Gerechte Steuern, oder wie ein deutsches Schlachtschiff im Krankenhaus landete

In unserem Land wird regelmäßig und viel von Steuergerechtigkeit gesprochen. Damit meinen manche ein wenig Steuersenkung, manche meinen ein wenig höhere Steuern für die Reichen, manche wollen die kalte Progression abschaffen. Jeder meint etwas anderes. Tatsächlich sind all diese Vorschläge weit davon entfernt Steuergerechtigkeit herstellen zu können, denn das moderne Steuersystem, dass sich im 20. Jahrhundert über die ganze Welt verbreitet hat, ist so fundamental problematisch, dass wir innerhalb eben dieser engen Grenzen kaum wirklich etwas gerechter machen können. Es lohnt sich deshalb einen Blick in die Vergangenheit zu werfen um zu sehen, wie eine der gerechtesten Steuern in Deutschland zu einer der ungerechtesten wurde und wie ein deutsches Kriegsschiff dabei im Krankenhaus endete:

deutsche-kolonien

Diese, etwas abgeschnittene, Karte zeigt die deutschen Kolonien zur Zeit des Kaiserreichs. Sie konnten nicht mit den Kolonien der Briten oder Franzosen mithalten, aber sie waren beachtlich. Das Problem an den Kolonien war allerdings, dass die Handelsrouten von und zu den Kolonien im Kriegsfall kaum zu verteidigen waren. Dem Kaiserreich fehlte nämlich eine schlagkräftige Hochseeflotte. Bisher hatte man lediglich eine kleine Marine zur Küstenverteidigung in Nord- und Ostsee betrieben. 1898 begann man deswegen den Bau einer Hochseeflotte unter dem Kommando des Admirals Tirpitz, die allein 55 größere Schlachtschiffe und Kreuzer beinhalten sollte.

Diese Entscheidung spaltete die Deutschen in zwei (nicht unbedingt gleich große) Teile. Auf der einen Seite waren die Adligen und die Großunternehmer. Beide Gruppen waren begeistert von der Flotte. Die Unternehmer freuten sich auf staatliche Aufträge für den Bau und die Versorgung der Flotte. Die Adligen freuten sich auf neue Posten als Admiräle und Kapitäne, denn auch wenn die kaiserliche Armee eine Meritokratie war, so wurden doch die Söhne der großen Familien schon von klein an auf ihre Offizierslaufbahnen vorbereitet und endeten so in den höchsten Positionen. Auch höhere Investitionen in die Kolonien, mit vielen neuen Posten waren nun absehbar. Auf der anderen Seite standen (nicht einheitlich) die „unteren Klassen“. Sicherlich waren viele von ihnen auch vom Prestige einer solchen Flotte begeistert, aber es gab zwei Probleme: Die Flotte sollte eine „Risikoflotte“ für die anderen Großmächte darstellen. Also keine Flotte, die überlegen war (das wäre erst in vielen Jahrzehnten möglich), sondern eine die abschreckend wirkte. Was wenn die Flotte eben keine Abschreckung, sondern ein Kriegsgrund sein würde? Dann würden nicht die Unternehmer und Adligen an der Front sterben, dass wäre dann die Aufgabe der unteren Klassen. Außerdem kostete so eine Flotte viel Geld. Für die da oben war es ja kein Problem ein paar Prozent mehr abzudrücken, aber eine Arbeiterfamilie mit vielen Kindern, konnte damals durch auch kleine Erhöhungen in große Schwierigkeiten kommen.

Diese Bedenken hätte man in früheren Zeiten wohl einfach vom Tisch gefegt. Aber seit 1890 war die SPD bereits die stärkste Partei im Reich, die Angst vor anarchistischen, bzw. vor allem vor sozialistischen Aufständen war enorm. Nun war die Flotte aber dringend notwendig, also was tun? Die Lösung des Problems ist eine Sternstunde der deutschen Innenpolitik: Die Sektsteuer. Warum bin ich so begeistert von der Sektsteuer? Nun, gehen wir das Punkt für Punkt durch:

– Die Sektsteuer ist eine Steuer mit einem ausdrücklichen Zweck. Sie dient dem Aufbau und Unterhalt der kaiserlichen Kriegsmarine. Diese wiederum ist Teil der nationalen Verteidigung. Nationale Verteidigung ist eine Kernaufgabe der Regierung, doe auch die hartgesottensten Liberalen und Libertären als notwendig anerkennen müssen und die Finanzen müssen irgendwo her kommen. Man kann natürlich über das Ausmaß der Flotte streiten, aber dass ein Staat mit Meereszugang zumindest eine Flotte benötigt, ist meiner Meinung unumstößlich. Und ein Staat mit überseeischen Besitzungen braucht eine Hochseeflotte. Der Grund ist also schon mal ein gerechter. Aber viel wichtiger ist, dass dem Volk klar gemacht wird: Das brauchen wir und so werden wir es bezahlen. Und wenn aus irgendwelchen Gründen die Flotte nicht mehr gebraucht wird, dann fällt auch die Sektsteuer weg. Was glauben Sie wie viele Amerikaner hätten den Irakkrieg 2003 unterstützt, wenn George Bush dafür eine explizite Steuer hätte erheben müssen. Wie viele Menschen hätten Angela Merkel 2013 gewählt, wenn man für die Finanzierung der Südstaaten einen Aufschlag auf Bier erhoben hätte?

– Zweitens ist die Steuer sozial sehr gerecht. Heute kann man für ein paar Euro Sekt an der Tankstelle kaufen. Damals war Sekt ein Privileg der Reicheren. Zu einer Zeit als der durchschnittliche Fabrikarbeiter rund 60 Reichsmark im Monat verdiente, kostete eine Flasche Champagner 2,50 Reichsmark. Die Sektsteuer schlug eine halbe Reichsmark auf, der Preis von ungefähr drei Brotlaiben. Jeder der sich den Sekt nicht für 3 RM leisten konnte, der konnte sich ihn auch nicht für 2,50 leisten. Und sollte nun wirklich ein kleiner Prozentsatz übrig geblieben sein, dem der Sekt genommen wurde, der konnte ja immer noch auf billigere Marken umsteigen. 2,50 ist ja nur der Durchschnittspreis. Nicht nur traf diese Luxussteuer nur die Reicheren Klassen, sie traf damit auch genau die Bevölkerungsschichten, die nahezu einhellig für den Bau der Flotte eintraten.

– Für mich am wichtigsten ist, dass die Steuer eine Verkaufssteuer war. Wir haben uns so an die Einkommenssteuer gewöhnt, dass wir gar nicht merken, wie problematisch und ungerecht sie ist. In einer Einkommenssteuer, selbst wenn sie zu Anfang einheitlich erhoben wird (z.B. 25% für jeden), können die Einkommensschwächeren durch ihre große Masse bei jeder Wahl eine Staffelung nach Einkommen durchsetzen, wie wir sie mit den verschiedenen Steuerklassen heutzutage kennen. Ist dies erstmal geschehen, verliert vor allem die Mittelschicht, die weder große Wählermassen mobilisieren kann, noch Geld für Lobbying oder findige Steuerberater hat, effektiv das Mitspracherecht bei ihren Steuersätzen. Außerdem kann die Regierung gewünschtes Verhalten beeinflussen, wenn nicht sogar steuern. Steuererleichterungen für Ehepaare zum Beispiel. Oder durch die Möglichkeit Spenden von der Steuer abzusetzen. Wer gerne spenden würde, aber auf die Steuererleichterung angewiesen ist, der muss dem Staat exakt mitteilen wem er was wann gespendet hat. Das verringert die Bereitschaft an politisch inkorrekte Gruppen oder Oppositionsparteien zu spenden. Wer glaubt das sei dunkle Dystopie, der sei auf die amerikanische IRS verwiesen, also die Bundessteuerbehörde, die im Auftrag der Regierung Rückzahlungen aufgeschoben und Einsprüche absichtlich verschleppt hat, wenn die jeweiligen Bürger zum Beispiel Mitglieder der konservativen Tea Party waren. Und dazu kommt noch die unglaubliche Fülle von teilweise sehr privater Information, die dem Staat beim Ausfüllen der Steuererklärung mitgeteilt werden muss. Eine Verkaufssteuer, wie zum Beispiel die Mehrwertssteuer ist nicht nur für jeden gleich, sie kann auch Verhalten wenn überhaupt, dann nur minimal lenken (zum Beispiel durch höhere Steuern auf Luxusgüter). Sie benötigt keine Informationen über Privatpersonen und kann nicht zur gezielten Bekämpfung einzelner Gruppen genutzt werden. Alles was der Staat wissen und durch Stichproben bei Firmen kontrollieren muss, ist wie viel von welchen Waren zu welchem Preis verkauft wurden. Und niemand kann Teile der Bevölkerung gegeneinander ausspielen um Steuern zu erhöhen, denn eine Erhöhung von Verkaufssteuern trifft gerade die wählerstarken Klassen härter als die Reichen.

 

Leider endet die Geschichte der Sektsteuer hier nicht. Ich sagte ja schon zu Anfang, dass sie eine der ungerechtesten aller Steuern wurde und wir müssen auch noch klären, wie ein deutsches Kriegsschiff im Krankenhaus landete: Die Deutsche Hochseeflotte war ein Fehlschlag. Sie kämpfte nur in einer wirklichen Schlacht, der Skagerrakschlacht und die ging zwar für die Deutschen aus, war aber ein strategisches Unentschieden. Als sie dann zum Ende noch einmal auslaufen sollte, revoltierten die Matrosen und dies läutete das Ende des Kaiserreichs ein. Die Flotte wurde Kriegsbeute und musste in den britischen Hafen Scapa Flow einlaufen. Admiral Ludwig Reuter, der das Kommando für diese letzte Fahrt der Flotte hatte, gab schließlich das geheime Kommando „Paragraph 11“ und die Flotte versenkte sich selbst, anstatt den Briten in die Hände zu fallen. Die Deutschen hatten den Krieg verloren und der Versailler Vertrag beschränkte die Flotte auf 12 Kreuzer, 12 Zerstörer und 12 Torpedoboote. Natürlich verlor Deutschland auch alle seine Kolonien. Also war die Steuer hinfällig und wurde abgeschafft. Falsch! Die Steuer wurde beibehalten, mit einer minimalen Änderung: Man strich die Gesetzespassage, die die Steuer an die Hochseeflotte band. Augerechnet Hitler schaffte die Steuer 1933 ab, nur um sie 1939 wieder einzuführen um die deutsche Ubootflotte auszubauen. Nach dem 2. Weltkrieg behielten die BRD und die DDR beide die Sektsteuer und auch im wiedervereinigten Deutschland zahlen wir sie weiter. Laut Wikipedia hat der Staat allein 2011 470 Millionen Euro eingenommen. Nicht nur, dass die Steuer nun grundlos erhoben wird, sie trifft nun, da Sekt, zumindest billiger Sekt, für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar ist, selbst noch Hartz-IV-Empfänger, die sich mal was zum Geburtstag gönnen wollen, oder das Taschengeld 16-Jähriger Mädchen. Es mag größere Ungerechtigkeiten in Deutschland geben, aber diese Steuer muss einfach weg.

 

Achja und was war mit dem deutschen Kriegsschiff im Krankenhaus? Nun, jedes Stück Stahl, dass nach dem Juli 1945 irgendwo auf der Welt hergestellt wurde, enthält minimale Spuren radioaktiven Staubes, der durch die Vielzahl der Nuklearexplosionen seitdem entsteht. Wenn man Geräte bauen will, die Radioaktivität messen sollen, so muss das Material dafür aber so strahlungsarm wie nur irgendwie möglich sein. Die deutsche Hochseeflotte auf dem Meeresboden vor Scapa Flow, ist durch das Meerwasser aber von all dieser Strahlung verschont geblieben und bis 2002 bargen private Unternehmen tonnenweise deutschen Kriegsschiffstahl für eben diesen Zweck. Zum Beispiel wurden einige Ganzkörperzähler, also extrem sensible Geräte, die Strahlung im menschlichen Körper messen auf manchmal aus diesem Material gebaut.

Ganzkörperzähler

Ganzkörperzähler

Ich denke, dass dies genug Grund sein müsste, nicht mehr für die Kriegsmarine zu zahlen. Die Geschichte der Sektsteuer allerdings, ist ein guter Grund mal ganz grundsätzlich über die Bedeutung des Begriffes „Steuergerechtigkeit“ nachzudenken.

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