Steuern

Mein Schwimmbad hat ein Drehkreuz, Wien hat Schönbrunn

Manchmal sind es die kleinen Dinge, die ganz ganz kleinen Dinge, die einen in ganz und gar merkwürdigerweise zum Nachdenken und in gewisser Weise zum Verzweifeln bringen. So geschehen neulich in meinem örtlichen Schwimmbad. Dort schwimme ich regelmäßig (was sonst) und bisher war der Eintritt ganz simpel geregelt: Man geht vorne an die Kasse, zeigt entweder die 10er-Karte bzw. den Saisonpass vor, oder zahlt seinen Eintritt. Dieser Eintritt ist natürlich massiv subventioniert, und dementsprechend billig, solange man nicht die eigenen Steuern dazurechnet, die man für das Schwimmbad zahlt, ob man hingeht oder nicht. Aber seit kurzem hat das Schwimmbad Drehkreuze mit einem Barcode-Leser und nun kauft man am Schalter ein Ticket, geht dann zwei Schritte weiter, hält das Ticket an den Sensor und wird dann hereingelassen.

Das regt mich auf. Warum? Nun, warum werden solche automatischen Drehkreuze, zum Beispiel in U-Bahnhöfen installiert? Weil ein paar Euro Strom pro Monat für diese Automaten deutlich, deutlich billiger sind, als einige hundert Euro für einen Mitarbeiter am Einlass, der kontrolliert, ob auch alle ein Ticket haben. Meist gibts das ganze in Verbindung mit einem Automaten, an dem auch der Verkauf nun ohne Personalkosten abgewickelt wird. Dabei nimmt der kluge Geschäftsmann ganz bewusst in Kauf, dass so ein Drehkreuz weniger Menschen vom z.B. Schwarzfahren abhält, als ein Sicherheitsmann, die Einsparungen machen das aber mehr als gut.

Was dachte sich aber meine Bezirksverwaltung? Irgendjemand muss dort irgendwann die Entscheidung getroffen haben, dass in diesem Schwimmbad teure Drehkreuze angeschafft werden sollen. Warum? Gute Frage, das Personal hat man nämlich nicht eingespart. Die Anschaffungs- und Installationskosten werden gut und gerne dem Jahresgehalt eines oder sogar mehrerer Mitarbeiter des selben (man muss es betonen: größtenteils steuerfinanzierten) Schwimmbads entsprochen haben. Die Entscheidung kann nicht aus marktwirtschaftlichen Gründen gekommen sein, es entstehen ja nur zusätzliche Kosten, kein Nutzen. Sollte wirklich jemand an der Empfangsdame einfach ins Schwimmbad rennen, kann immer noch die Polizei gerufen werden, sie muss sich niemandem in den Weg stellen. Wer aber so dreist ist, der springt auch über Drehkreuze. War es ein Prestigeprojekt? Wollte jemand auf Teufel komm raus neue Technik anschaffen? Gab es eine EU-Richtlinie zur Drehkreuzpflicht in kommunalen Schwimmbädern? Kannte jemand einen Drehkreuzhersteller? Gab es Fördergelder aus irgendwelchen Fördertöpfen zu verbraten? Setzte das berühmte Dezemberfieber ein? Das ganze in einer Zeit, in der Reihenweise Schwimmbäder dicht machen und alle Bäder jährlich steigende Defizite erbringen. Sie meinen vielleicht, dass ich hier ein wenig zu viel auf ein paar Tausend Euro herumreite, es gibt doch deutlich größeres, wichtigeres. Warum nicht darüber aufregen? Ich kann Ihnen sagen warum nicht: Nehmen wir mal was richtig großes als Beispiel!

Groß genug?

© Thomas Wolf, www.foto-tw.de

Genau, das ist Schloss Schönbrunn in Wien. Ich liebe Schloss Schönbrunn, genauso wie ich Wien als Ganzes liebe. Schloss Schönbrunn wurde seit dem 17. Jahrhundert langsam aber sicher in den Prachtbau umgebaut, den man heute sieht. Der Palast hat 1.441 Zimmer, dazu einen riesigen Garten, in dem unter anderem der komplette Wiener Zoo Platz hat. Man bedenke nur, dass all dies, hauptsächlich im 18. Jahrhundert ohne moderne Baumaschinen gebaut wurde, ohne moderne billige Baumaterialien, die ohne moderne Maschinen abgebaut und transportiert wurden. Man bedenke, wie viele Bauarbeiter beschäftigt waren, wieviele Handwerker, Diener, Gärtner, Tierpfleger, Soldaten, Kutscher etc. allein für den normalen Unterhalt des Schlosses bezahlt werden mussten. Wie viele Tonnen Feuerholz und Kohle haben das Schloss beheizt, wie viele Viehherden sind auf der kaiserlichen Tafel gelandet? Und Schönbrunn ist nicht der einzige Palast. In Wien steht noch die unglaubliche Hofburg, oder das Schloss Belvedere, sowie viele größere und kleinere Paläste und Palazzos. Und das ist nur Wien. Österreich-Ungarn war von Jagd- und Residenzschlössern aller Adligen gespickt. All dies wurde finanziert, während gleichzeitig eine Armee, ein Staat mit einem kompletten Beamtenapparat, diverse Institutionen und auch Wohltätigkeiten unterhalten wurden.

Ich finde Schönbrunn nicht annähernd so schlimm wie das Drehkreuz in meinem Schwimmbad. Als dieser und weitere Paläste gebaut wurden, war die Staatskasse der persönliche Besitz der Kaiser. Schulden waren die Schulden des Kaisers, Überschüsse waren die Überschüsse des Kaisers. Die unglaublichen Paläste Wiens (und vieler anderer Staaten) sind eine direkte Funktion der wirtschaftlichen Stärke der jeweiligen Staaten. Natürlich bin ich kein Freund der Monarchie an sich, dass Geld wäre sinnvoller in der Wirtschaft angelegt, sicherlich. Die Donaumonarchie hat es aber geschafft solche Monumente in die Welt zu stellen und dabei eine Haushaltssolidität vorzulegen, die kein moderner Staat im Westen auch nur ansatzweise vorweisen kann. In einer Welt in der Staatsschuldenkrisen einander jagen, die Wirtschaft der halben EU auf der Kippe steht, Sparmaßnahmen mit einer schlichten Absichtserklärung als erledigt angesehen werden, in dieser Welt baut mein defizitäres Kommunalschwimmbad ein Drehkreuz. Und das regt mich auf!

Zwei Steinzeitmenschen und ein Astronom

Wenn zwei Menschen einen Handel abschließen wollen, dann kostet das Geld. Also nicht nur das Geld für den Handel an sich, sondern es kostet Steuern, viele Steuern. Außerdem müssen bestimmte Regeln eingehalten werden, also nicht nur die Regel, dass man sich nicht bescheißt, sondern unsere weisen Damen und Herren von der Regierung, haben ganz bestimmte Regeln erdacht. Man muss zum Beispiel bestimmte Sätze mit ganz bestimmten Unterschriften auf einem ganz bestimmten Papier haben, dann darf man seinen Laden aufmachen, nachdem man für das Papier bezahlt hat. Auf anderen Stücken Papier stehen nochmal andere Sätze, denen man unbedingt hörig sein muss. Die Regulierung der Bananenkrümmung zum Beispiel ist zwar tatsächlich nicht auf dem Mist der EU gewachsen (die Regulierungen gab es schon vorher), aber ihre bloße Existenz ist schon himmelschreiender Unsinn. In Amerika arbeitet sich gerade der Elektroautohersteller Tesla nach vorne und kriegt gleich die Tür des Staates New Jersey vor der Nase zugeschlagen. Denn Tesla verkauft die Autos selbst, nicht durch Filialen, das ist in New Jersey illegal, weil ist so. Gleichzeitig laufen, auch in Deutschland die Taxifahrer Sturm gegen neue Apps, die es Menschen erlauben sich gegenseitig (auch für Geld, aber auch kostenlos) mitzunehmen. In den USA wurde die New Yorker Polizei schon angewiesen gegen alle diese Schrecklichkeit vorzugehen. Nutzer der App sollen angehalten und kontrolliert werden um „eine Botschaft“ zu senden. Und natürlich werden an den Grenzen der EU derzeit Autos unter anderem darauf kontrolliert, ob man Glühbirnen mit der Absicht sie zu verkaufen dabei hat. Da fragt man sich natürlich, wieso muss der Staat eigentlich überall eingreifen? Müssen wir auf dem Markt geschützt werden, weil wir (aber nicht irgendein Beamter) zu blöd sind den echten Wert, oder die echte Qualität von etwas zu erkennen? Und müssen die ganz bösen Herren in Grau, also die bösen Buben, die ganz viel Geld verdient haben, entsprechend besteuert werden, damit man diese himmelschreiende Ungerechtigkeit wieder ausgleicht? Nun Bill Whittle, ein amerikanischer Publizist, hat eine schöne Geschichte dazu, hier von mir übersetzt:

In der Steinzeit leben zwei Stämme in zwei Tälern. Der Stamm im Osten lebt in einem Wald voller Tiere und ist deswegen sehr gut im Jagen geworden. Die Männer und Frauen des Oststammes haben Speere entwickelt, die immer treffen, selten kaputt gehen und wiederverwendbar sind. Allerdings haben sie darüber das Sammeln vernachlässigt und ihre Körbe sehen eher aus wie grobmaschige Siebe. Auf dem Heimweg fällt da immer die Hälfte raus. Der Stamm im Westen wiederum lebt in einem Wald voller Büsche und Bäume mit Früchten. Sie haben Körbe entwickelt, die sogar Wasser transportieren können. Allerdings haben sie das Jagen vernachlässigt, so dass ihre Speere nicht viel mehr als kleine, wackelige Äste sind.

Eines Tages treffen sich ein Jäger vom Oststamm und ein Sammler vom Weststamm. Der Ost-Mann sagt: „Mein Gott, das ist der beste Korb den ich je gesehen habe.“ Der Westmann sagt: „Wenn ich das Kompliment zurückgeben darf, dieser Speer ist unglaublich.“ Beide entscheiden sich dazu, dass sie tauschen. Die Frage ist, wer hat den besseren Deal gemacht? Wer ist reicher als vorher? Die Antwort ist einfach: Beide! Der Ost-Mann findet den Korb wertvoller, als den Speer und der West-Mann findet den Speer wertvoller, als den Korb. Aber nicht nur das, sie haben ihre Stämme reicher gemacht. Es wird mehr Früchte im Osten geben und mehr Fleisch im Westen. Aber selbst das ist nicht alles. Der Ost-Mann denkt nämlich weiter. Wenn er eine Stunde länger abends wach bleibt, dann kann er pro Woche einen weiteren Speer herstellen und der West-Mann denkt das selbe mit den Körben. Und jede Woche treffen sie sich und tauschen. Beide Stämme haben mehr zu Essen, beide Stämme haben Wohlstand aus dem Nichts erschaffen.

Ich würde in Bill Whittles Geschichte sogar noch weiter führen. Denn eines Tages hat der Ost-Stamm genug Körbe, so dass so viel Essen da ist, dass der Ost-Mann eine Stunde weniger am Tag Jagen gehen muss und trotzdem haben alle genug zu Essen. Jetzt arbeitet er genauso viel wie vorher, aber er ist reicher. Und der kleine schwache Junge in der Gruppe, der nicht auf die Jagd kann und auch keinen Korb tragen kann, der hat jetzt eine Aufgabe, die er physisch schafft, er schnitzt. Vorher war er der Gruppe gegenüber völlig nutzlos, jetzt schafft er Mehrwert. Und jetzt da alle mehr zu futtern haben, kann die Gruppe wachsen. Da jedes einzelne Stammesmitglied mehr Nahrung heranschafft, als es selbst braucht, ist irgendwann der Punkt erreicht, an dem einer gar nicht mehr Essen sammeln muss.

Und damit kommen wir zu dem Astronom. Ich frage mich ja wie das damals gewesen sein muss, als zum ersten Mal einer gesagt hat, dass er lieber kein Essen besorgen will, sondern stattdessen tagsüber pennt und nachts die Sterne angucken will. Erst der geschaffene Wohlstand machte so etwas und schließlich unsere Zivilisation möglich. Und das gilt nicht nur für die Steinzeit. Wenn heute jemand eine Maschine entwickelt, die zum Beispiel einen VW Golf für 1000 € weniger herstellen kann und deswegen der Preis sinkt, dann hat jeder Käufer eines VW Golfs den Mehrwert Auto in seinem Leben, plus 1000 € in der Tasche, die er sonst nicht hätte. Er kann diese 1000 € dann für etwas ausgeben, dass er sich vorher nicht leisten konnte. Und ein paar von diesen Euros werden zum Beispiel für ein Essen im Restaurant ausgegeben und zwar von genug Leuten, dass Herr Schmidt’s lange gehegter Traum eines eigenen Fischrestaurants wahr wird, denn Kochen ist das einzige was er wirklich kann und jetzt kann er auch noch davon leben.

Aber der Staat ist der Meinung, dass wenn einer schreit: „Ich habe einen Apfel und hätte gerne Geld dafür!“ und der andere schreit: „Ich habe Geld und hätte gerne einen Apfel dafür!“, unbedingt noch jemand von der Regierung dazwischenschreien muss: „Sie sind kein lizenzierter Apfelhändler und um die Uhrzeit ist kein Markt hier auf dem Platz und außerdem haben sie Gentechnik benutzt um den Apfel zu produzieren, dass ist verboten und wir hatten noch keine Möglichkeit alle ihre verwendeten Dünger zu überprüfen und ihr Apfel widerspricht in Form und Farbe insgesamt 14 EU-Normen und schließlich und endlich hätte ich dann gerne noch ein paar Prozent des Verkaufswertes, Dankeschön!“ Wenn der freie Austausch von Waren, Dienstleistungen und Ideen immer und immer mehr reguliert wird, dann wird eben keine Maschine für VW hergestellt, weil  zum Beispiel ein Mindestlohn dafür gesorgt hat, dass der Typ, der später die Maschine erfindet, gar nicht erst als Azubi eingestellt wurde. Dann schafft es Schmidt’s Fischrestaurant nicht über das erste Jahr. Dann verletzt das neue IT-Start-up eines jungen Genies eine der hundert neuen Regulierungen die pro Jahr kommen, von denen er noch nie gehört hat und die Geldstrafen treiben die Firma in den Bankrott, noch bevor sie den nächsten großen Sprung in der Welt der Technik schaffen.

Gerechte Steuern, oder wie ein deutsches Schlachtschiff im Krankenhaus landete

In unserem Land wird regelmäßig und viel von Steuergerechtigkeit gesprochen. Damit meinen manche ein wenig Steuersenkung, manche meinen ein wenig höhere Steuern für die Reichen, manche wollen die kalte Progression abschaffen. Jeder meint etwas anderes. Tatsächlich sind all diese Vorschläge weit davon entfernt Steuergerechtigkeit herstellen zu können, denn das moderne Steuersystem, dass sich im 20. Jahrhundert über die ganze Welt verbreitet hat, ist so fundamental problematisch, dass wir innerhalb eben dieser engen Grenzen kaum wirklich etwas gerechter machen können. Es lohnt sich deshalb einen Blick in die Vergangenheit zu werfen um zu sehen, wie eine der gerechtesten Steuern in Deutschland zu einer der ungerechtesten wurde und wie ein deutsches Kriegsschiff dabei im Krankenhaus endete:

deutsche-kolonien

Diese, etwas abgeschnittene, Karte zeigt die deutschen Kolonien zur Zeit des Kaiserreichs. Sie konnten nicht mit den Kolonien der Briten oder Franzosen mithalten, aber sie waren beachtlich. Das Problem an den Kolonien war allerdings, dass die Handelsrouten von und zu den Kolonien im Kriegsfall kaum zu verteidigen waren. Dem Kaiserreich fehlte nämlich eine schlagkräftige Hochseeflotte. Bisher hatte man lediglich eine kleine Marine zur Küstenverteidigung in Nord- und Ostsee betrieben. 1898 begann man deswegen den Bau einer Hochseeflotte unter dem Kommando des Admirals Tirpitz, die allein 55 größere Schlachtschiffe und Kreuzer beinhalten sollte.

Diese Entscheidung spaltete die Deutschen in zwei (nicht unbedingt gleich große) Teile. Auf der einen Seite waren die Adligen und die Großunternehmer. Beide Gruppen waren begeistert von der Flotte. Die Unternehmer freuten sich auf staatliche Aufträge für den Bau und die Versorgung der Flotte. Die Adligen freuten sich auf neue Posten als Admiräle und Kapitäne, denn auch wenn die kaiserliche Armee eine Meritokratie war, so wurden doch die Söhne der großen Familien schon von klein an auf ihre Offizierslaufbahnen vorbereitet und endeten so in den höchsten Positionen. Auch höhere Investitionen in die Kolonien, mit vielen neuen Posten waren nun absehbar. Auf der anderen Seite standen (nicht einheitlich) die „unteren Klassen“. Sicherlich waren viele von ihnen auch vom Prestige einer solchen Flotte begeistert, aber es gab zwei Probleme: Die Flotte sollte eine „Risikoflotte“ für die anderen Großmächte darstellen. Also keine Flotte, die überlegen war (das wäre erst in vielen Jahrzehnten möglich), sondern eine die abschreckend wirkte. Was wenn die Flotte eben keine Abschreckung, sondern ein Kriegsgrund sein würde? Dann würden nicht die Unternehmer und Adligen an der Front sterben, dass wäre dann die Aufgabe der unteren Klassen. Außerdem kostete so eine Flotte viel Geld. Für die da oben war es ja kein Problem ein paar Prozent mehr abzudrücken, aber eine Arbeiterfamilie mit vielen Kindern, konnte damals durch auch kleine Erhöhungen in große Schwierigkeiten kommen.

Diese Bedenken hätte man in früheren Zeiten wohl einfach vom Tisch gefegt. Aber seit 1890 war die SPD bereits die stärkste Partei im Reich, die Angst vor anarchistischen, bzw. vor allem vor sozialistischen Aufständen war enorm. Nun war die Flotte aber dringend notwendig, also was tun? Die Lösung des Problems ist eine Sternstunde der deutschen Innenpolitik: Die Sektsteuer. Warum bin ich so begeistert von der Sektsteuer? Nun, gehen wir das Punkt für Punkt durch:

– Die Sektsteuer ist eine Steuer mit einem ausdrücklichen Zweck. Sie dient dem Aufbau und Unterhalt der kaiserlichen Kriegsmarine. Diese wiederum ist Teil der nationalen Verteidigung. Nationale Verteidigung ist eine Kernaufgabe der Regierung, doe auch die hartgesottensten Liberalen und Libertären als notwendig anerkennen müssen und die Finanzen müssen irgendwo her kommen. Man kann natürlich über das Ausmaß der Flotte streiten, aber dass ein Staat mit Meereszugang zumindest eine Flotte benötigt, ist meiner Meinung unumstößlich. Und ein Staat mit überseeischen Besitzungen braucht eine Hochseeflotte. Der Grund ist also schon mal ein gerechter. Aber viel wichtiger ist, dass dem Volk klar gemacht wird: Das brauchen wir und so werden wir es bezahlen. Und wenn aus irgendwelchen Gründen die Flotte nicht mehr gebraucht wird, dann fällt auch die Sektsteuer weg. Was glauben Sie wie viele Amerikaner hätten den Irakkrieg 2003 unterstützt, wenn George Bush dafür eine explizite Steuer hätte erheben müssen. Wie viele Menschen hätten Angela Merkel 2013 gewählt, wenn man für die Finanzierung der Südstaaten einen Aufschlag auf Bier erhoben hätte?

– Zweitens ist die Steuer sozial sehr gerecht. Heute kann man für ein paar Euro Sekt an der Tankstelle kaufen. Damals war Sekt ein Privileg der Reicheren. Zu einer Zeit als der durchschnittliche Fabrikarbeiter rund 60 Reichsmark im Monat verdiente, kostete eine Flasche Champagner 2,50 Reichsmark. Die Sektsteuer schlug eine halbe Reichsmark auf, der Preis von ungefähr drei Brotlaiben. Jeder der sich den Sekt nicht für 3 RM leisten konnte, der konnte sich ihn auch nicht für 2,50 leisten. Und sollte nun wirklich ein kleiner Prozentsatz übrig geblieben sein, dem der Sekt genommen wurde, der konnte ja immer noch auf billigere Marken umsteigen. 2,50 ist ja nur der Durchschnittspreis. Nicht nur traf diese Luxussteuer nur die Reicheren Klassen, sie traf damit auch genau die Bevölkerungsschichten, die nahezu einhellig für den Bau der Flotte eintraten.

– Für mich am wichtigsten ist, dass die Steuer eine Verkaufssteuer war. Wir haben uns so an die Einkommenssteuer gewöhnt, dass wir gar nicht merken, wie problematisch und ungerecht sie ist. In einer Einkommenssteuer, selbst wenn sie zu Anfang einheitlich erhoben wird (z.B. 25% für jeden), können die Einkommensschwächeren durch ihre große Masse bei jeder Wahl eine Staffelung nach Einkommen durchsetzen, wie wir sie mit den verschiedenen Steuerklassen heutzutage kennen. Ist dies erstmal geschehen, verliert vor allem die Mittelschicht, die weder große Wählermassen mobilisieren kann, noch Geld für Lobbying oder findige Steuerberater hat, effektiv das Mitspracherecht bei ihren Steuersätzen. Außerdem kann die Regierung gewünschtes Verhalten beeinflussen, wenn nicht sogar steuern. Steuererleichterungen für Ehepaare zum Beispiel. Oder durch die Möglichkeit Spenden von der Steuer abzusetzen. Wer gerne spenden würde, aber auf die Steuererleichterung angewiesen ist, der muss dem Staat exakt mitteilen wem er was wann gespendet hat. Das verringert die Bereitschaft an politisch inkorrekte Gruppen oder Oppositionsparteien zu spenden. Wer glaubt das sei dunkle Dystopie, der sei auf die amerikanische IRS verwiesen, also die Bundessteuerbehörde, die im Auftrag der Regierung Rückzahlungen aufgeschoben und Einsprüche absichtlich verschleppt hat, wenn die jeweiligen Bürger zum Beispiel Mitglieder der konservativen Tea Party waren. Und dazu kommt noch die unglaubliche Fülle von teilweise sehr privater Information, die dem Staat beim Ausfüllen der Steuererklärung mitgeteilt werden muss. Eine Verkaufssteuer, wie zum Beispiel die Mehrwertssteuer ist nicht nur für jeden gleich, sie kann auch Verhalten wenn überhaupt, dann nur minimal lenken (zum Beispiel durch höhere Steuern auf Luxusgüter). Sie benötigt keine Informationen über Privatpersonen und kann nicht zur gezielten Bekämpfung einzelner Gruppen genutzt werden. Alles was der Staat wissen und durch Stichproben bei Firmen kontrollieren muss, ist wie viel von welchen Waren zu welchem Preis verkauft wurden. Und niemand kann Teile der Bevölkerung gegeneinander ausspielen um Steuern zu erhöhen, denn eine Erhöhung von Verkaufssteuern trifft gerade die wählerstarken Klassen härter als die Reichen.

 

Leider endet die Geschichte der Sektsteuer hier nicht. Ich sagte ja schon zu Anfang, dass sie eine der ungerechtesten aller Steuern wurde und wir müssen auch noch klären, wie ein deutsches Kriegsschiff im Krankenhaus landete: Die Deutsche Hochseeflotte war ein Fehlschlag. Sie kämpfte nur in einer wirklichen Schlacht, der Skagerrakschlacht und die ging zwar für die Deutschen aus, war aber ein strategisches Unentschieden. Als sie dann zum Ende noch einmal auslaufen sollte, revoltierten die Matrosen und dies läutete das Ende des Kaiserreichs ein. Die Flotte wurde Kriegsbeute und musste in den britischen Hafen Scapa Flow einlaufen. Admiral Ludwig Reuter, der das Kommando für diese letzte Fahrt der Flotte hatte, gab schließlich das geheime Kommando „Paragraph 11“ und die Flotte versenkte sich selbst, anstatt den Briten in die Hände zu fallen. Die Deutschen hatten den Krieg verloren und der Versailler Vertrag beschränkte die Flotte auf 12 Kreuzer, 12 Zerstörer und 12 Torpedoboote. Natürlich verlor Deutschland auch alle seine Kolonien. Also war die Steuer hinfällig und wurde abgeschafft. Falsch! Die Steuer wurde beibehalten, mit einer minimalen Änderung: Man strich die Gesetzespassage, die die Steuer an die Hochseeflotte band. Augerechnet Hitler schaffte die Steuer 1933 ab, nur um sie 1939 wieder einzuführen um die deutsche Ubootflotte auszubauen. Nach dem 2. Weltkrieg behielten die BRD und die DDR beide die Sektsteuer und auch im wiedervereinigten Deutschland zahlen wir sie weiter. Laut Wikipedia hat der Staat allein 2011 470 Millionen Euro eingenommen. Nicht nur, dass die Steuer nun grundlos erhoben wird, sie trifft nun, da Sekt, zumindest billiger Sekt, für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar ist, selbst noch Hartz-IV-Empfänger, die sich mal was zum Geburtstag gönnen wollen, oder das Taschengeld 16-Jähriger Mädchen. Es mag größere Ungerechtigkeiten in Deutschland geben, aber diese Steuer muss einfach weg.

 

Achja und was war mit dem deutschen Kriegsschiff im Krankenhaus? Nun, jedes Stück Stahl, dass nach dem Juli 1945 irgendwo auf der Welt hergestellt wurde, enthält minimale Spuren radioaktiven Staubes, der durch die Vielzahl der Nuklearexplosionen seitdem entsteht. Wenn man Geräte bauen will, die Radioaktivität messen sollen, so muss das Material dafür aber so strahlungsarm wie nur irgendwie möglich sein. Die deutsche Hochseeflotte auf dem Meeresboden vor Scapa Flow, ist durch das Meerwasser aber von all dieser Strahlung verschont geblieben und bis 2002 bargen private Unternehmen tonnenweise deutschen Kriegsschiffstahl für eben diesen Zweck. Zum Beispiel wurden einige Ganzkörperzähler, also extrem sensible Geräte, die Strahlung im menschlichen Körper messen auf manchmal aus diesem Material gebaut.

Ganzkörperzähler

Ganzkörperzähler

Ich denke, dass dies genug Grund sein müsste, nicht mehr für die Kriegsmarine zu zahlen. Die Geschichte der Sektsteuer allerdings, ist ein guter Grund mal ganz grundsätzlich über die Bedeutung des Begriffes „Steuergerechtigkeit“ nachzudenken.