Hohepriester, Hofnarren und Herolde – Theater am Hof Merkel

Deutschland braucht endlich eine richtige Opposition heißt es von Seiten der AfD immer wieder. Da wirft der Rest der politischen Welt dann gerne einmal ein, dass wir ja immerhin nicht der Sowjetunion sind und sich doch tatsächlich eine Opposition im Bundestag und in den Landtagen befindet. Nun ja, sie ist in der Tat da, also anwesend, was sie da macht ist aber alles andere als Opposition. Es ist bezeichnend wenn der heftigste Widerstand gegen die Politik der großen Koalition abwechselnd von SPD und CSU kommt. Aber selbst die CSU die erst kürzlich so machte als stände sie kurz vor entweder einem Putsch oder einer bayrischen Abspaltung, hat absolut keinen Einfluss auf das was die Regierung da macht. Es ist Zeit für einen Blick auf die Rollenverteilung im Theaterstück, dass der Bundestag da spielt.

Kasperletheater[1]

Wissen Sie wie man auch unter Stalin oder Pinochet Opposition sein konnte ohne sofort in irgendeinem dunklen Keller zu verschwinden? Nun man kritisiert, aber man kritisiert richtig. Wenn man zum Beispiel sagt, dass Stalins Wirtschaftspolitik falsch ist weil sie zu sozialistisch ist, dann landet man im Gulag. Sagt man aber, dass die Wirtschaftspolitik nicht sozialistisch genug ist, dass man nicht einen, sondern 10 Stalins bräuchte, dann kann man sich schonmal Platz für die nächsten 10 Orden auf der Jacke machen. Mit umgekehrten Vorzeichen ging sowas auch bei Pinochet. Aber man muss gar nicht in die Diktaturen der Vergangenheit schauen, ein Blick in die Demokratien der Gegenwart hilft auch.

Nehmen Sie Leute wie Günther Wallraff, nur ein Beispiel von vielen, die „der Gesellschaft den Spiegel vorhalten“. Das tun sie auch, manchmal sogar berechtigt, aber Applaus gibt es dafür nur von links. Ein angenehmes, hochdotiertes Leben winkt all denen, die wissen aus welcher Richtung sie die Gesellschaft, den Staat und die Regierung kritisieren können. Öffentlicher Hass, publizistische Verbann oder Privatinsolvenz, letzteres nicht immer, winkt denen, die wie Sarrazin oder Pirincci die Kritik von der falschen Seite aufziehen.

Wir sind so gewöhnt an die „Wir brauchen 10 Stalins“ Art und Weise der Kritik, dass sie uns schon wie Opposition erscheint. Sie ist es nicht. Nehmen wir die harten Themen der letzten Legislaturperioden. Sollte der Staat mit Milliarden aus dem Steuertopf in der Finanzkrise einschreiten? Alle Parteien waren dafür, die Opposition wollte nur, dass noch mehr Geld ausgegeben wird. Soll Deutschland aus der Atomkraft aussteigen? Alle Parteien waren dafür, die Opposition wollte nur, dass es noch schneller geht. Soll Griechenland gerettet werden? Alle Parteien waren dafür, die Opposition wollte nur, dass Griechenland noch mehr Geld und weniger Bedingungen erhält. Und schließlich: Sollte Deutschland die Flüchtlinge dieser Welt bei sich aufnehmen? Alle Parteien waren dafür, die Opposition wollte nur, dass wir noch mehr aufnehmen.

In allen Fällen folgt die loyale Opposition dem gleichen Muster: Merkel legt vor, d.h. sie bricht den Status Quo, die gültige Rechtslage bzw. die bisher üblichen Handlungsweisen. Wäre Merkel untätig, dann wäre jeder Aufruf der Opposition echte Opposition, aber das ist nicht passiert. Merkel legt vor und zwar konsequent in Richtung rot-grün. Nicht eine Entscheidung hat sie jemals in eine andere Richtung gefällt, wenn sie mal entscheidet. Dann zieht die Opposition nach. Bei aller Härte in der Rhetorik kritisiert sie nicht die Marschrichtung, sondern nur das Schritttempo, gelegentlich wünscht sie eine Kursänderung um die ein oder andere Winkelminute. Das ist keine Opposition, das ist ein Taktgeber. An Merkels Hof stellt die Opposition paradoxerweise die Hohepriester. Politische Innovation kommt nicht von der Kanzlerin selbst, sondern stetig in Reaktion auf jede Situation, die ein Eingeständnis für gerade halbwegs populäre Positionen der Opposition bringt. Dann legt Merkel vor, denn in der Tat sei es jetzt Zeit den Mindestlohn einzuführen, Griechenland zu retten, die Grenzen aufzumachen etc. Die anderen Parteien haben keine Chance als zu nicken und zu klatschen, man erfüllt ja gerade ihre Wünsche.

Merkel ist dieses Arrangement sehr recht. Sie war nie konservativ, sie war auch nie in der CDU richtig aufgehoben. Sie will nur an der Macht bleiben und da kann sie zwei Dinge nicht gebrauchen: Eine wahrhaft kritische Opposition im Parlament, die ist neutralisiert. Aber auch eine Bedrohung in der eigenen Partei muss sie vermeiden. Dafür hat sie kunstfertig gesorgt. In diesem Spiel ist die CDU zum Dasein als Höfling verdammt. Nur nicken, nicht meckern. Jeder ist nun abhängig von ihr, keiner nutzt auch den größten Affront zum parteiinternen Widerstand, zumindest bis jetzt.

Aber Halt höre ich die Leser rufen. Da ist doch die CSU und die macht doch Stunk. Nun ja, das macht sie in der Tat. Dafür gibt es auch eine feste Rolle: die des Hofnarrs. Jedes Mal wenn die CSU aufmuckt, dann läuft das selbe Spiel ab. Zunächst lässt man sie mal machen. Sei das Betreuungsgeld, PKW-Maut oder Flüchtlinge. Ausführlich darf sie sich präsentieren und ihre Politik öffentlich darlegen. Merkel sagt nichts. Ihre Höflinge, Hohepriester und natürlich ihre Herolde, die Medien, beginnen eine ausführlich eingeübte Choreografie. Die Polit-Talkshows nehmen die Politik auseinander und stellen sie als wahlweise menschenverachtend, rassistisch, sexistisch etc. dar, dann kommt die heute-show und macht sie lächerlich. Schließlich schreiben die seriöseren Blätter eine explosive Situation her, in der die CSU kurz vor dem Sieg steht. Und dann passiert: Nichts! Die begossenen Pudel prallen an Merkel ab wie alles andere und müssen sich geschlagen und deprimiert zurückziehen. Die Herolde verkünden die totale Niederlage und die Peinlichkeit des eben gesehenen Auftritts. Der Hofnarr hat seine Rolle gespielt. Der Zuschauer weiß genau was einem blüht der von rechts flankieren will.

Das ist das Skript des Theaterstückes „Merkel“. Jeder spielt seine Rolle und vom Hohepriester bis zum Hofnarr verdienen alle ganz gut damit. So lange Merkel an der Macht bleibt muss die Opposition ihre Positionen nicht selbst verantworten und durchführen, die CDU mästet sich am Trog der Macht, die CSU darf sich ihres Landwirtschaftsministeriums und noch ein paar anderer wichtig klingender Titel sicher sein, wenn die große Schwesterpartei gewählt wird und deshalb geht sie nie zu weit.

Vielleicht wird es Zeit, dass das böse blaue Krokodil, dass das Skript nicht nur nicht mitgeschrieben sondern zum Frühstück gefressen hat, in der nächsten Aufführung gewinnt. Wenn plötzlich einer auf der Bühne steht, der nicht mitspielt, dann wird vielleicht eines Tages mal ein ganz neues Stück aufgeführt, eins das das Publikum auch sehen will, für das sich der Eintritt lohnt. Der Wähler hat es in der Hand.

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