Monat: Dezember 2015

Nicht mal der Anschein – Die Demokratie wird egal

„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben,“ sagte 1945 Walter Ulbricht zu den Leuten, mit denen er die Diktatur in der DDR aufbauen wollte. Ach was für eine gute alte Zeit, als man noch darauf Wert legte, dass alles demokratisch aussah. Eigentlich wollte ich diese Entwicklung „lächerlich“ nennen, aber nein, es ist nicht lächerlich. Es ist bedrohlich, gefährlich, erschreckend und unglaublich. Es wird mal hier durchregiert, mal da weg geguckt und in einer Perversion der staatlichen Zuständigkeiten immer weniger in den Schutz, aber immer mehr in die Kontrolle und Erziehung der Bürger investiert. Lange habe ich nach dem Grundsatz gedacht, dass man nichts durch bösen Willen erklären soll, was durch Unfähigkeit erklärt werden kann. Inzwischen sehe ich das anders. Innerhalb weniger Monate ist die Uhr von irgendwas am Vormittag auf fünf vor zwölf gesprungen.

Es passiert viel dieser Tage. Man kann da leicht die Übersicht verlieren. Die Idee zu diesem Artikel kam mir, nach dem ich einen Artikel über den Ausnahmezustand in Frankreich gelesen habe. Diese rechtliche Sondersituation wurde in Reaktion auf die Terroranschläge von Paris verhängt, soweit so demokratisch. Der Ausnahmezustand sollte aber nun wirklich Ausnahme sein. Er besteht noch. Und in einer Geschwindigkeit, die man sonst von Behörden nicht kennt, wurden die bestehenden Vollmachten sofort und abenteuerlich missbraucht. Während des Klimagipfels wurden Umweltaktivisten per Beschluss des Innenministeriums (kein Gericht, keine Kontrolle) unter Hausarrest gestellt und dazu gezwungen sich drei Mal täglich bei der Polizei vorzustellen. Ein beeindruckend dreister Eingriff in die persönlichen Freiheiten.

Die EU ist derweil mal wieder im totalen Blutrausch gegen die verblieben Länder, denen ihre nationale Eigenständigkeit noch etwas wert ist. Den Polen, die frei und demokratisch eine Regierung gewählt haben, die der Brüsseler Aristokratie nicht genehm ist, werden öffentlich abgekänzelt. Man spricht von Staatsstreich, man bezeichnet den geplanten Gang vor das EU-Gericht in Straßburg, gegen den massenhaften Bruch von EU-Recht in der Asylfrage, als einen Bruch der europäischen Solidarität, als ob diese über geltendem Recht stehen würde. Aber es ist nicht alles schwarz-weiß. Die polnische Regierung nutzt gleichzeitig ihre gesetzlich verbriefte Macht über das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen dafür regierungskritische Sendungen und Journalisten vor die Tür zu setzen. Eine Macht, die in Deutschland auch ausgeübt werden könnte, wenn es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk regierungskritische Sendungen und Journalisten gäbe.

Und in Deutschland sieht es nicht viel besser aus. Gerade als ich das hier schreibe läuft im Radio eine Jubelmeldung, auf die man bei der aktuellen Kamera stolz gewesen wäre. Es geht um Maas‘ neue Reichsmedienaufsicht, genauer gesagt seine Task Force gegen Hasskriminalität im Internet. Vertreter der Regierung, der sozialen Netzwerke und „Zivilgesellschaft“ bestimmen in Zukunft was Hetze ist und was nicht. Ganz unverblümt geht es dabei auch ausschließlich gegen „Rechts“ und alles was man als solches definiert. Dementsprechend wird die „Zivilgesellschaft“ auch nicht durch Vereine wie das Institut für Staatspolitik vertreten, oder die Vertriebenenverbände, sondern durch Vereine, welche die Neutralität quasi im Namen tragen, z.B. „Netz gegen Nazis“. Dieser wird übrigens von einer ehemaligen Stasi-Spitzelin betrieben. Das ganze geht natürlich vorbei an richterlicher Kontrolle oder ähnlichem. Ein Vorgeschmack war in diesen Tagen schon auf Facebook zu sehen, als zum Beispiel dem Islamkritiker Cahit Kaya seine Seite nicht nur gesperrt, sondern gelöscht wurde, als Grund ein gepostetes Bild (es zeigte Cahit Kaya in Nikolausmütze). Kurze Zeit später wurde Jana Schneider, bekennende Lesbe und Mitglied der BIG Homosexuelle in der AfD, vorrübergehend wegen Homophobie gesperrt. Was Maas mit Maßnahmen wie „Gegenrede“ (staatliche Facebookkommentatoren?), Narrativen (Lügen?) und Bildungsprogrammen (Umerziehung?) meint, ist so schwammig wie beunruhigend.

Die AfD als Ganzes wird derweil in einem Ausmaß bekämpft, dass es nun auch mal die nicht-parteieigenen Kanäle erreicht hat. Nicht vom Staat direkt, aber von tolerierten und nicht verfolgten politischen Terroristen (nichts anderes sind sie) werden Veranstaltungsorte bedroht und beschädigt, ein Sprengstoffanschlag auf die AfD hat bereits stattgefunden, Autos brennen, Menschen werden angegriffen und ganz abseits vom Politischen wird die Gewalt ins Private getragen, wenn z.B. ein Vermieter nach dem anderen fertige Mietverträge kündigen muss, weil die Antifa keine Wohnung von Frauke Petry in Leipzig toleriert (ohne Konsequenzen natürlich).
Der Staat selbst kann natürlich auch Demokratur. Per zur Verabschiedung stehendem Gesetz soll der AfD eine wichtige Finanzsäule genommen werden. Eine Methode zur Parteienfinanzierung, nämlich wirtschaftliche Betätigung, bei der der Umsatz und nicht nur der Gewinn auf die Parteienfinanzierung angerechnet wird, war seit Jahrzehnten offenbar kein Problem für die Blockparteien, die sich damit die Taschen stopften. Dann kam die AfD mit ihrem Goldshop und nun wo sie eine echte Bedrohung wird, dann ist das natürlich unlauter und muss bekämpft werden. Als Ausgleich gönnen sich die anderen Parteien 20% mehr Fördergelder, aus genau den Bereichen, die sie derzeit mehr betreffen als die AfD. Im schlimmsten Fall droht der Partei der Bankrott. Mit einer Spendenaktion soll dem Abhilfe geschaffen werden. Wenn Sie dabei helfen wollen, können Sie das hier tun.
Die politische Auseinandersetzung scheut man derweil. In Rheinland-Pfalz hat die Ministerpräsidentin angekündigt, dass sie sich in Zukunft jedem Diskurs verweigern will und wird, indem sie einfach nirgendwo mehr Auftritt, wo auch die AfD eingeladen ist.
Das Ganze zeitgleich mit einem CDU-Parteitag, der dem der Kommunistischen Partei Chinas alle Ehre macht, abgesehen maximal vom völlig wirkungs- und bedeutungslosen Horst Seehofer. Angela Merkel regiert schon lange nicht mehr nur ihre Partei, sondern das ganze Land nach Gutsherrenart. Recht und Gesetz gibt es nicht mehr, wenn sie dem Willen Merkels entgegen stehen. Lange habe ich gedacht, sie sei eine eiskalte Machtpolitikerin, die nun mal jedem Umfragehoch einer anderen Partei hinterherrennt. Das stimmt nicht. Merkel rennt nur einer Form Opposition hinterher, der von links. Nicht weil sie muss, sondern weil sie will, weil sie inzwischen kann und weil es sich so wunderbar verkaufen lässt.

Es könnte schon zu spät sein, es könnte. Die Strukturen, die gerade in Brüssel und Berlin aufgebaut werden, in manchen Ländern schon stehen oder entstehen, werden nicht einfach weg gehen. Der Ausnahmezustand von Paris zeigt, dass jede noch so kleine Möglichkeit der Machtvermehrung und des Machtmissbrauches genutz werden. Wer sich fragt wo Diktaturen nur immer ihre Heerscharen von willigen Schreibtischtätern und Mitläufern her haben, muss sich nur umschauen. Das französische Innenministerium hat sofort, berauscht von der plötzlichen Macht, diese klar missbraucht. Die polnische Regierung kriegt ihre absolute Mehrheit und „räumt auf“. Brüssel kriegt Autorität und bekämpft sofort jeden Widerstand. Merkel säubert ihre Partei und niemand im verbleibenden Rest traut sich zuerst mit dem Klatschen aufzuhören. Recht und Gesetz werden gebrochen, gebogen, ignoriert, mal nicht, mal doch angewandt. Es ist nicht traurig, es ist erschreckend. Es besteht keine Gefahr, es ist schon Tatsache, dass unsere Regierungen in Teilen diktatorisch handeln. Ganz ohne den Anschein von Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit. Das ist vielleicht das Erschreckendste an der ganzen Sache: Wie offen und dreist es passiert und wie ruhig und gelassen es, gerade in den Medien, angenommen wird.

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Verantwortlich für jeden Toten – Denn sie wissen was sie tun

Ich bin kein Pazifist. So libertär ich bin, ich sehe ein starkes Militär als unabdingbarer Garant der äußeren Sicherheit. Dazu können auch Auslandseinsätze gehören, da habe ich ganz grundsätzlich kein Problem mit, denn in einer asymmetrischen Welt kann der Feind nicht immer an der Front bekämpft werden. Was aber am Freitag im Bundestag beschlossen wurde, dass geht gegen jeden gesunden Menschenverstand. Es ist nicht nur der Einsatz an sich, es ist alles drumherum, alles was seit der Wiedervereinigung mit der Bundeswehr angestellt wurde.

Fotograf: Tobias Koch www.tobiaskoch.net

Veröffentlichung mit Urhebernennung „Foto: Tobias Koch“. Fotograf: Tobias Koch http://www.tobiaskoch.net Kontaktadresse für Rückfragen: contact@tobiaskoch.net http://www.facebook.com/tokography

Man muss eines bei den Soldaten der Bundeswehr mehr bewundern als alles andere: Sie werden in der Öffentlichkeit angespuckt, manchmal angegriffen, vom Dienstherren kaputtgespart, mit mangelhaftem Equipment ausgestattet und dann an die letzten Ecken der Welt geschickt in Einsätze, die sofort verloren sind, wenn die Truppen wieder abziehen. Aber dabei üben sie ihren Dienst weiterhin professionell und nach besten Möglichkeiten aus und gehen bei Beschwerden den Dienstweg, statt öffentlichem Radau. Das zeugt einerseits von guter Disziplin, andererseits von großem Respekt vor dem Dienstherren. Verdient hat das der Dienstherr leider nicht mehr.

Der 2+4 Vertrag erlegt der BRD eine militärische Obergrenze von 370.000 Soldaten auf. Mehr ist völkerrechtlich nicht drin. Keine irrelevante Größe. Zusammen mit einem großen, durch die Wehrpflicht gegebenen, Reserveheer, um im Kriegsfall aufzustocken, ist das eine Armee, die ihren angestammten Sinn und Zweck, die Landesverteidigung, erfüllen kann. Diesem Auftrag hat man anscheinend völlig abgeschworen. Der Kernpunkt (und verfassungsmäßig einzig wirklich zulässige Auftrag) der Bundeswehr ist völlig in den Hintergrund getreten, als sei mit dem Ende des Kalten Krieges jede Kriegsgefahr für immer und ewig verflogen. Man hat die Bundeswehr auf unter 180.000 Mann zusammengeschrumpft, etwas mehr als Äthiopien, etwas weniger als Marokko, fast exakt so viel wie Kuba. Dabei hat man, wenn man den öffentlich gewordenen Beschwerden der Soldaten und diversen Presseberichten glaubt, mit diesen Dritte-Welt-Ländern auch die Ausrüstungsqualität gemeinsam. Die materielle Lage ist ein Trauerspiel, in dem nie für die ganze Armee auf einmal das Material vorhanden ist, sondern in Rotation Einheiten im Einsatz oder Manöver zur Verfügung gestellt wird.

Es scheint als könne man in Deutschland, wo die gesellschaftliche Unterstützung für die Armee so niedrig ist wie kaum irgendwo auf der Welt, hier sparen ohne Sinn, Verstand oder Empörung. Beim Bund kürzen klingt nach Frieden und ist damit populär. Genauso die völlig überhastete und unorganisierte Abschaffung der Wehrpflicht, die nicht nur zu enormen Nachwuchsproblemen führt, sondern auch den letzten Rest Verankerung in der Gesellschaft entfernt. Auch hier konnte man sich drauf verlassen, dass Sparen bei der Bundeswehr nur noch von Soldaten kritisiert wird und von denen gibt es ja immer weniger.

Ich halte ein Militär für absolut notwendig und da man es braucht sollte es auch nach besten Möglichkeiten ausgestattet sein und zahlenmäßig in der Lage seine Mission zu erfüllen. Aber diese Mission sollte, so wie es auch im Grundgesetz gedacht ist, nur sein das Land an sich oder das eigene Bündnissystem bei direkten Angriffen zu verteidigen. Aber das ist beim Syrien-Einsatz nicht der Fall, nicht mal ansatzweise. Der Islamische Staat ist eine terroristische Bedrohung für Deutschland. Seine Armeen stehen nicht an der Grenze. Die Aufgabe diese Terroristen zu bekämpfen ist Aufgabe der Geheimdienste und der Polizei. Bedingt kann es Aufgabe der Bundeswehr sein, wenn sie im Innern eingesetzt werden sollte, allerdings sehe ich dies sehr kritisch und noch ist dies rechtlich schwer möglich.

Statt einer Landes- oder Bündnisverteidigung schmeißt die Bundesregierung, mit expliziter Erlaubnis des Parlaments, 1200 deutsche Soldaten in die gefährlichste und unübersichtlichste Krisenregion der Welt. Zunächst einmal fehlt jede Form von Strategie. Man ist sich einigermaßen einig gegen wen man ist. Also gegen den IS. Ansonsten hat die Koalition der Willigen, geschmiedet maßgeblich von Frankreich und Russland (soviel zu EU- oder NATO-Bündnisfall), noch ein paar Probleme zu lösen. Assad stützen oder stürzen? Sollen die Aufklärungsfotos der Tornados Erdogan zugänglich gemacht werden, oder bombt er sonst die Kurden zu Klump? Will man wirklich mit Saudi-Arabien gegen islamischen Fanatismus zu Felde ziehen?

Wenn die Luftwaffe und ihre Bodencrew in ordentlicher Stärke in diese Region eingreift, dann fliegt sie durch einen Luftraum, in dem eine beispiellose Anzahl an Luftwaffen aus aller Welt bereits scharfe Einsätze fliegt, jeder mit einem offiziellen und vielen inoffiziellen Zielen. Sie fotografieren die Stellungen und Marschrouten ständig wechselnde Allianzen, völlig neu auftretender Parteien und nicht zuletzt von Gruppen, die gleichzeitig Freund, Feind und Neutral für verschiedene Teilnehmer der Anti-IS-Koalition sind. Das tut sie mit Material, das in so schlechtem Zustand ist, dass man auch gleich noch ein paar Messerschmidts oder einen Fieseler Storch aus dem Museum holen könnte. Die Idee, dass man, wenn man selbst keine Bomben schmeißt, auch keine Opfer bringen muss ist hinrissig. Abgesehen von möglichen terroristischen Angriffen auf die Stützpunkte der Bundeswehr, auf ihre Transporte und natürlich auch zu Hause, ist das Material an sich eine Gefahr. Bei möglicherweise hunderten von Aufklärungsflügen (sollte sich der Einsatz über Jahre hinziehen) muss nur ein einziges Mal ein technisches Problem vorliegen, selbst wenn nie ein Tornado abgeschossen wird, und deutsche Piloten fallen mit dem Fallschirm auf IS-Territorium. Was mit ihnen passieren kann, hat der IS am jordanischen Piloten gezeigt, der bei lebendigem Leib in einem Käfig brutalst verbrannt wurde. Wenn ich ein Tornadopilot wäre, würde ich die Finger vom Schleudersitz lassen und den Tod lieber kurz und schmerzlos kommen lassen.

Unterbesetzt, mangelhaft ausgerüstet und ohne langfristige Strategie schickt der Bundestag die Luftwaffe in einer Art Wohlfühlmission, nach dem Motto „wir tun auch was“, in die gefährlichste und brutalste Region der Welt. Politiker müssen bei Militäreinsätzen immer den Tod ihrer Soldaten mit in Kauf nehmen, das an sich ist nicht verwerflich weil unvermeidlich. Aber deutsche Soldaten ohne Sinn und Verstand in einen potentiellen Foltertod in der Hand brutaler Islamisten, in das Schicksal als Schaustück der Terrorpropaganda oder auch nur in den Unfalltod durch die mangelhafte Ausrüstung zu schicken ist nicht nur falsch, es ist widerwärtig. Ich wünsche jedem Bundestagsabgeordneten, der diesen Freitag mit Ja gestimmt hat, dass ihm das Gesicht eines jeden dort fallenden Soldaten auf ewig in jedem einzelnen Traum erscheint.

Mehr Zeppelin wagen – Freiheit und Optimismus

Im Jahr 1900 startete das erste Luftschiff von Graf Zeppelin. Um sich in die Luft zu schwingen pumpte der geniale Graf Wasserstoff in die Hülle, also ein extrem entzündliches Gas, direkt neben Verbrennungsmotoren und das ganze über bewohntem Gebiet schwebend. Ein Unfall nach dem anderen kostete Zeppelin mehrfach fast und einmal ganz sein Unternehmen, gerettet wurde er aber von Investoren, Spenden, Stiftungen und sogar einer extra ins Leben gerufenen Lotterie. Das einfache Volk sah einen riesigen Wasserstoffballon vom Himmel fallen und explodieren und forderte keine Verbote, Ethikkomissionen oder Untersuchungsausschüsse, sondern noch einen Versuch für Zeppelins große Idee. Wo ist er hin, der Optimismus der Kaiserzeit?

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Die Geschichte ist voll von Leuten wie Graf Zeppelin. Als das Team des Manhattan-Projekts die erste Atombombe zündete, da war man sich vorher nicht 100% sicher, dass die Bombe nicht die Atmosphäre entzünden und die Menschheit auslöschen würde. Der Beginn eines neuen Zeitalters für die Menschheit.
Isambard Kingdom Brunel, der wahrscheinlich genialste Ingenieur aller Zeiten, baute die Maidenhead-Brücke mit so gigantischen Bögen, dass die Regierung aus Angst befahl das Gerüst nicht abzunehmen. Die Brücke steht noch heute, ohne Gerüst.
Benjamin Franklin stellte sich mit einem Drachen in ein Gewitter um mehr über Blitze zu erfahren. Und das zu einer Zeit als man nur wusste, dass Blitze Menschen töten und Häuser in Brand stecken.

Doch in was für einer Welt leben wir heute?  Als in der Schweiz der riesige Teilchenbeschleuniger LHC angeschaltet werden sollte, da klagten Menschen auf der ganzen Welt gegen dieses Riesenexperiment, denn sie hatten Angst, dass ein Schwarzes Loch entsteht, dass die Erde verschlingt.
Die Bundesregierung hat, auf Grund eines Reaktorunfalls in Japan, der in Deutschland nicht passieren könnte (weil wir hier keine Erdbeben und Tsunamis haben), die gesamte Atomkraft abgeschafft.
Symptome einer Gesellschaft, die nicht nur ihren Optimismus verloren hat, sondern auch ihr fundamentales Vertrauen in die Wissenschaft. Sei es die Atomkraft, die pro Kilowattstunde die wenigsten Todesopfer aller Energieformen zu verzeichnen hat, seien es genmanipulierte Lebensmittel, für deren Gefährlichkeit weiterhin jeder wissenschaftliche Beweis fehlt, seien es Impfungen, die man, auf Basis einer zurückgezogenen Studie, seit neuestem für Autismus verantwortlich macht.

Der Grund dafür ist politisch und er kommt aus dem selben Sumpf, aus dem die Grünen gekrochen sind: Die Umweltbewegung. Den Deutschen war die Umwelt lange ziemlich egal. Als in den 70ern die Flüsse vergiftet waren, als man im Ruhrgebiet und an der Saar die Wäsche nicht raushängen konnte, weil sie vom Ruß braun und schwarz wurde, da wurden die Deutschen erst auf den Umweltschutz aufmerksam, als der geliebte Wald in Gefahr war. Das erst erregte die Deutschen Gemüter.
Die Umweltbewegung die sich daraufhin formierte bekam mit der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl neuen Auftrieb und einen neuen Fokus auf die Atomkraft.

Doch das Leitmotiv blieb das gleiche. Man fantasierte einen natürlichen, ausbalancierten Naturzustand herbei, der über Millionen Jahre unverändert blieb, bis der Mensch mit seiner Industrie und seiner Zivilisation alles aus dem Gleichgewicht brachte. Die Bewegung schaffte eine gesellschaftliche Transformation, nicht nur, aber am stärksten, in Deutschland. Der Fortschritt, bis dato nur dem Zweck der Verbesserung des menschlichen Lebens dienend, wurde unter seinen ersten Generaldverdacht gestellt: Umweltzerstörung. Dass jede neue Fabrik sauberer, jedes neue Atomkraftwerk sicherer war als das Vorhergehende wurde geflissentlich ignoriert. Eine Wahrheit, die bis dahin Allgemeinwissen war. Ebenso setzte man jede Form von Grundlagenforschung unter Generalverdacht für eine akute oder zukünftige Umweltzerstörung verantwortlich sein zu können.

Damit waren die Dämme gebrochen. Die Technologie von heute und morgen stehen in Deutschland vor verschlossenen Türen, oder unter Dauerfeuer, nicht nur wegen des Umweltschutzes. Thorium Reaktoren erzeugen Strom sauberer und effizienter als die alten Meiler, die in Deutschland noch ihre Gnadenfrist ableisten, aber sie werden nie gebaut werden, weil die Panik vor allem was mit Atomkraft zu tun hat zu groß ist. Genmanipulierte Pflanzen können Land effizienter nutzen und Ernährungsprobleme in der Dritten Welt lösen, aber wahrscheinlich sind dafür schon zu viele Gruselbilder ohne wissenschaftliche Basis im Wahlvolk unterwegs. Das Hyperloop-Projekt von Elon Musk kann das Transportmittel der Zukunft sein, aber wenn man sich anschaut was heute schon an Kampagnen gegen und Sicherheitsvorschriften für bestehende Transportmittel laufen, werden wir in Deutschland lange darauf warten können. Und unabhängige Taxidienste wie Uber werden von etablierten, staatlich monopolisierten Unternehmen vom Markt geklagt.

Die Menschen die Graf Zeppelins Luftschiff vom Himmel fallen und explodieren sahen erkannten die Vision dahinter und ihnen fehlte die Angst vor dem Neuen, eine Angst die man Menschen erst kulturell einimpfen muss. Wir befinden uns nun nicht nur in der Situation, dass wir neue Technologien nicht mehr selbst erfinden, weil jeder weiß, dass er sie entweder auf halbem Weg verboten kriegt oder nie damit Geld verdienen kann, wir regulieren, verbieten und verrufen uns auch die genialen Erfindungen die aus dem Ausland kommen könnten. Geführt von grünen Weltverbesserern verspielen wir die Chance auf eine bessere Welt.

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