Merkel – Die Vaterlandslose Gesellin

Mit „Vaterlandslose Gesellen“ hat man früher die Sozialdemokraten und Sozialisten beschimpft. Das hatte weniger damit zu tun, dass sie unpatriotisch waren, das waren auch andere Gruppen, es bedeutete wortwörtlich, dass diese kein Vaterland haben. Wer an den Sozialismus glaubt, mit Ausnahme natürlich der expliziten National-Sozialisten, hat kein Vaterland, kennt kein Volk und keine Nation, sondern ist der Internationalen verpflichten, Klasse statt Volk. Merkel, da bin ich mir sicher, ist keine Sozialistin, wenn dann eine Sozialdemokratin, aber im heutigen Sinne, nach dem Godesberger Programm. Ein wirkliches Klassenbewusstsein, oder eine gezielte Klassenpolitik will ich ihr und ihren Genossen in der Regierung gar nicht nachsagen. Das Problem liegt anders, aber mit starkem Bezug zum Sozialismus.

 

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Photographer: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

 

Die frühen Jahre der Kanzlerin sind in der aktuellen Diskussion, in der sie erstmals wirklich Gefahr läuft ihren eisernen Griff vom Thron lösen zu müssen, absolut nicht präsent. Sie verdienen aber eine Betrachtung, denn die prägenden Jahre von Kindheit und Jugend gehen an niemandem spurlos vorbei. Angela Merkel ist die Tochter eines seltenen Exemplars, eines BRD-Bürgers, der in die DDR übergesiedelt ist. Man kann sich also nicht vorstellen, dass der Haushalt sehr systemkritisch war. Im Gegenteil. In ihrer Schulzeit und auch an der Universität wird sie als sehr gut integriert und unauffällig bezeichnet. Der ungewöhnlichste, unangepassteste Vorfall ihrer Kindheit ist eine kirchliche Konfirmation, statt einer Jugendweihe, nicht sehr verwunderlich für einen Pfarrershaushalt. Aber all das ist kein starkes Argument dafür, dass sie tief drin eigentlich die Wiedergeburt von Erich Honecker ist. Ihre Angepasstheit, sowie ihre Teilnahme in der FDJ, auch als AgitProp Beauftragte, sind schlichtweg Überlebensstrategien in einer Diktatur. Es gibt genauso wenig Anzeichen für eine besondere Regimetreue. Entscheidend ist nicht, was sie in ihrer Zeit in der DDR gelernt hat, man kann immer das Gelernte in Frage stellen. Ihre Zeit im Demokratischen Aufbruch scheint das zu bestätigen. Entscheidend ist was Merkel nicht gelernt hat.

Der Sozialismus ist Leitidee der DDR gewesen und mit ihm der internationale Gedanke und die Bürokratie. Im Denken der SED-Führung war ihr Land eine Verwaltungseinheit im Rahmen der Diktatur des Proletariats. Selbst wenn die alten Männer im Staatsrat nur machthungrig waren und nicht an ihren eigenen Mist geglaubt haben, blieb der Nationalgedanke dennoch vollständig außen vor, besonders im geteilten Deutschland. Es ist schwer vorstellbar, dass Angela Merkel die Nation jemals als eigenständigen, zu verteidigenden Wert kennen gelernt hat. Eine Regierung ist für sie, das zeigt sich in ihrem Verhalten an der Spitze gerade jetzt, die aktuelle Verwaltung eines Gebietes, dass der historische Zufall ihr anvertraut hat.

Das Problem betrifft nicht nur sie. Das Tabu des Nationalgedankens nach dem zweiten Weltkrieg war, wenn auch nicht als Staatsräson, auch in der BRD präsent und wurde durch die 68er-Revolution, auf dem Sozialismus aufbauend, immer weiter in den Mainstream geschoben. Damit hat dieser Gedanke auch andere deutsche Politiker ihrer Generation und teilweise auch älteren Baujahrs (z.B. Schäuble) stark beeinflusst. Auf deren ideologische Prägung bin ich bereits einmal, auf die EU bezogen, eingegangen. Begreift sich eine herrschende Klasse oder Gruppe nur als Verwalter, dann ist es ihr nicht zu verdenken, dass sie die Verwaltung auch über die nationale Ebene, zum Beispiel in die EU oder UN, verschiebt, so lange sie ein Mitspracherecht dabei behalten oder diese Institutionen sogar dominieren.

Wichtiger, um auf die Asyl-Debatte zurückzukommen, ist das vollständige Fehlen eines Gefühls dafür was eine Nation eigentlich ist. Sie ist nicht ein Zufallsgebilde, eine willkürlich gezogene Linie auf der Karte. Eine Nation ist eine Schicksalsgemeinschaft. In einer Nation kann ich meinem Nachbarn mehr trauen als ohne sie, denn ich kann erwarten, dass er mit einem Wertekanon aus gemeinsamer Literatur und Kultur, der gemeinsamen Erfahrung früherer Generationen und gemeinschaftlich erarbeiteter Geschichtsinterpretation, ausgestattet ist und diesen selbstverständlich lebt und mir ohne Sprachbarrieren im Zweifelsfall kommunizieren kann. Dadurch entstehen nationale, kulturelle Eigenheiten. Die Briten reagieren anders als die Deutschen, die Deutschen anders als die Franzosen, die Franzosen anders als die Spanier auf alles von einer sonntäglichen Ruhestörung bis auf eine Kriegserklärung. Dies ist grundsätzlich für Neuankömmlinge erlernbar, so etwas nennen wir Integration.

Wenn Angela Merkel aber nicht mit diesem Gedanken aufgewachsen ist, und es ist sicher, dass das nicht geschehen ist, dann steckt das in ihr auch nicht drin. Dann ist der gesamte Grundgedanke abwesend, egal ob sie sich später mal damit beschäftigt hat. Es fehlt nicht nur am Glauben an gewisse deutsche Eigenheiten oder gar eine Leitkultur, sondern an das ganze Konzept. So wie ein atheistisch aufgewachsenes Kind nicht nur nicht evangelisch oder katholisch ist, sondern Religion als Ganzes nicht kennt. Somit sieht sie Deutschland, alle Deutschen und auch die Asylbewerber als im Grunde völlig gleich. Unbeschriebene Blätter, die sie nahezu mechanisch verwalten kann. Die Deutschen werden ihre Neumitbürger schon lieben, wenn sie nur die richtigen Knöpfe drückt, der Fachkräftemangel und die Kinderarmut werden schon gelöst, wenn sie nur den Bevölkerungsschwund 1:1 ersetzt und die Asylbewerber werden sich schon alle ohne große Probleme integrieren, wenn man nur die richtigen Maßnahmen ergreift. Wir schaffen das!

Bis vor wenigen Tagen hätte ich Angela Merkel diesen Vorwurf wahrscheinlich nicht gemacht. Aber ihre Aussage, dass es nun einmal nicht in ihrer Macht liegt wer über die Grenzen kommt, ist einfach nicht zu ignorieren. Genau wie die vorherige, extrem arrogante Bemerkung, dass es ihr egal sei, ob sie Schuld an der Krise habe. Angela Merkel hat nicht nur kein Gefühl dafür, dass sie die Kanzlerin der Deutschen ist und ihnen und auch ihrer kulturellen Bewahrung, oder zumindest nicht Gefährdung verpflichtet ist, sie weiß gar nicht, dass es so was überhaupt gibt, dass das erwartet wird. Sie hat nicht das falsche Vaterland, oder ein europäisches, sie hat gar keins.

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