Wenn man alten Männern ihren Panzer klaut

In diesen Wochen dominiert ein Thema die Kuriositätenspalten der Zeitungen: In Schleswig-Holstein hat man bei einem Mann einen Panther-Panzer aus dem zweiten Weltkrieg gefunden, zusammen mit einem Weltkriegstorpedo, einer V1-Rakete und einem 88mm Flugabwehrgeschütz. In einer 20-stündigen Aktion rückte eine ganze Kompanie Spezialpioniere an um die Sammlung zu bergen und damit zugleich zu beschlagnahmen. Klingt auch erstmal vernünftig, wenn man nicht mehr als die halbe Zeitungsspalte liest. Tatsächlich hat der Anwalt des Mannes, der wohl wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetzes drankommen soll, bereits klar gestellt, dass die Sammlung keineswegs geheim, sondern wohl bekannt, demilitarisiert und vor allem ordnungsgemäß angemeldet war. Zwischen den Zeilen ist das eigentlich eine ziemlich große Story, die mehr verdient als ein paar Lacher und ein Kopfschütteln.

Ein großes Problem, das die Justiz vor Ort hat, ist was man dem Mann eigentlich genau vorwerfen will. Das ist schon ein faszinierender Vorgang. Die Behörden erhalten Kenntnis von Kriegsmaterial, im Zuge einer Ermittlung über verschwundene Nazi-Kunst, kommen ins Haus und nach dem man die Geräte im Keller entdeckt, wird erstmal eine Beschlagnahmungsaktion außerordentlichen Ausmaßes angeleiert, die Kosten verursacht, die natürlich wieder die Allgemeinheit trägt. Und dann (!!!) wird sich überlegt was man hier eigentlich zur Anzeige bringen will. Was sind da für Stümper am Werk? Bestand Gefahr im Verzug? Saß der alte Mann lachend und besoffen mit Stahlhelm im Keller und lud grad Uranmunition? Nix da. Allein die Tatsache, dass man Amtshilfe von der Bundeswehr holen musste (und in der Zwischenzeit offenbar der Panzer auch nicht zur Flucht genutzt wurde), zeigt, dass der Panzer nicht einsatzfähig war und es scheint auch unwahrscheinlich, dass die V1 Rakete als Fluchtvehikel, oder gezielt gegen das örtliche Polizeirevier eingesetzt werden sollte. Es ist tatsächlich völlig legal Kriegswaffen jeglicher Art zu besitzen (bei Schlachtschiffen bin ich mir nicht ganz sicher), so lange sie entmilitarisiert sind. Das heißt, dass sie durch technische Maßnahmen, die nicht rückgängig gemacht werden können, so manipuliert wurden, dass ihr Einsatz als Waffe nicht mehr möglich ist. Wenn Sie wollen, dann können Sie sich ein AK-47, oder eine Panzerfaust an die Wand hängen, ihren Garten mit schwerer Artillerie bestücken, oder ihren Parkplatz mit einer Seemine reservieren. Hauptsache entmilitarisiert.

Die Behörden zeigten hier entweder Unkenntnis (schlecht) oder bösen Willen (schlechter) und auch einen panischen Tatendrang. Das Einholen eines Gutachtens, das Abfragen einer Besitzerlaubnis etc., nichts fand offensichtlich statt, bevor man einfach mal eine riesige Aktion anfuhr. Jetzt könnten Sie sich fragen: Was geht mich das an? Ich habe keine Panzer im Keller.

Das mag richtig sein, aber Sorgen machen sollten sie sich trotzdem. Der Vergleich mit einer interessanten Episode aus dem Leben Friedrichs des Großen liegt hier näher als man denkt: Die Legende vom Müller von Sanssouci ist eigentlich nur eine Legende, sie vermischt aber mehrere tatsächliche Fälle der Zeit. Friedrich der Große soll vom Klappern einer Mühle neben seinem Schloss so genervt gewesen sein, dass dieser die Mühle zum Abriss kaufen wollte. Als der Müller ablehnte, drohte Friedrich mit Gewalt, der Müller drohte zurück, mit dem Reichskammergericht. Friedrich musste sich vor dem Gesetz geschlagen geben. In der realen Welt war es tatsächlich ein Müller, der gegen Friedrich II. geklagt hatte, weil ihm Sanssouci im Wind stand. Und ihm bezahlte der König tatsächlich eine neue Mühle.

Was hat das mit dem Panzer im Keller zu tun? Nun, ein absolutistischer Herrscher hat sich im 18. Jahrhundert an Recht und Gesetz gehalten, ein Mann der König von Gottes Gnaden war, der tausende Menschen unangefochten in den Tod schicken konnte, wenn er Lust auf Krieg hatte. Heute, im 21. Jahrhundert wiederum scheint das etwas weniger zu gelten. Selbst wenn wir wohlwollend einen simplen Irrtum bei den Beamten unterstellen, dann haben Sie hier dennoch wissentlich zur Sicherheit mal die höchste Eskalationsstufe gewählt und Privateigentum unter hohem Aufwand beschlagnahmt, dass nun vorraussichtlich unter hohen Kosten wieder zurückgegeben werden muss.

Sie denken vielleicht ich übertreibe, das ist ja doch ein sehr außergewöhnlicher Fall. Letzteres mag der Fall sein, aber das Prinzip ist universell anwendbar und problematisch. Warum haben unsere Behörden offenbar ab und zu keine Ahnung vom tatsächlichen Gesetz, oder schlimmer, warum ignorieren sie es manchmal. Auch wenn man der Meinung ist, dass niemand Kriegswaffen besitzen sollte, oder dieser Mann ein offensichtlicher Nazi ist und es somit ja irgendwie verdient hat, muss das Gesetz geachtet werden. Und deswegen kann ein solcher Fall nicht einfach als Kuriosität abgetan werden. Jedes Gesetz muss geachtet werden, alles Legale muss legal bleiben, wir sind in einem Rechtsstaat.

Es gibt einen Grund warum wir in Deutschland Schilder haben wie „Absolutes Halteverbot – Ausgenommen Einsatzfahrzeuge“. Sie zeigen, dass wir in einem Land leben, in dem sich grundsätzlich auch die wichtigsten und mächtigsten Organe des Staates an Recht und Gesetz zu halten haben, es sei denn es wird (rechtssicher) entsprechend festgelegt. Wir können uns darauf verlassen was zum Beispiel ein Polizist darf und was nicht. Ein Staat in dem Rechtsunsicherheit herrscht ist schlimmer als ein Staat in dem zu viel verboten ist. Man kann sich in einem restriktiven Staat wenigstens auf das einstellen was verboten ist. Herrscht jedoch Rechtsunsicherheit, insbesondere wenn dies den staatlichen Behörden bewusst ist, wird das tatsächliche durchsetzen von Recht und Gesetz zu einem Machtinstrument. Wann, wo und wie tatsächlich jemand für ein Vergehen bestraft wird liegt dann im persönlichen oder institutionellen Interesse der jeweils Zuständigen und kann so zum Beispiel gegen politische Gegner, aber auch für persönliche Fehden eingesetzt werden.

Ist das zu viel in ein Kuriosum hineininterpretiert? Vielleicht, aber der Staat hat gerade einem alten Mann seinen Panzer geklaut. Das ist Fakt. Wenn Sie das nicht stört, dann schauen Sie in ihren Keller und schauen Sie in ihre Biographie. Wie viele Schritte liegen zwischen Ihnen und dem alten Mann aus Schleswig-Holstein?

P.S: Das Baumhaus hat jetzt auch seine eigenen Facebookseite auf: https://www.facebook.com/baumhausdeswestens

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