsdame einfach ins Schwimmbad rennen, kann immer noch die Polizei gerufen werden, sie muss sich niemandem in den Weg stellen. Wer aber so dreist ist, der springt auch über Drehkreuze. War es ein Prestigeprojekt? Wollte jemand auf Teufel komm raus neue Technik anschaffen? Gab es eine EU-Richtlinie zur Drehkreuzpflicht in kommunalen Schwimmbädern? Kannte jemand einen Drehkreuzhersteller? Gab es Fördergelder aus irgendwelchen Fördertöpfen zu verbraten? Setzte das berühmte Dezemberfieber ein? Das ganze in einer Zeit, in der Reihenweise Schwimmbäder dicht machen und alle Bäder jährlich steigende Defizite erbringen. Sie meinen vielleicht, dass ich hier ein wenig zu viel auf ein paar Tausend Euro herumreite, es gibt doch deutlich größeres, wichtigeres. Warum nicht darüber aufregen? Ich kann Ihnen sagen warum nicht: Nehmen wir mal was richtig großes als Beispiel!

Groß genug?

© Thomas Wolf, www.foto-tw.de

Genau, das ist Schloss Schönbrunn in Wien. Ich liebe Schloss Schönbrunn, genauso wie ich Wien als Ganzes liebe. Schloss Schönbrunn wurde seit dem 17. Jahrhundert langsam aber sicher in den Prachtbau umgebaut, den man heute sieht. Der Palast hat 1.441 Zimmer, dazu einen riesigen Garten, in dem unter anderem der komplette Wiener Zoo Platz hat. Man bedenke nur, dass all dies, hauptsächlich im 18. Jahrhundert ohne moderne Baumaschinen gebaut wurde, ohne moderne billige Baumaterialien, die ohne moderne Maschinen abgebaut und transportiert wurden. Man bedenke, wie viele Bauarbeiter beschäftigt waren, wieviele Handwerker, Diener, Gärtner, Tierpfleger, Soldaten, Kutscher etc. allein für den normalen Unterhalt des Schlosses bezahlt werden mussten. Wie viele Tonnen Feuerholz und Kohle haben das Schloss beheizt, wie viele Viehherden sind auf der kaiserlichen Tafel gelandet? Und Schönbrunn ist nicht der einzige Palast. In Wien steht noch die unglaubliche Hofburg, oder das Schloss Belvedere, sowie viele größere und kleinere Paläste und Palazzos. Und das ist nur Wien. Österreich-Ungarn war von Jagd- und Residenzschlössern aller Adligen gespickt. All dies wurde finanziert, während gleichzeitig eine Armee, ein Staat mit einem kompletten Beamtenapparat, diverse Institutionen und auch Wohltätigkeiten unterhalten wurden.

Ich finde Schönbrunn nicht annähernd so schlimm wie das Drehkreuz in meinem Schwimmbad. Als dieser und weitere Paläste gebaut wurden, war die Staatskasse der persönliche Besitz der Kaiser. Schulden waren die Schulden des Kaisers, Überschüsse waren die Überschüsse des Kaisers. Die unglaublichen Paläste Wiens (und vieler anderer Staaten) sind eine direkte Funktion der wirtschaftlichen Stärke der jeweiligen Staaten. Natürlich bin ich kein Freund der Monarchie an sich, dass Geld wäre sinnvoller in der Wirtschaft angelegt, sicherlich. Die Donaumonarchie hat es aber geschafft solche Monumente in die Welt zu stellen und dabei eine Haushaltssolidität vorzulegen, die kein moderner Staat im Westen auch nur ansatzweise vorweisen kann. In einer Welt in der Staatsschuldenkrisen einander jagen, die Wirtschaft der halben EU auf der Kippe steht, Sparmaßnahmen mit einer schlichten Absichtserklärung als erledigt angesehen werden, in dieser Welt baut mein defizitäres Kommunalschwimmbad ein Drehkreuz. Und das regt mich auf!

Zwei Steinzeitmenschen und ein Astronom

Wenn zwei Menschen einen Handel abschließen wollen, dann kostet das Geld. Also nicht nur das Geld für den Handel an sich, sondern es kostet Steuern, viele Steuern. Außerdem müssen bestimmte Regeln eingehalten werden, also nicht nur die Regel, dass man sich nicht bescheißt, sondern unsere weisen Damen und Herren von der Regierung, haben ganz bestimmte Regeln erdacht. Man muss zum Beispiel bestimmte Sätze mit ganz bestimmten Unterschriften auf einem ganz bestimmten Papier haben, dann darf man seinen Laden aufmachen, nachdem man für das Papier bezahlt hat. Auf anderen Stücken Papier stehen nochmal andere Sätze, denen man unbedingt hörig sein muss. Die Regulierung der Bananenkrümmung zum Beispiel ist zwar tatsächlich nicht auf dem Mist der EU gewachsen (die Regulierungen gab es schon vorher), aber ihre bloße Existenz ist schon himmelschreiender Unsinn. In Amerika arbeitet sich gerade der Elektroautohersteller Tesla nach vorne und kriegt gleich die Tür des Staates New Jersey vor der Nase zugeschlagen. Denn Tesla verkauft die Autos selbst, nicht durch Filialen, das ist in New Jersey illegal, weil ist so. Gleichzeitig laufen, auch in Deutschland die Taxifahrer Sturm gegen neue Apps, die es Menschen erlauben sich gegenseitig (auch für Geld, aber auch kostenlos) mitzunehmen. In den USA wurde die New Yorker Polizei schon angewiesen gegen alle diese Schrecklichkeit vorzugehen. Nutzer der App sollen angehalten und kontrolliert werden um „eine Botschaft“ zu senden. Und natürlich werden an den Grenzen der EU derzeit Autos unter anderem darauf kontrolliert, ob man Glühbirnen mit der Absicht sie zu verkaufen dabei hat. Da fragt man sich natürlich, wieso muss der Staat eigentlich überall eingreifen? Müssen wir auf dem Markt geschützt werden, weil wir (aber nicht irgendein Beamter) zu blöd sind den echten Wert, oder die echte Qualität von etwas zu erkennen? Und müssen die ganz bösen Herren in Grau, also die bösen Buben, die ganz viel Geld verdient haben, entsprechend besteuert werden, damit man diese himmelschreiende Ungerechtigkeit wieder ausgleicht? Nun Bill Whittle, ein amerikanischer Publizist, hat eine schöne Geschichte dazu, hier von mir übersetzt:

In der Steinzeit leben zwei Stämme in zwei Tälern. Der Stamm im Osten lebt in einem Wald voller Tiere und ist deswegen sehr gut im Jagen geworden. Die Männer und Frauen des Oststammes haben Speere entwickelt, die immer treffen, selten kaputt gehen und wiederverwendbar sind. Allerdings haben sie darüber das Sammeln vernachlässigt und ihre Körbe sehen eher aus wie grobmaschige Siebe. Auf dem Heimweg fällt da immer die Hälfte raus. Der Stamm im Westen wiederum lebt in einem Wald voller Büsche und Bäume mit Früchten. Sie haben Körbe entwickelt, die sogar Wasser transportieren können. Allerdings haben sie das Jagen vernachlässigt, so dass ihre Speere nicht viel mehr als kleine, wackelige Äste sind.

Eines Tages treffen sich ein Jäger vom Oststamm und ein Sammler vom Weststamm. Der Ost-Mann sagt: „Mein Gott, das ist der beste Korb den ich je gesehen habe.“ Der Westmann sagt: „Wenn ich das Kompliment zurückgeben darf, dieser Speer ist unglaublich.“ Beide entscheiden sich dazu, dass sie tauschen. Die Frage ist, wer hat den besseren Deal gemacht? Wer ist reicher als vorher? Die Antwort ist einfach: Beide! Der Ost-Mann findet den Korb wertvoller, als den Speer und der West-Mann findet den Speer wertvoller, als den Korb. Aber nicht nur das, sie haben ihre Stämme reicher gemacht. Es wird mehr Früchte im Osten geben und mehr Fleisch im Westen. Aber selbst das ist nicht alles. Der Ost-Mann denkt nämlich weiter. Wenn er eine Stunde länger abends wach bleibt, dann kann er pro Woche einen weiteren Speer herstellen und der West-Mann denkt das selbe mit den Körben. Und jede Woche treffen sie sich und tauschen. Beide Stämme haben mehr zu Essen, beide Stämme haben Wohlstand aus dem Nichts erschaffen.

Ich würde in Bill Whittles Geschichte sogar noch weiter führen. Denn eines Tages hat der Ost-Stamm genug Körbe, so dass so viel Essen da ist, dass der Ost-Mann eine Stunde weniger am Tag Jagen gehen muss und trotzdem haben alle genug zu Essen. Jetzt arbeitet er genauso viel wie vorher, aber er ist reicher. Und der kleine schwache Junge in der Gruppe, der nicht auf die Jagd kann und auch keinen Korb tragen kann, der hat jetzt eine Aufgabe, die er physisch schafft, er schnitzt. Vorher war er der Gruppe gegenüber völlig nutzlos, jetzt schafft er Mehrwert. Und jetzt da alle mehr zu futtern haben, kann die Gruppe wachsen. Da jedes einzelne Stammesmitglied mehr Nahrung heranschafft, als es selbst braucht, ist irgendwann der Punkt erreicht, an dem einer gar nicht mehr Essen sammeln muss.

Und damit kommen wir zu dem Astronom. Ich frage mich ja wie das damals gewesen sein muss, als zum ersten Mal einer gesagt hat, dass er lieber kein Essen besorgen will, sondern stattdessen tagsüber pennt und nachts die Sterne angucken will. Erst der geschaffene Wohlstand machte so etwas und schließlich unsere Zivilisation möglich. Und das gilt nicht nur für die Steinzeit. Wenn heute jemand eine Maschine entwickelt, die zum Beispiel einen VW Golf für 1000 € weniger herstellen kann und deswegen der Preis sinkt, dann hat jeder Käufer eines VW Golfs den Mehrwert Auto in seinem Leben, plus 1000 € in der Tasche, die er sonst nicht hätte. Er kann diese 1000 € dann für etwas ausgeben, dass er sich vorher nicht leisten konnte. Und ein paar von diesen Euros werden zum Beispiel für ein Essen im Restaurant ausgegeben und zwar von genug Leuten, dass Herr Schmidt’s lange gehegter Traum eines eigenen Fischrestaurants wahr wird, denn Kochen ist das einzige was er wirklich kann und jetzt kann er auch noch davon leben.

Aber der Staat ist der Meinung, dass wenn einer schreit: „Ich habe einen Apfel und hätte gerne Geld dafür!“ und der andere schreit: „Ich habe Geld und hätte gerne einen Apfel dafür!“, unbedingt noch jemand von der Regierung dazwischenschreien muss: „Sie sind kein lizenzierter Apfelhändler und um die Uhrzeit ist kein Markt hier auf dem Platz und außerdem haben sie Gentechnik benutzt um den Apfel zu produzieren, dass ist verboten und wir hatten noch keine Möglichkeit alle ihre verwendeten Dünger zu überprüfen und ihr Apfel widerspricht in Form und Farbe insgesamt 14 EU-Normen und schließlich und endlich hätte ich dann gerne noch ein paar Prozent des Verkaufswertes, Dankeschön!“ Wenn der freie Austausch von Waren, Dienstleistungen und Ideen immer und immer mehr reguliert wird, dann wird eben keine Maschine für VW hergestellt, weil  zum Beispiel ein Mindestlohn dafür gesorgt hat, dass der Typ, der später die Maschine erfindet, gar nicht erst als Azubi eingestellt wurde. Dann schafft es Schmidt’s Fischrestaurant nicht über das erste Jahr. Dann verletzt das neue IT-Start-up eines jungen Genies eine der hundert neuen Regulierungen die pro Jahr kommen, von denen er noch nie gehört hat und die Geldstrafen treiben die Firma in den Bankrott, noch bevor sie den nächsten großen Sprung in der Welt der Technik schaffen.