Bismarck im Bündnis – Falls es nicht zu spät ist

Heute Mittag habe ich erstmal kurz schlucken müssen, als ich die Nachrichten gelesen hab. Ein NATO-Staat, die Türkei, hat einen russischen Jet abgeschossen. Keine Drohne die man leugnen kann und auch kein leichtes Luftgeplänkel mit Drohungen und Abdrängen, wie so oft in den letzten Jahren. Das ist ein kriegerischer Akt. Als einer der letzten Wehrdienstleistenden in Deutschland, gehöre ich, nach Aussetzung der Wehrpflicht, permanent zu den jüngsten verfügbaren Jahrgängen im Verteidigungsfall. Ein kurzer Blick in die NATO-Verträge zeigt zwar, dass der Bündnisfall allein durch dieses Ereigniss nicht greift (weil außerhalb Europas), aber Vorfälle wie dieser zeigen, was uns die Großbündnisse wie die NATO in heutiger Zeit eben nicht mehr nutzen.

Genau die zwei falschesten Typen geraten da gerade aneinander. Erdogan und Putin sind ein potentiell viel größeres Pulverfass als der ganze Nahe und Mittlere Osten zusammen genommen, denn sie haben Armeen und Bündnisse, sogar Atomwaffen hinter sich. Erdogan ist schlichtweg ein Irrer, den ich für absolut bereit und fähig halte einen neuen Weltkrieg vom Zaun zu brechen, Putin ist ein an sich rationaler Machtmensch, der aber auch genau wegen seiner eigenen Stärke und der ihm voll bekannten Schwäche Europas, nicht grundsätzlich vor einem Krieg zurückschreckt.

Vielleicht erstmal zu den Fakten. Das Bild oben ist eine offizielle Radarkarte der türkischen Regierung, die als Rechtfertigung für den Abschuss vorgebracht wird. Zwei Sachen sind dadurch klar zu erkennen: Erstens: Ja, die SU-24 ist in den türkischen Luftraum eingedrungen, das steht fest. Zweitens: Die Luftraumverletzung betraf wenige Kilometer Luftraum, eine Überflugzeit von wenigen Sekunden, auf jeden Fall nicht das Szenario, auf dem die Türkei besteht.

Beide Parteien haben ihre sehr eigenen Interessen vor Ort, in beiden Fällen haben diese wenig mit dem Kampf gegen den IS zu tun. Deutschland hat mit der Sache sogar noch weniger zu tun. Dennoch könnte, in letzter Konsequenz Deutschland über diese zweifelsohne tragische, aber keineswegs uns betreffende Situation, in einen größeren Krieg gezogen werden. Aber warum eigentlich? Was haben wir mit einem weit nach Syrien reinragenden Zipfel Türkei zu tun, der (es gilt die Unschuldsvermutung) höchstwahrscheinlich aus Versehen für wenige Sekunden überflogen wurde. Durch das starre Bündnissystem wird zwar klar gestellt, dass ein Angriff auf NATO-Territorium in Asien keinen Bündnisvorfall hervorruft, aber sollte es zu bewaffneten Auseinandersetzungen kommen, wird man sich auf Dauer schwerlich darauf berufen können, besonders wenn zwangsläufig das Schwarze Meer oder der türkische Landzipfel um Istanbul einbezogen wird.

Zur Zeit des Kalten Krieges, in der bipolaren Welt des atomaren Gleichgewichts, machten die großen Bündnissysteme Sinn. Es gab nur die Wahl einem System anzugehören (was einen Staat automatisch zum Ziel des anderen Blockes machte, wodurch der Schutzschirm attraktiv und notwendig wurde), oder blockfrei und damit das weitestegehend schutzlose Schlachtfeld der zwei Systeme zu werden (wie zum Beispiel die meisten afrikanischen Staaten). Sich gegenüber der anderen Seite größer und stärker zu machen war nur logisch. Es war klar wo der Feind steht. Egal wo und wann ein Angriff stattfinden würde, es war klar, dass es um alles ging, also mussten die Kräfte konzentriert werden, jeder hatte seine Aufgabe.

Wie nutzlos das Bündnissystem nach dem Kalten Krieg wurde, sah man am 11. September. Zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte der NATO wurde der Bündnisfall ausgerufen, gegen einen undefinierbaren, nicht greifbaren Gegner. Das Ergebnis war auch nicht anders, als jedes andere, spontane Bündnissystem. In Afghanistan machten nicht alle NATO-Staaten richtig mit, dafür andere, von einem Bündnisfall war nicht wirklich etwas zu spüren. Das gleiche Ergebnis hätte auch eine Koalition der Willigen, wie im Irak, bringen können. In der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts, mit zahlreichen Krisenherden auf allen Kontinenten außer Amerika und der Antarktis, ist ein starres Großbündnis wie die NATO aber nicht nur nutzlos, sondern hochgefährlich. Statt dem gemeinsamen Interesse den Kommunismus fern zu halten, haben nun viele NATO-Nationen ihre ganz eigenen Ziele, darunter vor allem die Großmachtfantasien der Türkei, oder die Muskelspielchen der USA mit Russland. So stecken nun 28 Mitgliedsstaaten mit drin, wenn einer einen Husarenritt wagt, oder ohne Eigenverschulden in einen weiteren Krisenherd reingezogen wird, mit dem die anderen kaum etwas oder nichts zu tun haben.

Dazu kommt die Situation, dass es sich viele Staaten in Europa, allen voran Deutschland, ziemlich gemütlich gemacht haben. Die anscheinende Abwesenheit von Kriegsgefahr nach der Wende, nun seit dem Ukrainekonflikt plötzlich von mehreren Seiten wiedergekehrt, und der Schutz durch die USA, sorgten für eine gigantische Abrüstung, weit unter das was der 2+4 Vertrag von Deutschland verlangt. Deutschland ist heute nicht mehr in der Lage sich allein zu verteidigen, auch mit dem Argument, dass man ja innerhalb eines starken Bündnissystems stehen würde. Denkt jeder so (und es sind einige) bricht nicht nur das System zusammen, sondern werden auch die jungen Männer fremder Länder ganz offen als Kanonenfutter für Deutschland beansprucht. Widerlich und verantwortungslos!

Also raus aus der NATO? Nun, nicht ganz. Bleiben wir für einen Moment realistisch. Die NATO ist nicht nur politisch, sondern auch allein schon in der Waffentechnik tief integriert und kann nicht einfach so aufgelöst werden. Das muss auch nicht sein. Vielmehr muss sich Deutschland aus der paradoxen Situation befreien, in der es seit 1990 ist. Im Kalten Krieg waren wir nicht souverän, waren aber, allein durch die hochwichtige Frontstellung, als Aushängeschild des Westens, durch die Rüstungstechnologie und durch die 1 Millionen Soldaten und das dazugehörige Reserveheer, ein Land mit richtig viel Einfluss in der NATO. Seit 1990 sind wir souverän, haben aber unsere strategische Bedeutung teilweise verloren, und dazu auch noch ganz bewusst massiv abgerüstet. Unser einziger Trumpf ist die Rüstungsindustrie und die wird zusehends europäisiert. Neumitglieder wie Polen können heute viel bessere Argumente für ihre Sicht in die NATO-Waagschale werfen als Deutschland. Die USA, von denen inzwischen fast jedes Land in West- und Mitteleuropa für seine Verteidigung abhängig ist, interessieren sich für ganz andere Kriegsgebiete und können dennoch die NATO vor sich her treiben. Genauso die Staaten an der Grenze, wie die Türkei, die Fakten schaffen können.

Was kann Deutschland tun? Nun aufrüsten schadet so oder so nicht. Außerdem sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Nur so kann Deutschland, seiner Stimme im Bündnis wieder mehr Gehör verschaffen. Außerdem lässt sich der Vorwurf des Ausruhens auf dem Militär anderer so entkräften. Als nächstes muss Deutschland einen auf Bismarck im Bündnis machen. Die wirtschaftliche Stärke, die dann wieder gewonnene militärische Stärke und das hoffentlich noch nicht ganz verspielte Grundvertrauen kann dann einiges bei den Bündnispartnern bewirken. Vielleicht, ja vielleicht, kann Deutschland eines Tages auch führend dabei sein so instabile Irre wie Erdogan aus dem Bündnis zu schmeißen. Als ehrlicher Makler, als vertrauenswürdiger Verbündeter und als selbstbewusster Akteur auf der Weltbühne. Natürlich nur dann, wenn es heute, nachdem (gerade während ich das hier tippe) die NATO der Türkei ihre Unterstützung zugesichert hat, noch nicht zu spät ist. Und auch nur dann, wenn wir nicht mehr von Leuten regiert werden, denen sowas wie ein souverän auftretendes Deutschland völlig egal, ja sogar zuwider ist. Entweder das, oder wir müssen radikale Maßnahmen ergreifen und neutral werden.

 

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